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Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Kommunalpolitik Atlantis gehört der Stadt. Die Stadt hat eine Verwaltung. Die Verwaltung hat einen Chef. Er ist verantwortlich!
Atlantis: Verwaltungsratssitzung soll Licht ins Dunkel bringen
Dorstens Schwimmbad, das Atlantis, hat in seiner Geschichte schon reichlich Schlagzeilen produziert. Angefangen mit der Pleite des ehemaligen Betreibers und der anschließenden Aufdeckung von Baumängeln, die teuer beseitigt werden mußten;
Veröffentlicht am 11.10.2011
Kommunalpolitik So geht das doch nicht .....
Finanzielle Hilfe des Landes schrammt an Dorsten vorbei.
Friedhelm Fragemann, SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat redet Klartext und lässt nicht locker.
Das Gemeindefinanzierungsgesetz, kurz GFG, enthält einen schweren Konstruktionsfehler. Was gut gedacht war (Erhöhung des Soziallastenansatzes, dadurch anerkennt das Land NRW die besonders schwierige Situation jener Städte, die überproportional hohe Sozialkosten zu tragen haben), führt durch die Hintertür zu einer höheren Kreisumlage – und damit zu einem Verlust für die Stadt Dorsten. Bereits mehrfach hat Friedhelm Fragemann in Briefen an Innenminister Ralf Jäger darauf hingewiesen. Bislang hat die Landesregierung nur unzureichend reagiert. Für Friedhelm Fragemann Anlass genug, sich noch einmal direkt und unmissverständlich an den für die Kommunen zuständigen Minister Jäger zu wenden:
siehe unten
Veröffentlicht am 06.10.2011
Kommunalpolitik Den Worten müssen Taten folgen
Rettungsschirme, Rettungsschirme – Wo ist der Schirm für Städte und Gemeinden?
211 Mrd. Euro – für diese Summe bürgt Deutschland im Rahmen des Euro-Rettungsschirmes. Eine vorstellbar hohe Summe… Und es ist nicht die einzige Garantie, die Deutschland abgegeben hat.
Veröffentlicht am 03.10.2011
Kommunalpolitik "Große Koalition" in Dorsten - Finanzlage dramatisch
Klare Worte zur Dorstener Finanzsituation
Nach Friedhelm Fragemann jetzt auch vom Bürgermeister
Die Lage spitzt sich zu. Die Kritik wird deutlicher. Nach Hans-Udo Schneider und Cay Süberkrüb im Kommunalwahlkampf 2009, war es vor allem immer wieder Friedhelm Fragemann, der mit sehr klarer Positionierung auf die Dorstener Finanzproblematik hingewiesen hat. So kann die Überschuldung unserer Stadt, die nicht hausgemacht ist, nie und nimmer aus eigener Kraft abgebaut werden.
Veröffentlicht am 26.09.2011
Kommunalpolitik Rahmenplan: Erster öffentlicher Zwischenbericht. Rhader SPD setzt sich mit Forderung nach mehr Öffentlichkeit durch.
Einladung zur Bürgerbeteiligung
Donnerstag, 13.10.2011, 20.00 Uhr
Carola-Martius-Haus, Urbanusring 17 in Rhade
Bürgermeister Lambert Lütkenhorst lädt alle Rhader Bürgerinnen und Bürger zu einer Veranstaltung rund um die Zukunft des Ortsteils Rhade ein.
Veröffentlicht am 22.09.2011
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