Andere Themen: [Allgemein] [Landespolitik] [Bundespolitik] [MdB und MdL] [Unterbezirk] [Stadtverband] [Ratsfraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Schule und Bildung] [Europa] [Familie und Jugend] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Senioren] [Service] [Umwelt] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Arbeit und Wirtschaft] [Kreistagsfraktion] [Presse] [Sport] [Soziales] [Justiz und Inneres] [Beschlüsse] [Stadtentwicklung] [Frauenpolitik] [Gesellschaft] [Wahlkreis] [Jusos] [Bildung & Forschung] [Landtagsfraktion] [Bundestagsfraktion] [Finanzen]

Bundespolitik Bundesregierung kümmert sich um Stillegung von Paternostern

"Vater unser" kann man da nur sagen.

Hat unsere Bundesregierung nichts Besseres und Wichtigeres zu tun als sich mit der Sperrung von Paternostern zu beschäftigen?

Schon als Kinder und Jugendliche haben wir diese herrlichen Kettenaufzüge benutzt.

Wir sprangen auf, wir sprangen ab und wussten anfänglich nicht genau, ob wir bei Durchfahrt mit dem Kopf vorab wieder erscheinen würden.

Nachdem diese Frage geklärt war, bereitete es uns ein himmlisches Vergnügen  durch Keller und Boden zu fahren  und dann in die verdutzten Gesichter der wartenden Mitbenutzer zu schauen.

Das soll nun nach dem Willen der Bundesregierung vorbei sein.

Ich habe bisher noch nie gehört, dass es beim Paternosterfahren zu schweren Unfällen gekommen ist.

Ich empfinde das Fahren im Paternoster  als entschleunigend, wir sollten uns das in dieser hektischen Zeit erhalten.

Im Übrigen gibt es mit den Themen: Flüchtlinge, Hunger und Not, Krisengebiete uvm.. sicherlich wichtigere Probleme,mit denen sich unsere Bundesregierung beschäftigen sollte.

SPD-Rhade

von H.W. Niemeyer

Veröffentlicht am 31.05.2015

Bundespolitik Die Themen der Woche:

            Bundestag beschließt Tarifeinheitsgesetz

Bessere Durchlässigkeit in der beruflichen und akademischen Bildung

Das Wohngeld soll steigen

Ausbau der Kindertagesbetreuung für Unterdreijährige geht voran

Liebe Leserin, lieber Leser,

Tarifeinheit, Langzeitarbeitslosigkeit, Klimaschutz und Kohlekraftwerke – der heutige Plenartag hatte es thematisch in sich. 

Am Dienstag hat der Haushaltsausschuss des Bundestags in den Beratungen zum Nachtragshaushalt 2015 das neue Förderprogramm „Kriminalprävention durch Einbruchsicherung“ beschlossen. Hintergrund ist der bundesweite  Anstieg der Wohnungseinbruchdiebstähle. Unser Ziel ist es, Wohnungen und Häuser sicherer zu machen. Die Praxis zeigt, dass u.a. Investitionen in Sicherheitstechnik den Schutz von Wohnungen und Häusern erhöhen, da 40 % der Einbrecher von ihrer Tat bereits im Versuchsstadium ablassen, wenn sie auf gesicherte Türen und Fenster stoßen. Der Bund unterstützt solche Investitionen bereits, wenn Eigentümer und Mieter gleichzeitig in die Barrierefreiheit und die Energieeffizienz investieren. Das neue Förderprogramm wird beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit angesiedelt. Der Haushaltsausschuss hat hierfür bereits Eckpunkte der Förderung beschlossen: Antragsberechtigt sind einmalig Mieter (mit Zustimmung des Eigentümers) und Eigentümer; die Förderung erfolgt durch Zuschüsse zu den Materialkosten und kann zusätzlich zur steuerlichen Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen in Anspruch genommen werden; die Gesamtinvestitionssumme der zu fördernden Maßnahme muss mind. 500 Euro betragen; die Förderung beträgt 20 % der getätigten Investition, höchstens jedoch 1.500 Euro pro Antrag; Voraussetzung für die Förderung ist die vorherige Vorlage von zwei Angeboten oder eines Angebots einer zertifizierten Fachfirma; die Auszahlung erfolgt nach Vorlage der Originalrechnung; die Förderung erfolgt nach Eingang der Förderanträge. Zu Hause sollte man sich sicher fühlen können!

Nachdem KARSTADT vor wenigen Tagen die Schließung der Filiale in Bottrop angekündigt hat, ereilte mich zu Beginn dieser Woche die Nachricht, dass Coca-Cola strukturelle Veränderungen am Standort Dorsten Lünsingskuhle vornehmen wird. Beide Meldungen bereiten mir große Sorge, schließlich kämpfen wir in der Region um jeden einzelnen Job. Zu beiden Unternehmen habe ich Kontakt aufgenommen. Nun geht es darum, sozial verantwortungsvoll zu handeln.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Gerdes

Veröffentlicht am 23.05.2015

Bundespolitik Fortschritte bei TTIP – Sigmar Gabriel zeigt Lösungswege auf

Chance oder Risiko? – Freihandelsabkommen in der Diskussion

Damit hatte keiner der Verhandlungspartner gerechnet. Die anfänglichen Geheimverhandlungen zwischen der EU und USA, um den globalen Handel auszuweiten, führten nämlich zu Riesenprotesten in der Bevölkerung. Aber auch die SPD blieb davon nicht verschont. In einer beispielhaften Offensive wurde dann die öffentliche Diskussion geführt und Mindeststandards für einen Vertrag formuliert. Ein deutlicher Fortschritt, um den europäischen Verbraucher- und Arbeitsschutz sowie unsere demokratische Gerichtsbarkeit im Vertrag (TTIP) verbindlich zu verankern. Deutschland, das seit Jahren mehr produziert als selbst verbraucht, ist auf den Export angewiesen. Eine Binsenweisheit. Sigmar Gabriel, Wirtschaftsminister, aber auch SPD-Vorsitzender, wird von der überregionalen Presse hoch gelobt, weil er mit dem Vorschlag, z. B. einen Handelsgerichtshof einzurichten, den dubiosen Schiedsgerichten eindeutig die Rote Karte gezeigt hat. Die Dorstener SPD hat mit ihrer Offensive, TTIP kritisch zu hinterfragen, sicherlich ein Stück zur politischen Meinungsbildung beigetragen. Ein erster Erfolg.

Eigener Beitrag

Veröffentlicht am 07.05.2015

Bundespolitik Tag der Arbeit - Die Richtung stimmt

Mindestlohn, Rentenpaket, Stärkung der Tarifautonomie und vieles mehr. „Die Gewerkschaften und die SPD haben vieles erreicht, für das wir lange gemeinsam gekämpft haben“, zieht SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi zum Tag der Arbeit eine positive Bilanz. 2015 sei ein gutes Jahr für gute Arbeit. „Die Richtung stimmt. Wir machen weiter so!“

Die SPD hat zentrale Wahlversprechen umgesetzt und viel für eine gerechte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt erreicht. Arbeit erhält wieder den Stellenwert, den sie verdient. Doch wir ruhen uns auf diesen Erfolgen nicht aus. 

Weiter heißt es: 

Veröffentlicht am 30.04.2015

Bundespolitik TTIP bewegt die SPD

Rhader Diskussion über Freihandelsabkommen zieht weite Kreise

Klar und unmissverständlich die Position der Dorstener SPD nach der engagierten Diskussion in Rhade: TTIP um jeden Preis? Nein danke! Das hat jetzt auch der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel in einem Schriftwechsel mit der Lippestadt-SPD bestätigt. Vorläufiges Fazit: Der Rhader Aufschlag hat mit dazu beigetragen, dass in der Bundes-SPD engagiert diskutiert wird. Ein kleiner Erfolg gelebter Demokratie. 

Sigmar Gabriel schreibt (stark verkürzt):

Veröffentlicht am 28.04.2015

Weitere Artikel

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.