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Wahlen „Opposition ist Mist“

Ein legendärer Satz, der die SPD zum Nachdenken zwingt - in Berlin, Düsseldorf und Dorsten

Es war Franz Müntefering, der 2004 auf einem Sonderparteitag die SPD aufrüttelte, alles dafür zu tun, selbst zu gestalten, als (nur) in der Opposition zu agieren. Die Sozialdemokraten müssen sich besonders heute an diesen Satz erinnern, ihn zum Ziel ausrufen, um  offensiv und  kreativ die Unterstützung der Wählerinnen und Wähler zu gewinnen. Wir blicken noch immer ratlos nach Düsseldorf. Dort sitzt die SPD nach der letzten Landtagswahl auf den harten Oppositionsbänken und erkennt (plötzlich) in aller Deutlichkeit, dass Opposition Mist ist. Und da wieder herauszukommen, ist quälend schwierig. Blicken wir nach Dorsten. Auch wenn es momentan so scheint, als ob die Stadt der CDU und ihrem Bürgermeister gehört, die SPD hat in der Vergangenheit bewiesen, Kommunalwahlen gewinnen zu können und den Bürgermeister zu stellen. Nun kommt es im September in Berlin darauf an, nicht in die Opposition zu geraten. Die negativen Erkenntnisse in Düsseldorf und Dorsten müssten ausreichen, die Partei aufzurütteln. Sie ist nämlich besser als ihr Ruf, keinesfalls schlechter als ihre Konkurrenten, sie leidet nur viel zu oft an unerklärlichen Selbstzweifeln und dem damit verbundenen fehlenden Selbstbewusstsein.

Rhader Appell in Richtung Sozialdemokraten im Bund, im Land und in der Stadt

Veröffentlicht am 02.06.2021

Wahlen 2021 – Das Superwahljahr

In 6 Bundesländern und dem Bund werden die Karten und Parteifarben neu gemischt   

Am 27. September wissen wir mehr. Ein Tag nach der Bundestagswahl kennen wir (wahrscheinlich) den Nachfolger oder die Nachfolgerin der Dauerkanzlerin Angela Merkel. Aber auch wie und von wem 6 Bundesländer künftig regiert werden. Interessant ist, dass 3 sozialdemokratische Ministerpräsidenten / Präsidentinnen, ein Grüner, ein Linker und ein schwarzer ihre Mehrheit verteidigen müssen. Den Anfang machen am 14. März Baden-Württemberg, grün - schwarz regiert und Rheinland-Pfalz, von Malu Dreyer rot – gelb – grün geführt. In Thüringen stellt sich am 25. 4. der Linke Bodo Ramelow zur Wiederwahl, bisher von rot – rot – grün gestützt. Sachsen-Anhalt folgt am 6.Juni. Reiner Haseloff  konnte sich bisher einigermaßen auf schwarz – rot – grün verlassen. Der 26. September wird dann zum deutschen Super – Sunday. Berlin, mit Michael Müller rot – rot – grün „angestrichen“, Mecklenburg-Vorpommern, rot – schwarz mit Manuela Schwesig an der Spitze und parallel die Bundestagswahl, die mit Sicherheit die gravierendste Veränderung mit sich bringen wird. Die GroKo und Angela Merkel werden in die Geschichtsbücher eingehen. Aus schwarz – rot könnte rot – rot – grün mit Olaf Scholz werden, oder rot – grün gelb? Oder schwarz – grün? Oder doch wieder GroKo? Für parteipolitische Spannung ist im Jahr 2021 gesorgt. Die größte Herausforderung bleibt aber Corona. Parteiübergreifend.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 08.01.2021

Wahlen Heute mal keine Wahlanalyse, sondern eine kritische Wähleranalyse

Können die großen Parteien den Wähler überhaupt noch erreichen?

Die Gewinner haben immer alles richtig gemacht, die Verlierer suchen verzweifelt, manchmal sehr selbstkritisch, nach Gründen für ihre Niederlage. Ein Standardritual nach Wahlen, so auch nach der Europawahl. Nun ist aber eine dramatische Situation eingetreten, die Parteien wie die SPD, aber auch die CDU, die Linke, die FDP m. E. zur Zeit nicht mehr beeinflussen können. Egal was sie machen, egal wer sie repräsentiert, die Wähler gehen neue Wege, die Stammwählerschaft früherer Jahrzehnte stirbt aus, neue und junge Mitglieder gibt es nicht. Junge Wahlberechtigte unter 30 wenden sich ab und neuen Parteien oder aber zur Zeit den Grünen zu. Erkennbar ist, dass dieser Trend nicht auf die Europawahl beschränkt ist. Die parallel stattgefunde Landtagswahl und viele Kommunalwahlen im Osten Deutschlands zeigen, dass die Arbeit vor Ort überhaupt nicht registriert und somit mit dem Wahlzettel honoriert wird. Parteien, die beispielsweise noch nie in Rhade auch nur einen gesellschaftspolitischen Finger krumm gemacht haben, schneiden mit zweistelligen Prozentergebnissen ab. Ist das schon Wählerbeschimpfung oder nicht auch das Recht derjenigen, die sich bisher eingebracht haben, mal kritisch nachzufragen, welche Logik dahintersteckt? Ich habe inzwischen große Zweifel, ob gegen diesen Trend eine gutwillige Partei mit engagierten Mitgliedern ankommt. Resignation ist sicherlich fehl am Platze. Unsere Demokratie verträgt auf Dauer keinen Rückzug ins Private. Die Parteien, die heute noch nicht so richtig begriffen haben, welche gesellschaftspolitische Verantwortung sie mit dem guten Wahlergebnis jetzt auch tragen müssen, werden liefern müssen. Aber was? Und wie? Und mit wem? 

Ein persönlicher Kommentar aus Rhade; Dirk Hartwich

Veröffentlicht am 30.05.2019

Wahlen Österreich: Zu Kurz gesprungen?

Der Ruck nach rechts wird gesellschaftsfähig

Die Wahlen der letzten Jahre haben auch bei uns gezeigt, dass es einen rechten Rand gibt, der die 5%-Hürde inzwischen locker überspringen kann. Nun sitzen gewählte Abgeordnete in unseren Parlamenten, die nationalistisch, teils rassistisch denken und handeln. Sie zündeln, hetzen und geben den Biedermann. Kurz, sie sind eine Gefahr für unsere pluralistische Gesellschaft und unsere freiheitliche Demokratie. Kurz – hier können wir jetzt den Schlenker nach Österreich einleiten. Kurz wird neuer Kanzler von Österreich. Geschafft hat er es, weil er die Rechten rechts überholt hat, die aber auch gestärkt aus der Wahl am Sonntag hervorgegangen sind. „Österreich zuerst“, so lassen sich die Wahlkampagnen der Rechtsparteien zusammenfassen. Das wird Auswirkungen haben. Nicht nur in unserem Land, sondern besonders in Europa. Wer aber glaubt, dass ein neuer Nationalismus rechts von der Mitte Zukunft hat, ist zu KURZ gesprungen.

Ein Kommentar aus Rhade

Veröffentlicht am 18.10.2017

Wahlen Eine (Schnell-)Analyse aus Rhade zum Wahlsonntag

3 Wahlergebnisse – 3 Thesen für Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen

1. These: Man nehme eine Person und Persönlichkeit, sympathisch, glaubwürdig und verlässlich. Hat sie, die Persönlichkeit, diese Eigenschaften an der Spitze einer Landesregierung ausgefüllt, winkt die verdiente Wiederwahl. Die jeweilis unterstützende Partei ist fast zweitrangig, profitiert aber vom Glanz der Persönlichkeit mit. So in Rheinland-Pfalz mit Malu Dreyer (SPD), Wilfried Kretschmann in Baden-Württemberg (Grüne) und mit Abstrichen in Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU).
2. These: Hüte dich, Juniorpartner in einer Regierung zu sein. Vergleiche dazu das „Schicksal“ der Grünen in Rheinland-Pfalz, der SPD in Baden-Württemberg und in Sachsen-Anhalt. Dass die SPD im Bund auch schon einmal diese schlechte Erfahrung gemacht hat, soll hoffentlich kein böses Omen für die bestehende GroKo sein.
3. These: Die "Nichtwähler“ haben bei den letzten Wahlen dominiert. Jetzt konnten sie von den Rechtspopulisten in großer Zahl motiviert werden, zur Wahl zu gehen und den etablierten Parteien schwere Verluste zuzufügen. Wie? Auf schwierige Zusammenhänge (Flüchtlingskrise) mit ganz einfachen und teilweise inhumanen Antworten zu reagieren. Versuche, das zu kopieren (Klöckner, Wolf und Co.) waren erfolglos. Das ist, trotz des schwer zu analysierenden Wahlergebnisses, die gute Nachricht.

Fazit: Zu einer erfolgreiche Politik gehört immer auch das passende Personal. Siehe These 1. 

Veröffentlicht am 14.03.2016

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