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Bundespolitik Die SPD meldet: Koalitionsverhandlung erfolgreich abgeschlossen

Die sozialdemokratische Handschrift ist nicht zu übersehen
Jetzt müssen die Mitglieder das Ergebnis bewerten

Heute Nacht konnten wir uns nach harten und erfolgreichen Verhandlungen auf einen Koalitionsvertrag mit CDU/CSU verständigen. Der SPD-Parteikonvent hatte der Verhandlungsgruppe 10 Punkte mit auf den Weg gegeben, die wir in den Koalitionsverhandlungen mit der Union durchsetzen sollten. Nach dieser Nacht können wir sagen: das ist uns gelungen! Der Koalitionsvertrag enthält u.a. folgende Punkte:

Veröffentlicht am 27.11.2013

Bundespolitik Was war das? Strafe oder Warnung?

SPD-Parteispitze erhält Denkzettel

Wohin geht die SPD? Diese Frage wurde an dieser Stelle mehrfach erörtert. Das schlechte Wahlergebnis, bzw. das verfehlte Wahlziel, mit den Grünen eine eigene Regierung zu stellen, ließ auf Opposition schließen. Die NRW-SPD stütze in ersten Stellungnahmen diese Annahme. Doch es kam anders. Nach der Sondierung beschloss ein kleiner Parteitag, Koalitionsverhandlungen mit der Union aufzunehmen.

Veröffentlicht am 16.11.2013

Bundespolitik Sigmar Gabriel auf dem Bundesparteitag in Leipzig - Für die Menschen

Wohin gehst du - SPD? Eine Antwort des Parteivorsitzenden

Auf dem Leipziger Bundesparteitag hat SPD-Chef Sigmar Gabriel das schlechte Ergebnis seiner Partei bei der Bundestagswahl analysiert und neue Perspektiven für die Zukunft eröffnet. Zugleich mahnte er zu Geschlossenheit und warb für den Kampf um sozialdemokratische Positionen in den Verhandlungen mit der Union – für die Menschen in Deutschland.
Sigmar Gabriel wurde am Donnerstag in Leipzig mit 83,6 Prozent im Amt des Parteivorsitzenden bestätigt. Er bedankte sich für das „außerordentlich ehrliche Ergebnis.“ In einer nachdenklichen Rede hatte der 54-Jährige zuvor eine Analyse des schlechten Abschneidens der SPD bei der Bundestagswahl mit einem Entwurf neuer Perspektiven für seine Partei verknüpft.

Veröffentlicht am 15.11.2013

Bundespolitik Sigmar Gabriel wiedergewählt

Ernst, nachdenklich, verantwortungsbewusst - SPD-Parteitag bestätigt Vorsitzenden

Mit 83,6 Prozent ist Sigmar Gabriel wieder zum Vorsitzender der SPD gewählt worden. Auf dem Bundesparteitag in Leipzig wird offen über das schlechte Wahlergebnis diskutiert. Dabei zeigen die Delegierten einen hohes Maß an Verantwortung für die gesamte Partei. Selten war ein Parteitag so ernst und konzentriert bei der Sache wie in Leipzig.
Wird fortgesetzt.

Eigener Rhader Bericht

Veröffentlicht am 14.11.2013

Bundespolitik Koalitionsverhandlungen stürzen SPD-Mitglieder in Gewissensnöte

Ein kleiner Kommentar aus Rhade

4 Jahre haben CDU/CSU und FDP in einer Koalition regiert. Es sollte eine Wunschkoalition sein, war aber letztlich ein Rumgewürge.
Die Kritik der SPD-Opposition an dieser Politik des Abwartens und Aussitzens war deutlich, wurde aber von der Öffentlichkeit nicht wahrgenommen.
Das Ergebnis der Bundestagswahl spricht eine deutliche Sprache. CDU/CSU sind, zurückblickend, trotz eines schlechten Politikmanagements, die klaren Gewinner.
Dennoch sind sie auf einen Partner angewiesen. Die Grünen wollten (noch) nicht. Die SPD wird plötzlich „geliebt“.

Veröffentlicht am 12.11.2013

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