Andere Themen: [Allgemein] [Landespolitik] [Bundespolitik] [MdB und MdL] [Unterbezirk] [Stadtverband] [Ratsfraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Schule und Bildung] [Europa] [Familie und Jugend] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Senioren] [Service] [Umwelt] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Arbeit und Wirtschaft] [Kreistagsfraktion] [Presse] [Sport] [Soziales] [Justiz und Inneres] [Beschlüsse] [Stadtentwicklung] [Frauenpolitik] [Gesellschaft] [Wahlkreis] [Jusos] [Bildung & Forschung] [Landtagsfraktion] [Bundestagsfraktion] [Finanzen]

Europa Letzte Minute: Harter BREXIT abgewendet - War das jetzt Vernunft oder doch eher Angst vor der erwarteten Realität?

Veröffentlicht am 24.12.2020

Europa Aktuell 2: Brexit-Drama geht in die Verlängerung. Johnson pokert weiter. Deal oder No-Deal?

Veröffentlicht am 14.12.2020

Europa Aktuell: EU-Kompromiss mit Polen, Ungarn und GB in Sicht - mal wieder in letzter Sekunde

Veröffentlicht am 10.12.2020

Europa Eine ungehaltene Rede vor dem Europäischen Parlament

Ursula von der Leyen müsste mal Klartext reden - Ein Sonntagsvorschlag aus Rhade

Liebe Abgeordnete aus allen 27 EU-Staaten!

Ich will ihnen heute sagen, was ich wirklich vom Zustand unserer Union halte. Sie ist ein Trümmerhaufen! Sie alle haben unseren Vertrag unterschrieben und sich verpflichtet ihn auch einzuhalten. Tatsächlich macht hier jeder was er will. Anders ausgedrückt: ich bin von lauter Rosinenpickern umgeben. „Alles was gut für mich und mein Land ist, will ich haben“, so die Kernaussage nicht weniger EU-Länder. Solidarität ist für sie ein Fremdwort.  Ich habe jetzt 12 Monate versucht, eine Einheit wiederherzustellen, an der schon mein Vorgänger gescheitert ist. Während er ständig beschönigt und sich sich bis zur Selbstverleugnung verbogen hat, will ich denen, die einfach nicht verstehen wollen, jetzt empfehlen, selbst zu kündigen. Geschieht das nicht, werden sie von mir die Kündigung zum frühestmöglichen Zeitpunkt erhalten. Ich bin es absolut leid, von ihnen vorgeführt und betrogen zu werden. Schließen sie sich gerne mit denen zusammen, die unserer Idee einer demokratischen und solidarischen EU einfach nichts abgewinnen können. Wir werden dann in kleinerer Runde stärker sein als heute. Meine Hand bleibt aber ausgestreckt. Alle, die jetzt verstanden haben und ab sofort unseren gemeinsamen Vertrag buchstabengetreu einhalten werden, sind weiter willkommen. Ich erwarte ihre Antwort bis zum 31. Oktober dieses Jahres.

Ursula von der Leyen. Präsidentin der Europäischen Kommission von den 27 Staats- und Regierungschefs gewählt

Veröffentlicht am 20.09.2020

Europa Außenansichten - heute: Die Kompromissgemeinschaft der 27

Eine Zweckgemeinschaft - Keine Wertegemeinschaft

Freunde werden die nie wieder. Die Regierungschefs der 27 EU-Staaten. 4 Tage und Nächte gepokert. Hart gepokert, nicht fair verhandelt. Am Ende dann der Kompromiss. Auf  kleinstem gemeinsamen Nenner. Ein fauler Kompromiss? Von außen betrachtet ja. Plötzlich werden Milliarden locker gemacht, die (noch) keiner hat. Plötzlich einigen sich alle, doch auch eine Wertegemeinschaft zu sein. Auf dem Papier. Und das ist geduldig. Lassen wir mal den Selbstbetrug der 27 außen vor. Dann bleibt, dass jeder den unterschriebenen Vertrag nach eigenem Verständnis interpretiert und danach handelt. Also doch eine ICH-AG. Das gilt besonders für die Werte. Der Traum, auch mal eine politische Union zu werden, darf als ausgeträumt bezeichnet werden. Beim Verteilen der Gelder einigt man sich immer, beim Durchsetzen der Werte wird weiter schamvoll weggeguckt. Wenn z. B. Ungarn und Polen weiter die vertraglich zugesicherte unabhängige Justiz massiv unterlaufen, dürften sie eigentlich nicht mehr zur EU gehören. Eigentlich. Die Wirtschaftsgemeinschaft drückt da schon mal beide Augen zu. Der Wertegemeinschaft zum Trotz.

Ein Zwischenruf aus Rhade nach Brüssel

Veröffentlicht am 22.07.2020

Weitere Artikel

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.