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Nachrichten zum Thema Europa
Europa Die Europawahl ist immer auch nationaler Stimmungstest
Für die SPD heißt das, „viel Luft nach oben“
In 3 Tagen geben wir unsere Stimme für Europa ab. Briefwähler, die ihren Stimmzettel bereits ausgefüllt und abgeschickt haben, dürfen sich durch diesen Text entweder bestätigt fühlen, oder, weil anderer Meinung, verärgert reagieren. Wer eine demokratische Partei auswählt, wird richtig handeln. Wer zu den rechten und linken Rändern, oder gar zu Splittergruppierungen neigt, macht etwas Gravierendes falsch. Er oder sie schwächen sich nämlich dann selbst, indem sie mit ihrer Entscheidung unsere freiheitlichen, demokratischen Strukturen in Frage stellen. Das ist nicht als billige Warnung zu verstehen, sondern durch Geschichtskenntnisse belegt. Aus Fehlern soll man bekanntlich lernen. Daher ist dieser Appell auf einer SPD-Internetseite keine plumpe Wahlwerbung für die Sozialdemokratie, sondern ein sehr ernst gemeinter Aufruf, sich nicht von zweifelhafter Werbung und falschen, verlogenen Behauptungen beeinflussen zu lassen. Es ist ein Appell an die Vernunft und Verantwortung. Blicken wir auf nationale Umfragen, verharrt die SPD weiter im Stimmungstief. Wer es schafft, einen unverstellten Blick auf die demokratische Konkurrenz im Land zu werfen, versteht nicht so ganz, warum das so ist. Es lohnt, in den verbleibenden 3 Tagen bis zur Europawahl, darüber nachzudenken, um dann guten Gewissens eine richtige Entscheidung zu treffen.
Nachdenkzeilen aus Rhade
Veröffentlicht am 06.06.2024
Europa In 6 Tagen stimmen wir für EUROPA
Mit Katarina Barley und der SPD sind wir gute vertreten
Seit fast 70 Jahren gibt die Europäische Union den Menschen Frieden und Stabilität. Das ist nicht selbstverständlich. Vorher war Europa Jahrhunderte lang ein kriegerischer Kontinent. Wir sind also Teil eines Wunders. Ich bin ein Kind Europas und möchte von ganzem Herzen, dass sich diese Geschichte fortsetzt. Dafür müssen wir etwas tun. Denn im Moment ordnet sich die Welt neu.
Meine Arbeit im Europäischen Parlament
Seit 2019 vertrete ich sozialdemokratische Werte im Europäischen Parlament. Mein Schwerpunkt? Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Es sind bewegte Zeiten: Nicht mehr alle EU-Regierungen teilen die Werte der Demokratie, der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit. Aber ich stehe fest und unerschütterlich für ein Europa ein, in dem diese Grundprinzipien nicht verhandelbar sind.
In meiner Rolle als Vizepräsidentin des Parlaments habe ich nicht nur die Verantwortung, sondern auch das Privileg, unsere gemeinsamen Werte zu stärken und zu verteidigen. Mein Engagement ist klar: Ein starkes, vereintes Europa, das sich für die Rechte und Freiheiten seiner Bürgerinnen und Bürger einsetzt.
Mit deiner Stimme in der Europawahl 2024 gehen wir den nächsten Schritt. Gemeinsam setzen wir den Erfolgskurs fort. Für ein stärkeres und sozialeres Europa.
Text und Bild von www.spd.de übernommen
Veröffentlicht am 04.06.2024
Europa Wie sieht es aktuell im Europa der EU aus?
Wer durchblickt, wird am 9. Juni wählen - und weiß dann auch wen
350 Millionen Wahlberechtigte in 27 Ländern wählen in knapp 3 Wochen ein neues EU-Parlament mit 720 Abgeordneten, davon 96 aus Deutschland. Die Abgeordneten kommen aus rund 100 verschiedenen nationalen Parteien und kommunizieren in über 20 verschiedenen Sprachen. Die Mehrheit bildeten bisher die Konservativen mit der CDU/CSU und die Sozialdemokraten mit der SPD. Sie gaben die politische Richtung vor und benennen das meiste Führungspersonal. Trotz vieler Kritikpunkte stellen wir Bürgerinnen und Bürger fest, nicht schlecht damit gefahren zu sein. Nun wird diese Mitte in die Zange genommen. Rechte Parteien werden stärker. Ihre Ziele sind diffus. Sie bilden (noch) keine Einheit, bedrohen aber unsere demokratischen Strukturen bereits jetzt durch Aussagen wie, raus aus der EU und rein in die Remigration. Sie betrachten Pressefreiheit als Übel und wollen die unabhängige Justiz ans Gängelband der Regierungen binden. Die gefährlichen Rechten kommen aber nicht nur vom geografischen Rand Europas (Ungarn), sondern aus der Mitte des Kontinents. Mit Italien, Frankreich, Nederland und Belgien gehören gleich 4 der 6 Gründungsmitglieder der EU dazu. Grund genug, am 9. Juni eine demokratische Partei zu wählen. Die SPD ist gut aufgestellt, um die die EU nicht weiter nach rechts rücken zu lassen.
Rhader Gedanken zur Europalwahl
Veröffentlicht am 22.05.2024
Europa Europawahl rückt näher - Tobias Cremer war da
Dorstener SPD ist auf Marktplatz präsent
„Wochenend und Sonnenschein …“. Die Dorstener Sozialdemokraten zieht es nach draußen, um nahe bei den Menschen zu sein. Sie sind gut gelaunt und wollen mit ihrem Optimismus alle Besucher ihres Informationsstands motivieren, an Europa zu glauben. Das kommt bestens an. Sie verteilen Informationsmaterial und führen Gespräche. Der SPD-Kandidat, Dr. Tobias Cremer ist dabei, verteilt wunderschöne Rosen zum bevorstehenden Muttertag, und punktet mit seiner sympathischen Offenheit. Trotz der guten Laune, ist die Sorge bei allen Aktiven und vielen interessierten Wahlberechtigten, übrigens darf ab 16 abgestimmt werden, nicht zu überhören: Die Sorge vor einem Rechtsruck in der Union. „Sie ist absolut berechtigt“, so ein Sozialdemokrat im Bürgergespräch. „Aber“, so seine Überzeugung, „wir können diesen Trend mit Zivilcourage drehen“. Diese klare Positionierung der SPD wird überzeugend vom sozialdemokratischen Kandidaten für das Europaparlament, Dr. Tobias Cremer (32) „rübergebracht“. Er kommt aus Bochum, hat nach seinem Abitur in seiner Heimatstadt in Frankreich, USA und England Politikwissenschaften und Internationale Beziehungen studiert, promoviert und anschließend in Oxford auch gelehrt. Tobias Cremer ist hervorragend geeignet, unser Land, unsere Stadt und die SPD in Brüssel zu vertreten. Am 9. Juni wird gewählt. Die EU braucht Deutschland sowie die SPD mit Katarina Barley - und Tobias Cremer!
Rhader Beobachtungen auf dem Dorstener Marktplatz
Veröffentlicht am 13.05.2024
Europa Frieden in Europa verteidigen
Sozialdemokraten haben aus der Geschichte gelernt
Der russische Angriff auf die Ukraine hat Krieg zurück auf den europäischen Kontinent gebracht. Aus der Entspannungspolitik unter Willy Brandt wissen wir, dass militärische Stärke wichtig ist, um das Friedensprojekt Europa zu schützen. Deshalb wollen wir den europäischen Pfeiler in der NATO stärken und mehr Verantwortung für unsere eigene Sicherheit übernehmen. Durch die dauerhafte Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen sowie die von Olaf Scholz angekündigte Investition in die gemeinsame Luftverteidigung (European Sky Shield Initiative, ESSI) erhöhen wir unseren Beitrag zur NATO bereits qualitativ und konzeptionell – dieses Engagement wollen wir weiter ausbauen. Gleichzeitig setzen wir als die Friedenspartei in Deutschland auch weiterhin auf Diplomatie und Dialog, auf zivile Krisenprävention und Friedensförderung sowie auf Abrüstung und Rüstungskontrolle. Sicherheit und Frieden gehören untrennbar zusammen, aber Frieden ist mehr als Sicherheit. Der Dreiklang von Außen-, Entwicklungs- und Verteidigungspolitik bleibt deshalb der Grundpfeiler sozialdemokratischer internationaler Politik.
www.spd.de
Veröffentlicht am 08.05.2024
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