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Bundespolitik Eilmeldung: Scholz hat Lindner entlassen!

FDP-Chef hat den Bogen überspannt! 

Veröffentlicht am 06.11.2024

Bundespolitik Ampel-Dämmerung

Eine aktuelle Bildbeschreibung zur innenpolitischen Lage

Das Versinken der rot-gelben Sonne, vor dem grünen Feld, spiegelt den vermutlich bevorstehenden Untergang der Ampel-Regierung bestens wider. Über dem Acker hat sich ein Nebelteppich gebildet. Nur beim genauen Hinsehen könnten schemenhaft Minister und der Kanzler erkennbar sein, die sich aus den Augen verloren haben. Der Bach am unteren Bildrand symbolisiert, wie die Hoffnung zu Beginn der Koalition „den Bach runtergegangen“ ist. Die Bäume, schwarz im Schatten stehend, haben überwiegend ihre Blätter abgeworfen, so wie sich die Wähler abgeworfen fühlen. Noch ist nicht klar, ob „morgen“ der Sonnenaufgang überhaupt sichtbar ist. Nach den Vorhersagen wird sich in dieser Woche zwar der Nebel lichten, dafür kurz und heftig ein Sturm aufziehen. Die Sonne wird sich hinter den Wolken längere Zeit verstecken und das letzte Blattwerk sinkt zu Boden. So wie die Ampel-Regierung vom Hoffnungsträger zum dauerhaften Tief mutierte. Das Bild, eigentlich eine Augenweide, trägt bereits Zeichen des Niedergangs in sich. Mehr Symbolik kann nicht hinein interpretiert werden, um die Lage von Rot-Grün-Gelb zu beschreiben.

Eine Rhader Bildbeschreibung mit offenen Hintergedanken

Veröffentlicht am 04.11.2024

Bundespolitik Deutschland in der Krise

Politik irritiert, Wirtschaft lahmt, Vertrauen verspielt

Es ist kurz vor 12. Wird der Kanzler Olaf Scholz (SPD) den Befreiungsschlag wagen und Christian Lindner (FDP) aus der Regierung schmeißen? Dieser, so wird nicht mehr nur hinter vorgehaltener Hand in Berlin spekuliert, provoziert genau dieses Szenario, um nicht wieder als Flüchtender vor der Verantwortung dazustehen. Damit wäre die Ampel-Regierung Geschichte und die Zukunft des „europäischen Riesen“ Deutschland unkalkulierbar. Nachdem es nun mehrere konkurrierende Konzepte zur Erholung der Wirtschaft aus einer und derselben Regierung gibt, ist die Verunsicherung und Verständnislosigkeit nicht nur in den Vorstandsetagen mit den Händen zu greifen. Der grüne Wirtschaftsminister zaubert einen Vorschlag nach dem anderen aus dem Hut, der liberale Finanzminister Christian Lindner blockiert umgehend, um Habeck gegen die Wand laufen zu lassen. Und mittendrin der Kanzler, der versucht, den Laden der „ungleichen Brüder“ zusammenzuhalten. Nun scheint es, dass der Bogen von Gelb und Grün überspannt wurde. Der Eindruck, dass dem Bundeskanzler auf der Nase herumgetanzt wird, verstärkt sich in der öffentlichen Wahrnehmung zusehends. Darüber, ob er seine Richtlinienkompetenz einsetzt, um quertreibende Minister zu entlassen, wird mehr oder weniger offen, nicht mehr nur in Berlin, spekuliert. Das trübe Wetter spiegelt die Stimmung oben wie unten wider. Nicht ausgeschlossen, dass den bevorstehenden Gedenktagen im November ein weiterer mit dem Namen Ampel-Aus hinzugefügt wird.

Rhader Blick in die Glaskugel

Veröffentlicht am 30.10.2024

Bundespolitik Koalition: Rausschmeißen, hinschmeißen oder weiter so?

Das Ergebnis wäre in allen Fällen gleich

Mit „Mehr Fortschritt wagen“ ist man angetreten. Mit immer mehr Mißtrauen untereinander wird die Koalition im Scherbenhaufen enden. „Die Ampel streitet wieder“, so seit Monaten die Bewertung von außen über die SPD-geführte Bundesregierung. Und sie ist korrekt. Trotz aller Bemühungen von Olaf Scholz, die zu Kontrahenten gewordenen Partner Christian Lindner (FDP) und Robert Habeck (Grüne) in sein Team einzubinden, sind erst versteckte Sticheleien an der Tagesordnung gewesen, die nun sogar zur offenen Auseinandersetzung mutieren. Das Bild, das die Koalition abgibt, ist desaströs. Sollte Olaf Scholz Christian Lindner wegen seiner ständigen Provokationen und teils unerträglichen Prinzipienreiterei feuern? Wird die FDP in Kürze von sich aus hinschmeißen und sich der CDU an den Hals werfen? In beiden Fällen hieße das, dass die Koalition vorzeitig beendet wird. Oder heißt die Devise aller, Augen zu und durch? In allen drei Szenarien werden es SPD, Grüne und FDP äußerst schwer haben, den allgemeinen  Vertrauensverlust vor der kommenden Wahl abzubauen. Wahrscheinlich ist, dass dann das Hauen und Stechen untereinander erst richtig beginnt, um den „Schwarzen Peter“ weiterzureichen. Keine guten Aussichten für unser Land.

Rhader Nachdenkzeilen zum Wochenanfang

Veröffentlicht am 28.10.2024

Bundespolitik Wer wird die nächste Bundestagswahl gewinnen?

SPD positioniert sich (Teil 2)

Nur noch knapp 12 Monate. Die Umfragewerte für die SPD verharren im Keller. Nun hat die SPD-Spitze erste Pflöcke für die begonnene Wahlkampagne eingeschlagen. 95% der Bürger sollen steuerlich dadurch entlastet werden, dass der Spitzensteuersatz für das obere Ein-Prozent der Einkommensmillionäre und Einkommensmilliardäre  entsprechend erhöht wird. Dadurch, so die Annahme, wird die allgemeine Kaufkraft erhöht, die Wirtschaft angekurbelt und Arbeitsplätze gesichert werden. Dazu passt, dass auch der Mindestlohn auf 15 Euro/Std. steigen soll. Ein wichtiges Instrument um aus der andauernden Wirtschafts-Stagnation herauszukommen, soll mit der Reform der Schuldenbremse eingeläutet werden. Dass sie seit Monaten verhindert, unsere Infrastruktur-Defizite zu beheben, teilen alle wichtigen Wirtschaftswissenschaftler, auch Wirtschafts-Weise genannt. Die SPD will mit diesen, in Kurzform genannten Maßnahmen verdeutlichen, dass der Schwerpunkt künftiger sozialdemokratischer Regierungspolitik in erster Linie denen zugute kommt, die als Arbeitnehmer den „Laden am Laufen“ halten. Ziemlich sicher ist, dass das Regieren auch nach der nächsten Bundestagswahl nur in einer Koalition möglich ist. Ziemlich sicher scheint auch zu sein, dass der bisherige Partner FDP, sollte er überhaupt die 5%-Hürde überschreiten, nicht mehr an der Seite der SPD andocken wird. Das wird der SPD helfen, zu den eigenen Wurzeln zurückzukehren.

Wird aus Rhader Sicht fortgesetzt

Veröffentlicht am 21.10.2024

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