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Bundespolitik Wunsch und Wirklichkeit - Ein kleiner Kommentar aus Rhade

Das Dilemma einer engagierten Partei

Die Enttäuschungen sind immer vorprogrammiert. Vor der Wahl wird aufgeschrieben, was im Falle des Sieges umgesetzt werden soll. Nüchtern betrachtet, ein Wunschzettel. Nur im Falle einer absoluten Mehrheit steigt die Wahrscheinlichkeit, dass das einigermaßen zu halten ist, was versprochen wurde.
Tatsächlich muss aber bei Bundestagswahlen (immer) koaliert werden. Und schon stürzt das Wunschgebäude teilweise ein. Egal wer mit wem, es kann dabei nie etwas anderes herauskommen als ein Kompromiss.

Veröffentlicht am 09.12.2013

Bundespolitik Sternstunde der politischen Diskussion

Rhader SPD diskutiert öffentlich über Zukunft der Partei

Trotz des draußen tobenden Sturms haben viele Interessenten, nicht nur aus der eigenen Partei, die Gelegenheit genutzt, über das zur Zeit laufende Mitgliedervotum zu diskutieren.
Bekanntlich stimmen fast 500.000 SPD-Mitglieder in der Bundesrepublik, darunter einige Hundert aus Dorsten, darüber ab, ob es zu einer Großen Koalition mit CDU/CSU kommen sollte, oder ob nicht die Oppositionsbänke besser geeignet wären, eigene Positionen zu vertreten.

Veröffentlicht am 06.12.2013

Bundespolitik Die SPD meldet: Koalitionsverhandlung erfolgreich abgeschlossen

Die sozialdemokratische Handschrift ist nicht zu übersehen
Jetzt müssen die Mitglieder das Ergebnis bewerten

Heute Nacht konnten wir uns nach harten und erfolgreichen Verhandlungen auf einen Koalitionsvertrag mit CDU/CSU verständigen. Der SPD-Parteikonvent hatte der Verhandlungsgruppe 10 Punkte mit auf den Weg gegeben, die wir in den Koalitionsverhandlungen mit der Union durchsetzen sollten. Nach dieser Nacht können wir sagen: das ist uns gelungen! Der Koalitionsvertrag enthält u.a. folgende Punkte:

Veröffentlicht am 27.11.2013

Bundespolitik Was war das? Strafe oder Warnung?

SPD-Parteispitze erhält Denkzettel

Wohin geht die SPD? Diese Frage wurde an dieser Stelle mehrfach erörtert. Das schlechte Wahlergebnis, bzw. das verfehlte Wahlziel, mit den Grünen eine eigene Regierung zu stellen, ließ auf Opposition schließen. Die NRW-SPD stütze in ersten Stellungnahmen diese Annahme. Doch es kam anders. Nach der Sondierung beschloss ein kleiner Parteitag, Koalitionsverhandlungen mit der Union aufzunehmen.

Veröffentlicht am 16.11.2013

Bundespolitik Sigmar Gabriel auf dem Bundesparteitag in Leipzig - Für die Menschen

Wohin gehst du - SPD? Eine Antwort des Parteivorsitzenden

Auf dem Leipziger Bundesparteitag hat SPD-Chef Sigmar Gabriel das schlechte Ergebnis seiner Partei bei der Bundestagswahl analysiert und neue Perspektiven für die Zukunft eröffnet. Zugleich mahnte er zu Geschlossenheit und warb für den Kampf um sozialdemokratische Positionen in den Verhandlungen mit der Union – für die Menschen in Deutschland.
Sigmar Gabriel wurde am Donnerstag in Leipzig mit 83,6 Prozent im Amt des Parteivorsitzenden bestätigt. Er bedankte sich für das „außerordentlich ehrliche Ergebnis.“ In einer nachdenklichen Rede hatte der 54-Jährige zuvor eine Analyse des schlechten Abschneidens der SPD bei der Bundestagswahl mit einem Entwurf neuer Perspektiven für seine Partei verknüpft.

Veröffentlicht am 15.11.2013

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