Andere Themen: [Allgemein] [Landespolitik] [Bundespolitik] [MdB und MdL] [Unterbezirk] [Stadtverband] [Ratsfraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Schule und Bildung] [Europa] [Familie und Jugend] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Senioren] [Service] [Umwelt] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Arbeit und Wirtschaft] [Kreistagsfraktion] [Presse] [Sport] [Soziales] [Justiz und Inneres] [Beschlüsse] [Stadtentwicklung] [Frauenpolitik] [Gesellschaft] [Wahlkreis] [Jusos] [Bildung & Forschung] [Landtagsfraktion] [Bundestagsfraktion] [Finanzen]

Bundespolitik Panama Papers und kein Ende – das ist gut so

NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) spricht Klartext  

„Der Ehrliche ist der Dumme“, das Buch von Ulrich Wickert wurde 2005 zum Bestseller. Hat es die Unehrlichen beeindruckt? Mit Sicherheit nicht. Sie schmunzeln sicherlich über unsere Naivität, an das Gute zu glauben und machen weiter wie bisher. Die Panama Papers beweisen das zweifelsfrei. Also müssen Gesetze her. 3 SPD-Finanzexperten, Schäfer Gümpel, Schneider und Walter Borjans schreiben: Harte Regeln gegen globalen Steuerbetrug ...

Veröffentlicht am 12.04.2016

Bundespolitik Einstieg in Solidarprojekt für Deutschland

Eine gute, gemeinsame Zukunft braucht mutige Entscheidungen: für Integration, sozialen Wohnungsbau, Kita-Ausbau, die Mindestrente und gute Arbeit – für alle Menschen in Deutschland. Dafür hat die SPD in ihrem Solidarprojekt gekämpft - mit Erfolg. Die Koalition hat sich auf ein milliardenschweres Paket geeinigt. Damit die Gesellschaft zusammenbleibt.
„Das ist der Einstieg in das Solidarprojekt der SPD“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley am Samstag. „Wir brauchen Investitionen in eine aktive Arbeitsmarktpolitik, in Kinderbetreuung und den Wohnungs-und Städtebau. Es ist ein starkes Signal, dass pro Jahr eine Milliarde für den Kitaausbau vorgesehen ist.“
Und darum geht es:

Veröffentlicht am 23.03.2016

Bundespolitik Nach der Wahl – jetzt zur Tagesordnung übergehen?

Analysen, Stellungnahmen, Kommentare – Die Aufarbeitung

Die Rhader SPD hat sich in mehreren eigenen Beiträgen mit der sehr schwierigen Lage der SPD auseinandergesetzt. Dr. Hans-Udo Schneider, SPD-Wulfen, der für die Dorstener Sozialdemokraten auch als Bürgermeisterkandidat antrat, ergänzt mit seinem Kommentar unsere bisherigen Bemühungen, zu analysieren, zu verstehen und auf  Verbesserungsmöglichkeiten hinzuweisen. Im Wortlaut: 

Kein Profil !

Der Sieg von Malu Dreyer kann nicht darüber hinwegtäuschen: Die Landtagswahlen in Baden – Württemberg und Sachsen -  Anhalt sind für die SPD ein Desaster; die herben Niederlagen nicht wirklich eine Überraschung.

Monat für Monat wird es offenbar: Die SPD kommt aus ihrem 25 Prozent – Tief nicht heraus. In Sachsen Anhalt und Baden Württemberg ist die SPD  nur noch eine Splitterpartei. Alle Gliederungen der SPD sind spätestens jetzt zur sorgfältigen Aufarbeitung verpflichtet.

Die gestrige Wahl als Ausnahme und Ausrutscher unter besonderen Bedingungen abzutun,

Veröffentlicht am 16.03.2016

Bundespolitik Rekordüberschuss in Deutschland - Jetzt in die Zukunft investieren

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:

Deutschland hat 2015 einen Rekordüberschuss von 19,4 Milliarden Euro erzielt. Die SPD fordert nun eine Investitionsoffensive unter anderem in Schulen, Kitas und im sozialen Wohnungsbau. „Wir müssen jetzt dort investieren, wo das Geld allen Menschen in unserer Gesellschaft zugute kommt", forderte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley.
Bund, Länder, Gemeinden und Sozialkassen können sich über ein dickes Plus in ihren Kassen freuen. Mit einem Rekordüberschuss von rund 19,4 Milliarden Euro ist Deutschland in Europa einsame Spitze. Es ist der höchste Haushaltsüberschuss seit der Wiedervereinigung. „Angesicht dieser neuen Rekordwerte muss der Bundesfinanzminister endlich seinen Widerstand gegen sinnvolle Maßnahmen für mehr und bessere Integration aufgeben“, sagte Barley am Mittwoch. 
Wer am falschen Ende spare, riskiere langfristig auf hohen Kosten sitzen zu bleiben und einmalige Chancen zu verpassen, mahnte die SPD-Politikerin. „Herr Schäuble muss einsehen, dass es einen starken Staat nicht zum Nulltarif gibt. Die Zukunft gestaltet man nicht durch das dogmatische Festhalten an einem rigiden Sparkurs.“

www.spd.de

Veröffentlicht am 01.03.2016

Bundespolitik Gestern Abend: Angela Merkel bei Anne Will – Optimismus pur

Es war eine spannende und nie kurzweilige Sendung der ARD. Angela Merkel stellte sich den Fragen von Anne Will und - überzeugte. Sie ist Bundeskanzlerin aller Deutschen und auch „Chefin“ der GroKo, die bekanntlich auch von der SPD getragen wird. Ein Lob vom politischen Konkurrenten? Warum nicht? Sie vermittelte in dem langen Interview jede Menge Optimismus und „nachhaltiges“ Verantwortungsgefühl für Deutschland und Europa. Wichtig: Sie hat eindeutig das Verhalten der „Unwilligen“, mit Österreich an der Spitze, als kurzsichtig eingestuft. „Wir dürfen doch nicht die vorhandenen Probleme national auf dem Rücken eines anderen Landes“, damit meinte sie Griechenland, „versuchen zu lösen“. Unbeeindruckt von den kritischen Fragen der guten und sachlichen Moderatorin zeigte sie sich durch und durch als gestaltende Europäerin. Angela Merkel, so das schnelle Fazit nach der Sendung, vermittelte nie den Eindruck, aufgeben zu wollen oder einen „Plan B“ des nationalen Alleingangs in der Hinterhand zu haben. Ein starker Auftritt, zwar nicht in allen Punkten, aber ein Beispiel für kontinuierliche Politik, die klar auf Solidarität, Mitmenschlichkeit und Optimismus ausgerichtet war.

Eigener Bericht 

Veröffentlicht am 29.02.2016

Weitere Artikel

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.