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Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Bundespolitik Matthias Miersch: Der Neue stellt sich vor
Neuer SPD-Generalsekretär übernimmt Staffelstab von Kevin Kühnert
Kevin Kühnert hat die SPD in den letzten Jahren maßgeblich mitgestaltet und große Verantwortung übernommen. Wir alle können ihm für sein unermüdliches Engagement mehr als dankbar sein. Ich habe größten Respekt vor seiner Entscheidung. Sie zeigt für mich einmal mehr, was im Leben am Ende wirklich zählt, nämlich die eigene Gesundheit.
Nun zu mir: Ich bin seit 1990 Mitglied der SPD, von Haus aus Jurist, seit 2000 Fachanwalt für Strafrecht und vertrete seit 2005 den Wahlkreis Hannover Land II im Deutschen Bundestag. Seit 2017 bin ich stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion für die Bereiche Klima, Energie, Umwelt und Landwirtschaft. Darüber hinaus bin ich seit 2013 Mitglied des SPD-Parteivorstandes und seit 2019 Vorsitzender des SPD-Bezirks Hannover. Des Bezirks, in dem Kurt Schumacher mit weiteren Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten am 19. April 1945 die SPD wieder gegründet haben. Bereits daraus resultiert mein Ansporn, den Kampf gegen den Rechtsextremismus und die AfD aufzunehmen. Saskia Esken und Lars Klingbeil haben mich gefragt, ob ich nach dem Rücktritt von Kevin bereit bin, mehr Verantwortung für die Partei zu übernehmen. Ja, dazu bin ich bereit und ich danke den beiden Vorsitzenden sehr herzlich für das große Vertrauen.
Auszüge aus einem Brief an alle SPD-Mitglieder
Veröffentlicht am 10.10.2024
Bundespolitik SPD: Paukenschlag - Kevin Kühnert zurückgetreten - ausgebrannt!
Das schwächt die SPD dramatisch. Dank an einen Vollblutpolitiker, verbunden mit den besten Wünschen für die Zukunft! Glückauf für Matthias Miersch, der als Nachfolger von Kevin Kühnert gilt.
Veröffentlicht am 07.10.2024
Bundespolitik SPD: Pferde wechseln?
Diskussion nimmt an der Basis Fahrt auf
Olaf Scholz ist ein guter Bundeskanzler. Er hat unser Land mit Erfahrung und Besonnenheit bisher durch alle Krisen gebracht. Dass die Opposition ihn ständig kritisiert, gehört zum politischen Geschehen dazu. Wenn dazu die Medien flankierende Meinungsmache betreiben, wird’s gefährlich. Gefährlich für die Koalition, die SPD und Olaf Scholz. Gefährlich insbesondere, weil eine so erzeugte negative Stimmung eine Eigendynamik entwickelt, die schnell richtungslos durch die politische Landschaft mäandert. Und genauso scheint es sich innerhalb der SPD-Basis abzuzeichnen. Weil Boris Pistorius in Umfragen beliebter als Olaf Scholz ist, und weil die SPD-Wahlvorhersagen nicht gerade Grund zum Jubeln geben, ist der Glaube an eine Wende mit Pistorius im Anstieg begriffen. Die Gefahr, dass das ein Irrglaube ist, ist aber genauso groß. Es riecht ein wenig nach Panik. Olaf Scholz ist nicht zu beneiden. Mit Grünen und der FDP zu koalieren, mit Corona und russischem Krieg gegen die Ukraine konfrontiert zu sein, erfordert Nerven wie Drahtseile. Und die hat er. Beste Voraussetzungen also, die Bundestagswahl in 12 Monaten für sich und die SPD zu entscheiden. Wankelmütigkeit an der Basis schwächt diese Einschätzung momentan kräftig.
Ein Wochenendkommentar aus Rhade
Veröffentlicht am 05.10.2024
Bundespolitik Drei Fragen an … Dustin Tix (Teil 3)
Sozialdemokrat aus Gladbeck will hiesigen Bundestagswahlkreis direkt gewinnen
Die Städte Dorsten, Gladbeck und Bottrop bilden den Bundestagswahlkreis 125/Recklinghausen III. Michael Gerdes, Sozialdemokrat aus Bottrop, war mehrere Legislaturperioden der direkt gewählte Vertreter für unsere Region. Nachdem er signalisiert hatte, 2025 nicht mehr anzutreten, wurde über die Nachfolge in den genannten drei Städten intensiv diskutiert. Am Ende präsentierten sich zwei Kandidaten der SPD-Delegiertenkonferenz. Und hier setzte sich der von Dorsten unterstützte Dustin Tix deutlich durch. Er ist jung, ehrgeizig, dynamisch und sympathisch. In unserer Reihe, „Drei Fragen an …“, haben wir heute Dustin Tix „auf den Zahn gefühlt“. Seine Antworten werden an drei aufeinanderfolgenden Tagen, heute beginnend, präsentiert.
Frage: Um in den USA überhaupt gewählt zu werden, sind scheinbar Millionen Dollar Spendengelder die Voraussetzung. Reichen hier allein Sympathie und Überzeugungskraft?
Dustin Tix: In Deutschland spielt Geld im Wahlkampf nicht die gleiche Rolle wie in den USA. Das ist auch gut so. Trotzdem wird es ohne Spenden nicht funktionieren. Dabei hilft jede Spende auch im Bereich ab 5 Euro. Ein Wahlkampf der gleichzeitig digital und anlog geführt wird, kostet Geld. Ich möchte das professionell machen. Am Ende ist es aber am wichtigsten mit den richtigen Themen und Antworten zu überzeugen.
Wir bedanken uns bei Dustin Tix. In unregelmäßigen Abständen werden wir über seine Wahlkampagne weiter informieren.
Veröffentlicht am 25.09.2024
Bundespolitik Drei Fragen an … Dustin Tix (Teil 2)
Sozialdemokrat aus Gladbeck will hiesigen Bundestagswahlkreis direkt gewinnen
Die Städte Dorsten, Gladbeck und Bottrop bilden den Bundestagswahlkreis 125/Recklinghausen III. Michael Gerdes, Sozialdemokrat aus Bottrop, war mehrere Legislaturperioden der direkt gewählte Vertreter für unsere Region. Nachdem er signalisiert hatte, 2025 nicht mehr anzutreten, wurde über die Nachfolge in den genannten drei Städten intensiv diskutiert. Am Ende präsentierten sich zwei Kandidaten der SPD-Delegiertenkonferenz. Und hier setzte sich der von Dorsten unterstützte Dustin Tix deutlich durch. Er ist jung, ehrgeizig, dynamisch und sympathisch. In unserer Reihe, „Drei Fragen an …“, haben wir heute Dustin Tix „auf den Zahn gefühlt“. Seine Antworten werden an drei aufeinanderfolgenden Tagen präsentiert.
Frage: Wieviel aktive Unterstützer sind in den genannten 3 Städten nötig, um die bevorstehende, bis September 2025 andauernde Wahlkampagne, erfolgreich zu gestalten?
Dustin Tix: Ganz klar: So viele wie möglich. Ich habe in meinem Leben immer in Teams gearbeitet und habe das auch für den Wahlkampf vor. Der Wahlkreis hat so viele unterschiedliche Facetten und Perspektiven. Die sollen in meiner Kampagne einfließen.
Wird morgen mit Teil 3 beendet
Veröffentlicht am 24.09.2024
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