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Bundespolitik Michael Gerdes, SPD-MdB schreibt an alle Rhaderinnen und Rhader

Liebe Rhader Bürgerinnen und Bürger,

wir haben wieder eine Regierung – und zwar mit sozialdemokratischer
Beteiligung! Nachdem das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids bekannt
gegeben wurde, nahm der Berliner Politikbetrieb ab Sonntag (3. Advent)
an Fahrt auf: Fraktionssitzungen, Unterzeichnung des Koalitionsvertrags,
Kanzlerinnenwahl, Eidesleistung der Minister, Regierungserklärung, Wahl
des Fraktionsvorsitzenden und seiner Stellvertreter – kurzum, es war
eine spannende und sitzungsreiche Woche. Ich bin froh, dass die Zeit des
Wartens vorbei ist und der Bundestag nach Weihnachten in den politischen
Arbeitsalltag einsteigen kann.

Veröffentlicht am 22.12.2013

Bundespolitik Schlagfertig

Sigmar Gabriel erklärt die SPD einem Satz

Da hatte sich die alte und neue Bundeskanzlerin etwas ganz Besonderes ausgedacht. Weil in den letzten Wochen immer Willy Brandt zitiert wurde (Mehr Demokratie wagen), wollte sie mit Adenauer mal dagegen halten, um die Eigenständigkeit der Parteien in der GroKo zu erklären. Zitat: „Wenn 2 die gleiche Meinung haben, taugen die nichts“.
Sigmar Gabriel aus dem Stand: „Zwei, die die gleiche Meinung haben, finden sie bei uns in der SPD nicht“.
Besser kann man die selbstkritische, diskussionsfreudige SPD nicht charakterisieren.

Vorankündigung:

Veröffentlicht am 17.12.2013

Bundespolitik Der Tag danach – SPD muss Vorschuss zurückzahlen

Der Alltag beginnt ab heute

Nein, auch am Tag danach bleibt der Eindruck, die SPD und ihr Vorsitzender haben alles richtig gemacht. Zur Erinnerung: Nach dem 22. September war die gefühlte Mehrheit der Partei klar gegen eine große Koalition. Auch in unserem Rhader Ortsverein. Die Koalitionsverhandlungen mit klaren Zielvorgaben ließen aber erste Zweifel aufkommen, ob das Bauchgefühl allein entscheiden sollte. Und als dann der Vertrag auf dem Tisch lag, war Eigenverantwortung gefragt. Klar, es gibt Passagen, die so vage und unbestimmt sind, dass daraus alles abzuleiten ist.

Veröffentlicht am 16.12.2013

Bundespolitik SPD-Mitgliederentscheid: Was für ein Ergebnis!

Sigmar Gabriel: Ich war noch nie so stolz wie heute, Sozialdemokrat zu sein

474.820 Mitglieder waren aufgerufen, sich an der ersten, direkten Mitgliederbefragung zu beteiligen. Soll die SPD als Juniorpartner mitregieren, oder auf die harten Oppositionsbänke wechseln?
369.680 Sozialdemokraten beteiligten sich. Das sind knapp 78% (!!!) aller Mitglieder.
Mit JA, das heißt, in eine Große Koalition mit CDU und CSU einzutreten, stimmten 256.643 Mitglieder. Das entspricht knapp 76% (!!!). Was für ein Ergebnis!
Mit NEIN stimmten 256.643 = 23,95 Prozent.
Es gab ungültige Stimmen, weil die eidesstattliche Erklärung fehlte.
Sigmar Gabriel hat viel gewagt und alles gewonnen. Auf der von ARD und Phönix live übertragenen Pressenkonferenz sprach er von der lebendigsten Volkspartei in Deutschland.
Mehr Demokratie wagen

Veröffentlicht am 14.12.2013

Bundespolitik Die Woche der Wahrheit beginnt – Wohin gehst du – SPD?

Endspurt im Mitglieder-Votum

Donnerstag, 24 Uhr - dann ist Schluss, dann müssen die letzten Stimmen beim Parteivorstand in Berlin eingegangen sein.
Schon jetzt steht fest: Das notwendige Quorum von 20 % (entspricht rund 94.000 Stimmen) ist weit überschritten, mehr als 200.000 Genossinnen und Genossen haben ihre Stimme abgegeben. Die SPD hat Geschichte geschrieben - zum ersten Mal in der bundesrepublikanischen Geschichte wurde jedes Parteimitglied unmittelbar an einer bundesweiten Entscheidung beteiligt.
Rhader Sozialdemokraten besonders diskussionsbereit

Veröffentlicht am 10.12.2013

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