Nachrichten zum Thema Bundespolitik

Bundespolitik Offenheit statt Arroganz, Neugier statt Besserwisserei

Neue Generalsekretärin der SPD begeistert die Öffentlichkeit

Als neue Generalsekretärin will Yasmin Fahimi sich drei Kernaufgaben widmen, erklärte sie in ihrer engagierten und mit viel Applaus bedachten Rede: „Ich will die SPD nach innen stark machen. Ich will mithelfen, dass das Vertrauen, dass unsere Mitglieder und Millionen von Wählerinnen und Wählern bei der Bundestagswahl in uns gesetzt haben, gerechtfertigt wird durch eine gute Regierungsarbeit.“

Veröffentlicht am 27.01.2014

 

Bundespolitik Überraschung: Neubesetzung der Parteispitze

Yasmin Fahimi - Ein neues, frisches Gesicht im Willy Brandt-Haus

Auf Vorschlag von Sigmar Gabriel hat der Parteivorstand gestern Yasmin Fahimi als neue Generalsekretärin und Dietmar Nietan als neuen Schatzmeister der SPD nominiert. Beide werden sich am 20. Januar persönlich im SPD-Parteivorstand vorstellen, um sich danach auf dem Bundesparteitag am 26. Januar zur Wahl zu stellen.

Veröffentlicht am 08.01.2014

 

Bundespolitik Meinungsmache oder kritischer Journalismus?

Eine Klientelpartei wird von außen wieder aufgebaut

Heute soll einmal kritisch auf die TV- und Printmedien geschaut werden. Es geht um die FDP. Sie ist grandios abgestürzt und zu Recht vom Wähler aus dem Bundestag gefegt worden.
Freude auf der einen Seite, Mitleid von gegenüber. Das ist normal.
Jetzt ist aber zu beobachten, dass sich die genannten Medien fast überbieten, diese Klientelpartei wieder zurück zu schreiben, bzw. zu senden. Keine Talkshow ohne Lindner und Kubicki, keine Zeitung über die „Guten“ in der Partei. Das zahlt sich aus. Zunächst in den Umfragen. Heute lautet eine Meldung: Sie hat wieder 5%. Warum?

Veröffentlicht am 02.01.2014

 

Michael Gerdes Vor Ort Bundespolitik Michael Gerdes, SPD-MdB schreibt an alle Rhaderinnen und Rhader

Liebe Rhader Bürgerinnen und Bürger,

wir haben wieder eine Regierung – und zwar mit sozialdemokratischer
Beteiligung! Nachdem das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids bekannt
gegeben wurde, nahm der Berliner Politikbetrieb ab Sonntag (3. Advent)
an Fahrt auf: Fraktionssitzungen, Unterzeichnung des Koalitionsvertrags,
Kanzlerinnenwahl, Eidesleistung der Minister, Regierungserklärung, Wahl
des Fraktionsvorsitzenden und seiner Stellvertreter – kurzum, es war
eine spannende und sitzungsreiche Woche. Ich bin froh, dass die Zeit des
Wartens vorbei ist und der Bundestag nach Weihnachten in den politischen
Arbeitsalltag einsteigen kann.

Veröffentlicht am 22.12.2013

 

Bundespolitik Schlagfertig

Sigmar Gabriel erklärt die SPD einem Satz

Da hatte sich die alte und neue Bundeskanzlerin etwas ganz Besonderes ausgedacht. Weil in den letzten Wochen immer Willy Brandt zitiert wurde (Mehr Demokratie wagen), wollte sie mit Adenauer mal dagegen halten, um die Eigenständigkeit der Parteien in der GroKo zu erklären. Zitat: „Wenn 2 die gleiche Meinung haben, taugen die nichts“.
Sigmar Gabriel aus dem Stand: „Zwei, die die gleiche Meinung haben, finden sie bei uns in der SPD nicht“.
Besser kann man die selbstkritische, diskussionsfreudige SPD nicht charakterisieren.

Vorankündigung:

Veröffentlicht am 17.12.2013

 

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