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Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Kommunalpolitik Dorsten: Das Gute sehen, ohne das Verbesserungswürdige aus den Augen zu verlieren (Teil 1)
Drei Fragen an Friedhelm Fragemann
In unserer Reihe „Drei Fragen an …“ haben wir diesmal Friedhelm Fragemann gebeten, seine Sicht über die Lippestadt mitzuteilen. Der ehrenamtliche SPD-Kommunalpolitiker ist seit vielen Jahren Mitglied des Rates der Stadt Dorsten. Wir veröffentlichen seine Antworten in drei Teilen: heute, morgen und am 3. September.
Frage: Was zeichnet Dorsten besonders aus?
Friedhelm Fragemann: Zunächst bietet Dorsten ein außerordentlich großes Potenzial an ehrenamtlichem Engagement, in den Bereichen Sport, Kultur und Soziales in Vereinen, Verbänden und in vielen privaten Initiativen, die im Sinne des Allgemeinwohls tätig sind und sich insbesondere auch für benachteiligte Gruppen einsetzen. Dieses große Engagement schlägt sich nicht zuletzt auch in den von der SPD initiierten Stadtteilkonferenzen nieder. Dorsten bietet attraktive Standorte mit hoher Aufenthaltsqualität, wie etwa die Innenstadt (Wall und Graben, Fußgängerzone, Bürgerpark etc.), aber auch große naturnahe Erholungsbereiche (Lembeck, Rhade) und vielfältige kulturelle Einrichtungen, zum Teil mit Alleinstellungsmerkmal wie das Jüdische Museum Westfalen, die Maschinenhalle mit der einzigartigen Zwillingstandem-Dampfmaschine im denkmalgeschützten Zechenensemble (Kreativquartier), um nur einige Glanzlichter zu nennen.
Wird morgen mit der Frage "Was geht gar nicht?" fortgesetzt
Veröffentlicht am 28.08.2024
Kommunalpolitik Heute vor 20 Jahren (Teil 2)
Die Rhader Achim Schrecklein und Berthold John kandidieren für Dorstener Stadtrat
Die Rhader SPD, erst seit 35 Jahren auf der kommunalpolitischen Bühne aktiv, hat bereits wichtige Zeichen gesetzt und ist weiter dabei, die parteipolitische Konkurrenz im Ort herauszufordern. Die Wahlergebnisse verbessern sich kontinuierlich, allseitiger Respekt gegenüber den aktiven Sozis wird offen ausgesprochen. Zur Kommunalwahl im September 2004, sind es Achim Schrecklein im Wahlkreis 1 und Berthold John im Wahlkreis 2, die im Interview mit der Stadtteilzeitung „SPD-Nachrichten für Rhade“ mit guten Argumenten (siehe Foto) für sich und Rhade werben. Nach Auszählung der Stimmen, konnte sich Achim Schrecklein weiter Ratsherr für Dorsten nennen. Berthold John vertrat die Rhader SPD dagegen in wichtigen Ausschüssen als sachkundiger Bürger. Beide haben es geschafft, dass Rhader Themen in den folgenden Jahren ganz oben auf der Tagesordnung standen.
Rhader Erinnerung wider das Vergessen
Veröffentlicht am 26.08.2024
Kommunalpolitik Heute vor 20 Jahren
Gudrun Kühn will Bürgermeisterin von Dorsten werden
Die öffentliche Aufmerksamkeit war sehr groß als die SPD entschied, Gudrun Kühn als Bürgermeisterkandidatin für Dorsten aufzustellen. Besondere Unterstützung erhielt sie auch aus Rhade von den örtlichen Sozialdemokraten. Gleich mehrere Stadtteilzeitungen, siehe Foto, warben für frischen Wind im Rathaus. Am Ende hat es nicht gereicht. Lambert Lütkenhorst blieb Bürgermeister. Dennoch hat Gudrun Kühn wichtige gesellschaftspolitische Zeichen gesetzt, die in den vergangenen 20 Jahren vom Stadtrat und der Verwaltung aufgegriffen wurden. Aus Rhade kandidierten übrigens Achim Schrecklein und Berthold John für den zu wählenden Stadtrat.
Daran erinnern wir in Kürze mit dem vor zwei Jahrzehnten geführten Interview mit Überschrift: „Rhade muss wieder ganz oben auf der Tagesordnung stehen“.
Veröffentlicht am 23.08.2024
Kommunalpolitik Dorsten: Videoanlagen sollen Aufenthaltsqualität und Sicherheitsgefühl in der Stadt stärken
SPD-Fraktion geht in die Offensive
Es gibt sie in jeder Stadt. Plätze, die als Treffpunkte dienen, um „abzuhängen“ oder zu feiern. Dabei werden nicht selten Regeln des harmonischen Miteinanders mit Füßen getreten. Versuche, mit dem Ordnungsamt und der Polizei Übertretungen zu unterbinden, scheitern häufig an uneinsichtigen Zeitgenossen und zu wenig „Aufsichtspersonal“. Aktuell sorgt ein Pressebericht für Aufmerksamkeit und kommunalpolitische Aktivitäten. Die SPD-Fraktion stellt dazu einen Antrag, über den im Stadtrat diskutiert und abgestimmt werden soll. Wir veröffentlichen ihn in Auszügen:
„Die Verwaltung wird beauftragt, Möglichkeiten zu prüfen, den Platz der Deutschen Einheit, den Bürgerbahnhof und die Franziskanergasse mit Videokameras zur Überwachung dieser Räume auszustatten. … An diesen Plätzen häufen sich Vorkommnisse, welche mit erheblichen Belästigungen und unangenehmen Situationen für Anwohner und Passanten verbunden sind, wie Drogenkonsum, ekelerregende Verunreinigungen. … Es scheint, dass das Instrument einer Videoüberwachung zumindest eine bessere soziale Kontrolle gewährleisten kann, wenn auch nicht unbedingt eine unmittelbar abschreckende Wirkung eintritt. Allerdings ermöglicht diese, zumindest in vielen Fällen, eine bessere rechtliche Verfolgung der Beteiligten. Die immer wieder behaupteten rechtlichen Hürden bei der Umsetzung solcher Maßnahmen sollten zumindest in den benannten konkreten Fällen ausgetestet werden. Eine Initiative der Stadt Richtung Gesetzgeber, endlich die Schwelle für Videoüberwachungen an öffentlichen Plätzen zu senken, wäre eine sinnvolle ergänzende Maßnahme. Datenschutz darf nicht in Täterschutz umschlagen.“
Die SPD-Initiative wird mit weiteren Berichten über die genannte Problematik fortgesetzt
Veröffentlicht am 22.08.2024
Kommunalpolitik Dorsten will mehr sein als nur Stadt an der Lippe
Dorsten will als Bürgerkommune wahrgenommen werden
Die Zeiten, dass ausschließlich von oben nach unten angeordnet wird, wo es langgeht, sind vorbei. Ob in der Partnerschaft, dem Berufsleben oder in der Politik. Autoritär war gestern. Heute sind Gleichberechtigung und Teamwork gefragt. Genau hier setzt seit einigen Jahren auch die Stadt Dorsten an, um die Verwaltung und den gewählten Stadtrat mit kostenlosem Bürgerwissen zu unterstützen. In der Vergangenheit wurden unterschiedliche Beteiligungsformate mit dem Ziel ausprobiert, mehr Einwohner der Stadt Dorsten zu motivieren, sich einzubringen. Heute zeigen sogenannte Stadtteilkkonferenzen in allen 11 Dorstener Stadtteilen, welcher Mehrwert an Wissen und Identifikation so gehoben werden kann. Dass es wegen zu großer Erwartungen immer auch zu Enttäuschungen kommt, soll nicht verschwiegen werden. „Jeden Tag ein bisschen besser werden“, so hat ein ehemaliger Fußball-Nationaltrainer seinen Übungsplan überschrieben. Das, was „aufm“ Platz gilt, ist ein passendes Leitziel für die gesamte Lippestadt mit ihren knapp 70.000 Einwohnern. Joachim Thiehoff, Leiter der Rathausabteilung für Bürgerengagement, Ehrenamt und Sport, ruft aktuell dazu auf, an neuen „Leitlinien für Bürgerbeteiligung“ mitzuwirken. Dazu können sich Bürgerinnen und Bürger ab 16 Jahren um einen von zehn Plätzen in der neu aufzustellenden Arbeitsgruppe aus Verwaltung, Politik und Bürgern bewerben. Die Plätze werden aus den eingegangenen Bewerbungen ausgelost. Geplant sind 10 Treffen zu jeweils max. 2,5 Stunden. Dorsten ist auf dem besten Weg, künftig auf allen Ortseingangsschildern den Zusatz BÜRGERKOMMUNE zu tragen. Weitere Informationen unter www.dorsten.de/leitlinienprozess
Rhader Empfehlung, sich um einen Platz in der Arbeitsgruppe zu bewerben
Veröffentlicht am 19.08.2024
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