Nachrichten zum Thema Bundespolitik

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Bundespolitik Gerüchteküche Berlin

Presse diskutiert über Trainerwechsel

Die letzten Ergebnisse waren nicht berauschend. Jetzt ist sogar der lange Zeit sicher geglaubte 2. Tabellenplatz in Gefahr. „Wer lesen kann und die Tabelle versteht, weiß, dass wir im Moment nicht nach oben blicken müssen, sondern nach unten“, so ein besorgter Insider des „Vereins“. Auslöser der Pressespekulationen war die 7-tägige Erkrankung des Trainers. Und dass es Maulwürfe in der eigenen Kabine gibt, die die Gelegenheit sofort (aus)nutzen, um ihre Unzufriedenheit der Presse „durchzustecken“, gehört zur brutalen Wirklichkeit des Trainerjobs. „Wenn ich das Gefühl habe, die Spieler und Fans nicht mehr zu erreichen, wäre ich der Letzte, der sich an seinen Posten klammert“, so der plötzlich in der Kritik stehende Übungsleiter. Noch ist weit und breit kein Nachfolger in Sicht. Noch hat keiner seinen Hut in den Ring geworfen. Die Mitspieler, die den Trainer mehrfach im Stich gelassen haben, üben sich derweil in Durchhalteparolen. „Unsere Mannschaft hat Charakter. Wenn es drauf an kommt, können wir auch Gras fressen“, so der der Spielführer kämpferisch. Die Wahrheit ist aber aufm Platz. Der Trainer muss nicht selten ungläubig zusehen, wie die Mannschaft die vorgegebene Taktik nicht umsetzt. Sigmar Gabriel ist wahrlich nicht zu beneiden.

Eigener Bericht

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Veröffentlicht am 09.05.2016

Bundespolitik Wo werden künftig Wahlen gewonnen? Rechts, links, in der Mitte?

Ein Orientierungsversuch aus Sicht eines Sozialdemokraten

„Links und frei“ – so der Titel einer Biographie von Willy Brandt. Der Name entwickelte sich in den 70er Jahren zum erfolgreichen Programm der SPD. Trotzdem reichte es nie zur alleinigen Mehrheit. Erinnert sei an die sozialliberale Koalition unter dem Kanzler Willy Brandt, die sich nach und nach mehr zur Mitte bewegte. Wahlen, so die Erkenntnis, wurden hier gewonnen. Nachdem Genscher und Lambsdorf (F.D.P.) den SPD-Bundeskanzler Helmut Schmidt „gestürzt“ hatten, wechselte das „Machtzentrum“ deutlich nach rechts. Die Ära Kohl begann. Das Dreiparteiensystem geriet mit der neuen Partei „Die Grünen“ kräftig ins Wanken. Rot-Grün (Mitte-links) konkurrierte mit Schwarz-Gelb (Mitte-rechts). Auf Kohl folgte Merkel und damit eine fast unmerkliche, aber kontinuierliche Verschiebung der CDU zur sozialdemokratischen Mitte. Die SPD sah sich in einer Zwickmühle, die bis heute andauert. Inzwischen „wildert“ eine weitere neue Partei, „Die Linke“, im Stammwählerreservat der SPD. Das Ergebnis ist bekannt. Jetzt erfährt die CDU das Gleiche mit dem Auftreten der AFD. Schon scheint Merkel das Machtzentrum nach rechts zu verschieben, um diesen „Schmuddelrand“ aufzusaugen. Wer jetzt an Rot/Rot/Grün denkt, muss erkennen, dass die Grünen dabei sind, sich eher der CDU anzudienen. So wird das nichts mit einer linken Mehrheit. Und nun? Die SPD wird sofort wieder mehrheitsfähig, wenn sie „klare Kante“ zeigt, die linke Mitte nicht preis gibt, sich organisatorisch erneuert und mit einem unverbrauchten Spitzenpersonal antritt, das kämpferisch und sympathisch ist. Nur so wächst auch die SPD als Partei wieder. „Mein Herz schlägt links!“ Mit dieser Erkenntnis kann es doch noch etwas werden – mit der „alten Tante“ SPD.

Eine Anmerkung eines kritischen Sozialdemokraten aus Rhade

Veröffentlicht am 07.05.2016

Bundespolitik SPD stellt klar :TTIP in dieser Form inakzeptabel

Die SPD bekräftigt nach den „TTIP Leaks“ ihre roten Linien beim Umgang mit dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Die SPD wird keine Absenkung von Verbraucher-, Umwelt- und Arbeitsschutz akzeptieren. Gleiches gilt für das im EU-Recht verankerte Vorsorgeprinzip und private Schiedsgerichte. Andernfalls werde das Abkommen an der SPD scheitern, betonte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley.
Die veröffentlichten Verhandlungsdokumente zu TTIP unterstreichen, dass die Interessen der Europäischen Union und der USA „meilenweit“ auseinander liegen, sagte Barley am Montag in Berlin. Sie erinnerte daran, dass SPD-Chef Sigmar Gabriel dies bereits in der letzten Woche festgestellt habe.

Keine EU-Standards aufweichen

Die SPD-Generalsekretärin stellte nochmals die klare Position ihrer Partei zu TTIP heraus:

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Veröffentlicht am 05.05.2016

Bundespolitik Was unterscheidet Peter Altmeier von Martin Schulz?

Dampfplauderer trifft Klartextredner bei Anne Will

Peter Altmeier (CDU) ist ein politisches Schwergewicht, Kanzleramtsminister und oberster Koordinator der deutschen Flüchtlingshilfe. Wenn er auf Fragen antwortet, dann schnell, ohne Punkt und Komma, alles schönredend und fast immer nichtssagend. Gerne redet auch so lange, bis sich keiner mehr an die Eingangsfrage erinnert. Kurz: er ist ein Dampfplauderer par excellence.

Martin Schulz (SPD) ist ein politisches Schwergewicht der ganz anderen Art und Präsident des Europaparlaments. Wenn er auf Fragen antwortet, dann klar und schnörkellos. Er nimmt „kein Blatt vor den Mund“ und trifft fast immer den „Nagel auf den Kopf“. Falsche Rücksicht auf große Namen nimmt er nicht. Kurz: er redet Klartext und unterscheidet sich damit wohltuend von den vielen Plauderstrippen in unseren Talkshows. Ein Vorbild der politischen Klasse. Ein Vollblutpolitiker, auf den die SPD stolz sein kann.

Ein Kommentar aus Rhade

Veröffentlicht am 26.04.2016

Bundespolitik Landwirte hadern wieder mit Preisverfall

„Wettmelken“ vor dem Ende?

Die Nerven vieler Landwirte, auch in Rhade und Lembeck, liegen wieder blank. Die Preise für Milch und Schweinefleisch sind im Keller. „Existenz bedrohend“, so die Klage, die mit dem Ruf nach Hilfe und fairen Preisen verbunden ist. Jetzt hat die Agrarministerkonferenz, ein Zusammenschluss der Landwirtschaftminister der Länder und des Bundes, 3 Tage beraten und heftig um eine Lösung gerungen. Die Positionen verkürzt: Einerseits, der Markt soll’s richten, quasi ein Weiter so wie bisher, andererseits Anreize schaffen, das Wettmelken zu beenden, wie es die Süddeutsche Zeitung nennt. Durchgesetzt hat sich die einstimmige Position, endlich Angebot und Nachfrage wieder in Einklang zu bringen. „Freiwillig Anreize zur Mengenreduzierung wahrnehmen“, lautet das Ergebnis der wichtigen Konferenz. Anders ausgedrückt: Die Landwirte haben es in der Hand, selbst die Überproduktion zu beenden. Gelingt das nicht, droht Mitte des Jahres eine zeitlich befristete und entschädigungslose staatliche Mengenbegrenzung, so Bundesagrarminister Schmidt, CSU. Der Bauernverband hatte sich für eine "freie Exportwirtschaft" stark gemacht. Welche Auswirkungen das auf die Rhader und Lembecker Landwirtschaft hat, werden wir später berichten.

Eigener Bericht. Quelle Süddeutsche Zeitung, Nr. 89, 18.4.2016 „Wettmelken beenden“

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Veröffentlicht am 20.04.2016