Nachrichten zum Thema Bundespolitik

Andere Themen: [Allgemein] [Landespolitik] [Bundespolitik] [MdB und MdL] [Unterbezirk] [Stadtverband] [Ratsfraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Schule und Bildung] [Europa] [Familie und Jugend] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Senioren] [Service] [Umwelt] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Arbeit und Wirtschaft] [Kreistagsfraktion] [Presse] [Sport] [Soziales] [Justiz und Inneres] [Beschlüsse] [Stadtentwicklung] [Frauenpolitik] [Gesellschaft] [Wahlkreis] [Jusos] [Bildung & Forschung] [Landtagsfraktion] [Bundestagsfraktion] [Finanzen]

Bundespolitik Aktuell: Christian Lindner und die FDP als Falschspieler entlarvt

Koalitionsbruch war seit Monaten gewollt und vorbereitet. Nun wird klar, welchem Ziel die ständigen Provokationen dienten. Heuchelei und Verlogenheit machen aus der FDP eine unzuverlässige Partei. Wieder mal!

Veröffentlicht am 16.11.2024

Bundespolitik Auf den Kanzler kommt es an

Olaf Scholz kann Kanzler und will Kanzler bleiben

Alle Umfragen signalisieren, dass das angestrebte Jahrzehnt der Sozialdemokratie bereits nach drei Jahren endet. Natürlich stemmt sich die Führungsspitze der SPD gegen diese Negativprognose und antwortet statt dessen mit Optimismus, das Blatt wenden zu können. Allen vorweg der Bundeskanzler Olaf Scholz. Sein Selbstbewusstsein ist ungebrochen. Seine Bilanz, in schwierigsten Regierungszeiten Deutschland einigermaßen gut durch die globale Krise geführt zu haben, kann auch von seinen schärfsten Kritikern nicht völlig negiert werden. Das Problem der Ampelregierung war, mit dem FDP-Vorsitzenden einen „Partner“ im Kabinett zu haben, der falsch spielte und dabei ertappt wurde. Der Rausschmiss kam nach Ansicht der SPD-Basis eigentlich zu spät. Nun stehen Neuwahlen an. Der Sozialdemokrat Dustin Tix wird auf dem Wahlzettel der SPD stehen, um das Direktmandat im Wahlkreis Dorsten, Gladbeck und Bottrop zu erringen. Nur wenn die SPD (mit der Zweitstimme) wieder als stärkste Fraktion aus der bevorstehenden Wahl hervorgeht, dann kann Olaf Scholz seine begonnene Kanzlerschaft fortsetzen. Nur wenn die Mehrheit der Wähler im Bundestagswahlkreis Dorsten-Gladbeck-Bottrop mit der Erststimme Dustin Tix ankreuzen, dann wird er das Gesicht der SPD vor Ort sein und Olaf Scholz bei seiner möglichen neuen Kanzlerschaft unterstützen können. Das hört sich doch gut an!

Die Rhader Prognose - Kurzfristige Änderungen nicht ausgeschlossen.

Veröffentlicht am 14.11.2024

Bundespolitik Der Doppel-Wumms

Olaf Scholz schmeißt Christian Lindner raus und stellt Weichen auf Neuwahl

Nicht wenige Sozialdemokraten haben lange darauf gewartet (gehofft), dass der SPD-Kanzler Olaf Scholz endlich durchgreift und den Provokateur, Prinzipienreiter und Besserwisser in allen „Lebenslagen“, Christian Lindner (FDP), vor die Tür setzt. Nun ist es passiert. Und zwar in einer an Deutlichkeit nicht zu überbietenden Art. Olaf Scholz hat in seinem Statement ein vernichtendes Urteil über den FDP-Chef gezeichnet. Er, Scholz, habe über drei Jahre versucht, die Regierung aus SPD, Grüne und FDP im Interesse des Landes zusammenzuhalten. Lindner habe sein Vertrauen mehrfach gebrochen, indem Absprachen und Vertraulichkeit nicht eingehalten sowie Kompromissbereitschaft abgelehnt wurden. Während Olaf Scholz seine Erklärung an die Bürgerinnen und Bürger beeindruckend engagiert, klar, ruhig und nachvollziehbar vortrug, vermittelte Christian Lindner etwas später ein ganz anders Bild. Seine Körpersprache verriet Unsicherheit, seine Stimmlage eher brüchig, sein versuchter Gegenangriff vom Zettel abgelesen, zeigte, dass Olaf Scholz seine geplante Abgangsinszenierung durchschaut und durchkreuzt hat. Nun wird es vorgezogene Neuwahlen geben. Wenn Olaf Scholz so entschieden und so entschlossen weiter auftritt wie am Tag des Doppel-Wumms, dann muss die SPD den bevorstehenden Wahlausgang nicht fürchten. Im Gegenteil.

Eine Rhader Einschätzung am Tag danach

Veröffentlicht am 08.11.2024