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Wahlen Eine (Schnell-)Analyse aus Rhade zum Wahlsonntag

3 Wahlergebnisse – 3 Thesen für Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen

1. These: Man nehme eine Person und Persönlichkeit, sympathisch, glaubwürdig und verlässlich. Hat sie, die Persönlichkeit, diese Eigenschaften an der Spitze einer Landesregierung ausgefüllt, winkt die verdiente Wiederwahl. Die jeweilis unterstützende Partei ist fast zweitrangig, profitiert aber vom Glanz der Persönlichkeit mit. So in Rheinland-Pfalz mit Malu Dreyer (SPD), Wilfried Kretschmann in Baden-Württemberg (Grüne) und mit Abstrichen in Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU).
2. These: Hüte dich, Juniorpartner in einer Regierung zu sein. Vergleiche dazu das „Schicksal“ der Grünen in Rheinland-Pfalz, der SPD in Baden-Württemberg und in Sachsen-Anhalt. Dass die SPD im Bund auch schon einmal diese schlechte Erfahrung gemacht hat, soll hoffentlich kein böses Omen für die bestehende GroKo sein.
3. These: Die "Nichtwähler“ haben bei den letzten Wahlen dominiert. Jetzt konnten sie von den Rechtspopulisten in großer Zahl motiviert werden, zur Wahl zu gehen und den etablierten Parteien schwere Verluste zuzufügen. Wie? Auf schwierige Zusammenhänge (Flüchtlingskrise) mit ganz einfachen und teilweise inhumanen Antworten zu reagieren. Versuche, das zu kopieren (Klöckner, Wolf und Co.) waren erfolglos. Das ist, trotz des schwer zu analysierenden Wahlergebnisses, die gute Nachricht.

Fazit: Zu einer erfolgreiche Politik gehört immer auch das passende Personal. Siehe These 1. 

Veröffentlicht am 14.03.2016

Wahlen Heute: Der Wahlsonntag – Eine persönliche Einschätzung

Die Nichtwähler entscheiden über die Zukunft

3 Landtagswahlen scheinen Deutschland aus dem Gleichgewicht zu bringen. Das Flüchtlingsthema überlagert die bisherige Arbeit der Landesregierungen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt. Eine „rote“ Ministerpräsidentin, ein „grüner“ und ein „schwarzer“ Ministerpräsident, in jeweils völlig anderer Koalitionskonstellation, bangen um ihre Mehrheit. Die fehlenden Stimmen, um weiter zu regieren, „wandern“ scheinbar unaufhaltsam der neuen Rechtsaußenpartei zu. Alle Versuche der demokratischen Parteien, diesen fatalen Trend zu stoppen, scheinen erfolglos zu sein. Erschreckend dabei ist, dass in den neuen Bundesländern doppelt so viele Wähler, so die letzten Umfragen, gegen stabile Verhältnisse stimmen werden. Aber – es gibt eine noch wichtigere Wahrheit. Die Rechten würden nie das schlimme „Zünglein an der Waage“ spielen können, wenn die Wahlbeteiligung höher wäre. Wenn nämlich 50 Prozent und mehr der Wahlberechtigten sich für „Enthaltsamkeit“ entscheiden, gehören diese Nichtwähler zu den Steigbügelhaltern der neuen Rechten. Ob das allen klar ist? Heute Abend um 18 Uhr werden wir wissen, ob der befürchtete Rechtsruck tatsächlich eingetreten ist. Ein bedrückender Gedanke.

Dirk Hartwich

Veröffentlicht am 13.03.2016

Wahlen Sonntag: Heute in einer Woche …

Werden die 3 Landtagswahlen Deutschland verändern?

Die letzten Umfragen lassen nichts Gutes erwarten. Die amtierenden Landesregierungen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt wackeln. Grund ist die Verunsicherung, die erst Europa, jetzt zunehmend auch Deutschland erfasst hat. Stichwort: Flüchtlinge. Der damit scheinbar unaufhaltsame einhergehende Umfrageaufstieg der Rechtsaußenpartei AfD, verleitet immer mehr Politiker anderer Parteien, ebenfalls mit starken Sprüchen versuchen zu punkten. Gut, so die Meinungsforscher, dass Klöckner und Co. (CDU) damit eher verlieren. Der Genosse TREND, früher ein verlässlicher Partner der SPD, ist leider abgetaucht. Obwohl die Sozialdemokraten in allen 3 Landesregierungen vertreten sind, scheinen sie eher Prozentpunkte abzugeben als hinzuzugewinnen. Obwohl die anderen Parteien keinen Deut besser sind, scheint sich die Unzufriedenheit gerne bei der SPD abzuladen. Unverdient, wie die wichtigsten Kenner der politischen Szene kommentieren. Was ist der alten „Tante SPD“ zu raten? Professorin Gesine Schwan hat es kürzlich sinngemäß auf den Punkt gebracht: Nicht wackeln, nicht jammern – Haltung zeigen. Das Tal der Tränen wird nur so wieder verlassen. Sonntag, 13. März 2016, 18 Uhr, heute in einer Woche: Die ersten Prognosen zeigen, ob sich unsere Republik verändert und nach rechts rückt.

Eigener Bericht 

Veröffentlicht am 06.03.2016

Wahlen Bremen: SPD hat gewonnen – aber irgendwie doch verloren

Nichtwähler werden immer stärker

Demokratische Wahlen? Interessiert mich nicht! Die Hälfte aller Wahlberechtigten denkt inzwischen so und verändert die politische Landschaft gravierend. Es sind insbesondere die kleinen Parteien, die von der Enthaltung profitieren. Das macht verantwortliches Regieren, egal wer den Auftrag erhalten hat, immer schwerer. Und die Ratlosigkeit in den Zentralen der so genannten Volksparteien wird immer größer. Es scheint wohl 2 „Problemgruppen“ bei den Wahlberechtigten zu geben, die „verantwortlich“ für die Dominanz der Nichtwähler sind. Auf der einen Seite die „Satten“, die alles haben und den Politikbetrieb nur noch von außen beobachten und besserwisserisch negativ kommentieren, andererseits die „Abgehängten“, die Verlierer , das so genannte Prekariat. Und noch etwas: Den Parteien geht das Personal aus. Jetzt hat Jens Böhrnsen enttäuscht hingeschmissen. Wir steuern langsam aber sicher auf eine Krise unserer demokratischen Strukturen hin.

Ein Kenner der Szene sarkastisch: „Wenn es heute schon reicht, Frau, jung, blond, einigermaßen aussehend, gute Laune versprühend und PR-Kenntnisse zu haben, um mindestens 6% zu gewinnen, dann sollten die Volksparteien mit PRO7, Sat1 und RTL mal Kooperationen bilden, um Nachwuchs zu gewinnen. Vermutlich nur hier scheint es ausreichend Kandidaten und Kandidatinnen zu geben, die vielleicht die Sehnsüchte der Nichtwähler abdecken können“.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 12.05.2015

Wahlen Hamburg: Ein SPD-Sieg für die Seele der Partei

Wie werden heute Wahlen gewonnen? Ein Erklärungsversuch.

Olaf Scholz hat gewonnen, hoch gewonnen. Als Person. Als glaubwürdiger, solider, ehrlicher Repräsentant der SPD. Bei den großen Parteien, Angela Merkel ist der Beweis bei der Union, sind genau diese Persönlichkeiten gefragt – und erfolgreich. Ganz anders sieht es bei den kleineren Parteien aus. Hier kandidiert, gar nicht so selten, nur Glamour, begleitet von einer riesigen PR-Aktion. Das reicht manchmal, um die 5-Prozenthürde zu nehmen. Zurück zu den Großen. Zurück zur SPD. Erfolgreich in vielen Bundesländern, erfolgreich als Juniorpartner in der Bundesregierung, aber chancenlos wenn morgen Bundestagswahlen wären. Gute, repräsentative Personen und Persönlichkeiten hat die SPD. Sie wären auch Gewinnertypen. Wenn da im Moment nicht die Kanzlerin wäre. Sie ist international hoch geschätzt und zur Zeit auch im eigenen Land „ohne ernsthafte Konkurrenz“. Genau wie Olaf Scholz in Hamburg. Wahlen werden also heute nicht mit Programmen gewonnen, sondern mit Persönlichkeiten. Bietet die Konkurrenzpartei ein personelles Vakuum an, besteht die Chance, in diese Lücke zu stoßen. Aber nur dann. Das mag derjenige bedauern, der in erster Linie auf politische Inhalte setzt, aber die Entwicklung scheint in eine andere Richtung zu gehen.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 17.02.2015

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