Nachrichten zum Thema Bundespolitik

Andere Themen: [Allgemein] [Landespolitik] [Bundespolitik] [MdB und MdL] [Unterbezirk] [Stadtverband] [Ratsfraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Schule und Bildung] [Europa] [Familie und Jugend] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Senioren] [Service] [Umwelt] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Arbeit und Wirtschaft] [Kreistagsfraktion] [Presse] [Sport] [Soziales] [Justiz und Inneres] [Beschlüsse] [Stadtentwicklung] [Frauenpolitik] [Gesellschaft] [Wahlkreis] [Jusos] [Bildung & Forschung] [Landtagsfraktion] [Bundestagsfraktion] [Finanzen]

Bundespolitik Riesenerfolg für Rhader SPD – Bundesregierung knickt ein

Hans-Willi Niemeyer: Politik von unten – geht doch!

Jüngere wissen gar nicht, was das eigentlich ist – ein Paternoster. (Siehe unten). Egal, die Bundesregierung war der Ansicht, dass, nach Jahrzehnten des Einsatzes, mal ein Gesetz zur Sicherheit bzw. zum Verbot her müsste. Das hat Hans-Willi Niemeyer, Vors. der Rhader SPD im wahrsten Sinne des Wortes auf die Palme gebracht. „Hat unsere Bundesregierung nichts Besseres und Wichtigeres zu tun als sich mit der Sperrung von Paternostern zu beschäftigen?“ Jetzt ist die Bundesregierung eingeknickt. Der Gesetzentwurf wird zurückgezogen. Na bitte. Hans-Willi Niemeyer hat so reagiert, wie der gesunde Menschenverstand es vorgibt. Dass jetzt auch die GroKo auf diesen fahrenden Zug aufspringt, ist ein Hoffnungsschimmer, dass künftig auch auf anderen Politikfeldern der gesunde Menschenverstand angewendet wird. Hans-Willi Niemeyer augenzwinkernd: „Hätten die mich mal vorher gefragt, dann …“

Wikipedia: Beim Paternosteraufzug verkehren mehrere an zwei Ketten hängend befestigte Einzelkabinen (üblicherweise für ein bis zwei Personen je Kabine) im ständigen Umlaufbetrieb. Die Kabinen werden am oberen und unteren Wendepunkt über große Scheiben in den jeweils anderen Aufzugsschacht umgesetzt. Die Beförderung von Personen beim Wendevorgang ist möglich und gefahrlos. Die Beförderungsgeschwindigkeit beträgt ca. 0,20 bis 0,45 Meter pro Sekunde.

Veröffentlicht am 27.06.2015

Bundespolitik Wer stoppt Bayern?

CSU ist auf Krawall gebürstet – mal wieder

Es ist ein Kreuz mit der CSU. Erst das Dilemma mit der Maut, dann die Ablehnung neuer Stromtrassen und jetzt auch Widerstand gegen die Übernahme des eigenen Atommülls. Der ständige Versuch, quer zu schießen um momentane Vorteile zu erzielen, ist einer Regierungspartei nicht würdig. Es wäre gut, wenn die Kanzlerin, die die Richtlinien der Politik bestimmen sollte, den Tiefschwarzen in Bayern mal die gelbe Karte zeigt und Barbara Hendricks offensiv dabei unterstützt, den angefallenen Atomdreck auch dort zu lagern, wo er angefallen ist. Bayern ist gleichberechtigtes Bundesland. Nicht mehr und nicht weniger. Und: Bayern gehört nicht der CSU!

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 24.06.2015

Bundespolitik Michael Gerdes, SPD-MdB schreibt aus Berlin:

Für Griechenland läuft die Zeit ab

An diesem Donnerstag gab Bundeskanzlerin Merkel (CDU) angesichts des bevorstehenden Gipfels eine Regierungserklärung ab. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann betonte in seiner Rede, die Zeit für Griechenland laufe
ab. Seine Ausführungen schloss Oppermann am Donnerstagmorgen mit einem Appell: „Wenn es uns gelingt, vom Ich zum Wir zu kommen, dann kann die Europäische Union gestärkt aus der Krise hervorgehen. Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten.“ Vorausgegangen war diesem Aufruf eine deutliche Mahnung Oppermanns an die Adresse der griechischen Regierung. So sagte der Fraktionsvorsitzende der SPD, dass sich ihm der Eindruck aufdränge, dass die griechische Regierung gar nicht ernsthaft verhandelt mit dem Ziel, eine Einigung zu erreichen. Trotz des jetzigen Chaos hoffe er, „dass wir am Ende zu einem vernünftigen Ergebnis kommen. Wir wollen, dass Griechenland in der Eurozone bleibt. Niemandem ist damit geholfen und nichts wird einfacher und nichts wird leichter, wenn Griechenland durch einen Austritt aus der Eurozone in ein europäisches Notstandsgebiet verwandelt wird“, sagte Oppermann.

${$strip_title}$

Veröffentlicht am 22.06.2015

Bundespolitik SPD-Bundestagsfraktion

Wir wollen eine Gesellschaft, in der alle frei von Gewalt und ‪#‎Diskriminierung‬ selbstbestimmt und gleichberechtigt leben können. Deshalb setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die vollständige rechtliche Gleichstellung von Lebenspartnerschaften ein. Denn ‪#‎Familie‬ ist für die ‪#‎Sozialdemokratie‬ überall da, wo Menschen füreinander Verantwortung übernehmen. ‪#‎Ehefueralle‬

Veröffentlicht am 12.06.2015

Bundespolitik Digitalisierung

Die Zukunft mitschreiben

Die SPD will dafür sorgen, dass die digitale Entwicklung echten Fortschritt bringt – und keine Bedrohung ist. Erste Akzente setzt sie bereits in der Regierung. Und auf dem Parteitag im Dezember soll ein digitales Grundsatzprogramm beschlossen werden. Daran können alle mitschreiben!

Quelle: SPD.de

von Rainer Vogt

${$strip_title}$

Veröffentlicht am 08.06.2015