Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Holger Lohse, Technischer Beigeordneter der Stadt Dorsten. Foto: Stadt Dorsten Kommunalpolitik Hat Dorsten Zukunft? (Teil 1)

Holger Lohse, technischer Beigeordneter, blickt optimistisch nach vorn

Einer der die Lippestadt an allen Ecken und Enden kennt, ist der technische Beigeordnete der Stadt Dorsten. Holger Lohses Aufgabengebiet ist äußerst anspruchsvoll. Alle Entscheidungen zur Zukunftssicherung Dorstens, die durch seine Hände gehen, sind nicht sofort vorzeigbar, weil mit längeren „Lieferzeiten“ verbunden. Das erfordert großen Erklärungs- und Überzeugungsbedarf. Wir haben Holger Lohse drei Fragen gestellt, dessen Antworten wir in dieser Woche in drei Teilen veröffentlichen werden.

Frage: NRW meldet Finanzprobleme. Könnte das beschlossene Rhader Dorfentwicklungskonzept an geänderten Förderbedingungen scheitern?

Holger Lohse: Die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen basiert auf unterschiedlichen Förderprogrammen des Landes, die sich wiederum differenziert finanzieren (EU, Bund, Land usw.). Im Voraus ist nicht einschätzbar, welche Kontingente tatsächlich in den nächsten Jahren zur Verfügung stehen werden und welche Flexibilität der Fördergeber z.B. bei Mittelumschichtungen haben wird. Es sieht aktuell allerdings nicht danach aus, dass Förderprojekte durch die geänderten Bedingungen in Gefahr geraten. Maßnahmen, zu denen auch eine Förderung zugesagt wurde, sind auch für das Land bindend. Dies trifft z.B. auch auf Maßnahmen im Forks Busch zu. Im Rahmen der traditionell vertrauensvollen Zusammenarbeit mit der Bezirksregierung Münster ist sichergestellt, dass die Stadt Dorsten frühzeitig über Änderungen informiert werden würde. Zugleich würde eine konstruktive Suche nach Lösungen erfolgen.

Wird am Mittwoch, 14.08.2024 mit Teil 2 fortgesetzt

 

Veröffentlicht am 12.08.2024

 

Foto: L. Taube Kommunalpolitik Der Dorfmanager - Ein Mehrwert für Rhade und Lembeck

Laszlo Taube: zuhören, vermitteln, unterstützen 

Laszlo Taube ist der erste Dorfmanager in der Geschichte der Stadt Dorsten! Wir haben ihm, der seit 13 Monaten als fester Mitarbeiter der Dorstener Stadtverwaltung für Rhade und Lembeck allen Bürger und Bürgerinnen als Ansprechpartner zur Verfügung steht, drei Fragen gestellt:

1. Wir hatten den Dorfmanager-Job vor gut einem Jahr als „personifizierten Kummerkasten“ der Stadtverwaltung für den Dorstener Norden bezeichnet. Hat sich das so bestätigt?

Laszlo Taube: Ein „personifizierter Kummerkasten“ bin ich definitiv nicht. Ein Ansprechpartner für die Belange und Anregungen der Menschen in Rhade und Lembeck schon eher. Und das ist auch gut so, denn die Menschen haben vielfältigen Gesprächsbedarf – das Spektrum ist von Anregungen bis hin zu konkreten Lösungsvorschlägen sehr breit. 

2. Wer kommt zum Dorfmanager und welche Fragen / Anregungen bringen er/sie mit?

Laszlo Taube: Zu mir kommen Eltern mit ihren Kindern, aber auch Seniorinnen und Senioren, das ist ganz unterschiedlich – genauso unterschiedlich wie die Themen, über die sie mit mir sprechen möchten. Es reicht von Hinweisen, der reinen Nachfrage, mehr Informationen bis hin zu Ideen oder sogar Projektvorschlägen. Die Kommunikation mit den Menschen vor Ort ist der wichtigste Bestandteil meiner Arbeit.

3. Wo liegt der Schwerpunkt der bisherigen Arbeit und welche Ziele stehen ganz oben auf der Agenda unseres Dorfmanagers? 

Laszlo Taube: Es wird und kann nie DEN einen Schwerpunkt geben, dafür ist das Leben vor Ort in den beiden Stadtteilen und generell in unserer Stadt zu abwechslungsreich, vielfältig und dynamisch. In jedem Fall ist es wichtig, die Menschen wahrzunehmen, ihre Bedürfnisse zu kennen und zu erkennen und natürlich jedes vorgetragene Anliegen ernst zu nehmen. Darüber hinaus möchte ich Projekte zwischen Rhade und Lembeck unterstützen und unsere Jugend besser einbinden. Eigentlich bleibt zunächst nur zu sagen: Ihr seid das Dorf! Eure Ideen sind unser Anliegen und unser Antrieb!

Veröffentlicht am 05.08.2024

 

Kommunalpolitik Wenn ich drei kommunalpolitische Wünsche frei hätte, würde ich … (Teil 2)

Dirk Groß, SPD-Fraktionsvorsitzender im Dorstener Stadtrat, wirbt für mehr Ehrlichkeit und Respekt

Hier lebe ich, hier will ich mich wohlfühlen. Hier will ich mich ehrenamtlich engagieren, um meinen Teil zum Gelingen beizutragen. So, oder ähnlich beginnen alle, die mithelfen wollen, den eigenen Lebensmittelpunkt positiv zu gestalten. Auf den Punkt gebracht heißt das, sich gesellschafts- und kommunalpolitisch einzubringen. Das macht das Leben reicher, zeigt aber auch schonungslos auf, wieviele dicke Bretter gebohrt werden müssen, um tatsächlich helleres Licht am Horizont zu erkennen. Wir haben zum genannten Thema dem Dorstener SPD-Fraktionsvorsitzenden Dirk Groß versprochen, drei Wünsche frei zu haben. Hier seine Antworten:

  • … würde ich auf das Ende des Schwarze-Peter-Prinzips zwischen Land und Bund hoffen, wenn es um die nötige Finanzausstattung der Kommunen geht. Wir haben in Dorsten einen so enormen Rückstand bei öffentlichen Inventionen, z.B. in Schulen, dass es ohne eine große Lösung nicht funktionieren wird. Die überparteiliche Zusammenarbeit zum Schutz unseres Bundes-Verfassungsgerichts macht mir Hoffnung.
  • ... würde ich mir mehr Respekt unter den demokratischen Parteien wünschen, wenn es um nicht einvernehmliche Entscheidungen wie bei der Unterbringung von Flüchtlingen geht. Man muss nicht immer das letzte Wort haben, die Bürgerschaft kann gut alleine zu einer Bewertung kommen.
  • ... wünschte ich, dass Trump nicht Präsident der USA wird. Das wäre ein Signal, dass Lügner scheitern, sei es in Dorsten oder Washington.

Veröffentlicht am 29.07.2024

 

Kommunalpolitik Wenn ich drei kommunalpolitische Wünsche frei hätte, würde ich … (Teil 1)

Swen Coralic, Dorstener SPD-Vorsitzender, überrascht mit klaren Vorstellungen

Hier lebe ich, hier will ich mich wohlfühlen. Hier will ich mich ehrenamtlich engagieren, um meinen Teil zum Gelingen beizutragen. So, oder ähnlich beginnen alle, die mithelfen wollen, den eigenen Lebensmittelpunkt positiv zu gestalten. Auf den Punkt gebracht heißt das, sich gesellschafts- und kommunalpolitisch einzubringen. Das macht das Leben reicher, zeigt aber auch schonungslos auf, wieviele dicke Bretter gebohrt werden müssen, um tatsächlich helleres Licht am Horizont zu erkennen. Wir haben zum genannten Thema dem Dorstener SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Swen Coralic versprochen, drei Wünsche frei zu haben. Hier seine Antworten:

  • … würde ich mir wünschen, dass alle Vertreterinnen und Vertreter im Rat im Sinne aller Bürgerinnen und Bürger der Stadt Dorsten Politik machen, unabhängig von Parteibüchern und/oder Ideologien.
  • … würde ich mir wünschen, dass die Vertreterinnen und Vertreter im Rat stärker zusammenarbeiten und Beschlüsse im Konsens treffen.
  • … würde ich mir wünschen, dass Bürgerinnen und Bürger stärker in den Entscheidungen mit eingebunden werden.

Tei 2 wird mit Dirk Groß, Dorstener SPD-Fraktionsvorsitzender fortgesetzt

Veröffentlicht am 26.07.2024

 

Kommunalpolitik Wann kommt der Alt-Schuldenschnitt für unsere Kommunen?

Schwarze-Peter-Spiel dauert schon jahrelang

Um wirklich vergleichbare Lebensverhältnisse in ganz Deutschland zu erzielen, so steht das im Grundgesetz-Artikel 72, müssen Bund, Länder und Kommunen gemeinsam agieren. Dazu muss Geld in die Hand genommen werden. Insbesondere drängen die Städte, die in den letzten Jahrzehnten vom Strukturwandel stark gebeutelt wurden, dass die Zeit des Taktierens vorbei, und der immer wieder angekündigte Alt-Schuldenschnitt vollzogen werden müsse. Der Vorsitzendes des Nordrhein-westfälischen Städtetags, Thomas Eiskirch, SPD-Oberbürgermeister in Bochum, wird deutlich und fordert den Gesetzgeber in Berlin auf, endlich dazu die Grundgesetzvoraussetzung zu schaffen. Nur dann kann sich der Bund an einer Finanzierung zur Auflösung der Altschulden beteiligen. NRW hat, so Eiskirch, ein Modell vorgelegt, das aber nun auch zum Erfolg geführt werden müsse. Dazu solle die schwarz-grüne Landesregierung endlich aufhören, mit dem Finger auf den Bund zu zeigen, sondern zielstrebig ein Ergebnis ansteuern. Viele Kommunen an Rhein und Ruhr, darunter Dorsten, konnten durch die Strukturkrise, die sie unverschuldet traf, nur mit teils abenteuerlichen Krediten und dem Verkauf des Tafelsilbers überleben. Spielraum für dringende Investitionen fehlt. So verharren betroffene Städte in der Abwärtsspirale. Der von Thomas Eiskirch gesprochene Klartext, darf nicht ungehört verpuffen. Auch in der Lippestadt wartet man seit Jahren darauf, dass die Versprechungen „von oben“ eingehalten werden.

Ein Rhader Zwischeruf

Veröffentlicht am 25.07.2024

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

WebsoziCMS 3.9.9 - 007548517 -