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Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Bundespolitik Der Tag danach – SPD muss Vorschuss zurückzahlen
Der Alltag beginnt ab heute
Nein, auch am Tag danach bleibt der Eindruck, die SPD und ihr Vorsitzender haben alles richtig gemacht. Zur Erinnerung: Nach dem 22. September war die gefühlte Mehrheit der Partei klar gegen eine große Koalition. Auch in unserem Rhader Ortsverein. Die Koalitionsverhandlungen mit klaren Zielvorgaben ließen aber erste Zweifel aufkommen, ob das Bauchgefühl allein entscheiden sollte. Und als dann der Vertrag auf dem Tisch lag, war Eigenverantwortung gefragt. Klar, es gibt Passagen, die so vage und unbestimmt sind, dass daraus alles abzuleiten ist.
Veröffentlicht am 16.12.2013
Bundespolitik SPD-Mitgliederentscheid: Was für ein Ergebnis!
Sigmar Gabriel: Ich war noch nie so stolz wie heute, Sozialdemokrat zu sein
474.820 Mitglieder waren aufgerufen, sich an der ersten, direkten Mitgliederbefragung zu beteiligen. Soll die SPD als Juniorpartner mitregieren, oder auf die harten Oppositionsbänke wechseln?
369.680 Sozialdemokraten beteiligten sich. Das sind knapp 78% (!!!) aller Mitglieder.
Mit JA, das heißt, in eine Große Koalition mit CDU und CSU einzutreten, stimmten 256.643 Mitglieder. Das entspricht knapp 76% (!!!). Was für ein Ergebnis!
Mit NEIN stimmten 256.643 = 23,95 Prozent.
Es gab ungültige Stimmen, weil die eidesstattliche Erklärung fehlte.
Sigmar Gabriel hat viel gewagt und alles gewonnen. Auf der von ARD und Phönix live übertragenen Pressenkonferenz sprach er von der lebendigsten Volkspartei in Deutschland.
Mehr Demokratie wagen
Veröffentlicht am 14.12.2013
Bundespolitik Die Woche der Wahrheit beginnt – Wohin gehst du – SPD?
Endspurt im Mitglieder-Votum
Donnerstag, 24 Uhr - dann ist Schluss, dann müssen die letzten Stimmen beim Parteivorstand in Berlin eingegangen sein.
Schon jetzt steht fest: Das notwendige Quorum von 20 % (entspricht rund 94.000 Stimmen) ist weit überschritten, mehr als 200.000 Genossinnen und Genossen haben ihre Stimme abgegeben. Die SPD hat Geschichte geschrieben - zum ersten Mal in der bundesrepublikanischen Geschichte wurde jedes Parteimitglied unmittelbar an einer bundesweiten Entscheidung beteiligt.
Rhader Sozialdemokraten besonders diskussionsbereit
Veröffentlicht am 10.12.2013
Bundespolitik Wunsch und Wirklichkeit - Ein kleiner Kommentar aus Rhade
Das Dilemma einer engagierten Partei
Die Enttäuschungen sind immer vorprogrammiert. Vor der Wahl wird aufgeschrieben, was im Falle des Sieges umgesetzt werden soll. Nüchtern betrachtet, ein Wunschzettel. Nur im Falle einer absoluten Mehrheit steigt die Wahrscheinlichkeit, dass das einigermaßen zu halten ist, was versprochen wurde.
Tatsächlich muss aber bei Bundestagswahlen (immer) koaliert werden. Und schon stürzt das Wunschgebäude teilweise ein. Egal wer mit wem, es kann dabei nie etwas anderes herauskommen als ein Kompromiss.
Veröffentlicht am 09.12.2013
Bundespolitik Sternstunde der politischen Diskussion
Rhader SPD diskutiert öffentlich über Zukunft der Partei
Trotz des draußen tobenden Sturms haben viele Interessenten, nicht nur aus der eigenen Partei, die Gelegenheit genutzt, über das zur Zeit laufende Mitgliedervotum zu diskutieren.
Bekanntlich stimmen fast 500.000 SPD-Mitglieder in der Bundesrepublik, darunter einige Hundert aus Dorsten, darüber ab, ob es zu einer Großen Koalition mit CDU/CSU kommen sollte, oder ob nicht die Oppositionsbänke besser geeignet wären, eigene Positionen zu vertreten.
Veröffentlicht am 06.12.2013
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