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Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Kommunalpolitik Wer etwas erreichen will, muss sich besser vorbereiten - Verdeckte CDU-Veranstaltung ohne Mehrwert für Rhade
Die Doppelstrategie der CDU
Seit 2 Jahren versuchen die Rhader und Dorstener CDU eine wirkliche Bürgerbeteiligung bei der Beratung eines neuen Rahmenplans für Rhade zu verhindern. Leider hat sie das sogar mit ihrer Mehrheit im Stadtrat und der Hilfe der FDP geschafft.
Sie hat aber nicht mit der Hartnäckigkeit der örtlichen SPD gerechnet, die mit eigens organisierten Bürgerversammlungen großen Erfolg und öffentliche Anerkennung „eingefahren“ hat.
Veröffentlicht am 02.03.2012
Kommunalpolitik Zufälle gibts, die gibt es gar nicht.
Dreist oder einsichtig? Die Dorstener CDU
und die unendliche Geschichte des Rhader Rahmenplans
Der Sachverhalt
- Rhader SPD legt Konzept für neuen Rhader Rahmenplan vor
- Verwaltung ist beeindruckt und sagt Unterstützung zu
- Der Versuch, die CDU mit ins Boot zu nehmen, scheitert
Veröffentlicht am 27.02.2012
Kommunalpolitik Kommunale Finanzkrise ist mit Leerformeln nicht zu bewältigen
Nichts sehen, nichts hören, nichts wissen
Ein Nebensatz des CDU Abgeordneten Mißfelder war für mich der Hauptsatz des Abends.
Mißfelder bekannte eher beiläufig, kaum einer seiner Kollegen in der Fraktion wisse, dass sich die meisten Kommunen in NRW nur noch mit Kassenkrediten über Wasser halten können.
Das ist mehr als ein Offenbarungseid.
Veröffentlicht am 27.02.2012
Kommunalpolitik Leere Kassen: Einfache Antworten gibt es nicht.
Herkulesaufgabe „Sanierung Stadtfinanzen“ ist nur gemeinsam zu stemmen!
Von Michael Baune, SPD-Vorsitzender aus Hervest
In der Diskussion der vergangenen Wochen und Monate sollte in Dorsten der Eindruck erweckt werden, als sei der von der Rot-Grünen Landesregierung aufgelegte „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ der Auslöser allen Unheils. Man reibt sich schon verwundert die Augen, wenn man dazu die Wendehals-Politik der örtlichen CDU verfolgt. Noch vor kurzem als Teufelswerk verschrien ist inzwischen nämlich auch bei CDU und Bürgermeister die Erkenntnis angekommen, dass die Landesregierung auf dem richtigen Weg ist, dies wurde auf der Podiumsdiskussion zum Thema „Stadtfinanzen“ am gestrigen Abend im Ratssaal überdeutlich.
Veröffentlicht am 25.02.2012
Kommunalpolitik Die Rede des Bürgermeisters ist kein Appell zur großen Problembewältigung
Von Filmen und Suppen Kommunalpolitik
Von Tobias Seidel - Sprecher der Jusos-Dorsten
In letzter Zeit kommt es mir zunehmend so vor, als sähe ich einen verflucht schlechten Film. Einen „falschen Film“, sagt man auch im Volksmund. Lassen sie mich ihnen den groben Handlungsstrang des Filmes erklären, der sich - für mich - der allgemeinen, logischen Realität entzieht:
Veröffentlicht am 07.02.2012
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