Andere Themen: [Allgemein] [Landespolitik] [Bundespolitik] [MdB und MdL] [Unterbezirk] [Stadtverband] [Ratsfraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Schule und Bildung] [Europa] [Familie und Jugend] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Senioren] [Service] [Umwelt] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Arbeit und Wirtschaft] [Kreistagsfraktion] [Presse] [Sport] [Soziales] [Justiz und Inneres] [Beschlüsse] [Stadtentwicklung] [Frauenpolitik] [Gesellschaft] [Wahlkreis] [Jusos] [Bildung & Forschung] [Landtagsfraktion] [Bundestagsfraktion] [Finanzen]

Landespolitik INTERVIEW mit der WZ: Michael Groschek: „Ich bin weder Platzhalter noch Platzhirsch“

Düsseldorf. Beim Landesparteitag am 10. Juni stellt sich der bisherige Verkehrsminister Michael Groschek (60) in Duisburg der Wahl zum Vorsitzenden der NRW-SPD. Er würde damit Nachfolger von Hannelore Kraft, die ihre Parteiämter nach der Wahlniederlage am 14. Mai niedergelegt hatte.

Herr Groschek, freuen Sie sich auf Ihre Wahl in Duisburg?

Michael Groschek: Inzwischen ja. Ostern habe ich noch nicht daran gedacht, dass ich jetzt Kandidat für den Landesvorsitz der NRW-SPD bin. Und das war auch kein angestrebtes Karriereziel von mir.

Aber als junges Talent . . .

Groschek: Zum Alter kann ich nur sagen: Merkel ist deutlich älter und Laschet unwesentlich jünger als ich.

Ab wann war Ihnen klar, dass es auf Sie zuläuft?

Veröffentlicht am 06.06.2017

Landespolitik NRW: SPD nimmt Oppositionsrolle an

Michael Hübner und Regina Kopp-Herr in der Fraktionsspitze

Der 14. Mai 2017 war eine Zäsur. Konsterniert und ungläubig verfolgten um 18 Uhr alle SPD-Sympathisanten die ersten Prognosen der Landtagswahl. Die SPD hat nicht nur verloren, sondern befindet sich plötzlich sogar in der Oppositionsrolle. Auch Hans-Peter Müller hat sein Direktmandat im Dorstener Norden nicht verteidigen können. Dagegen hat es Michael Hübner (Gladbeck und Dorsten-Süd) wieder geschafft. Er, der bereits in der letzten Legislaturperiode stellvertretender Fraktionsvorsitzender war, wurde bei der Konstituierung der neuen SPD-Fraktion überzeugend mit über 80% in seinem Amt bestätigt. Auch Regina Kopp-Herr hat ihren Wahlkreis in Bielefeld wieder direkt gewonnen. Sie ist die Schwester vom Rhader SPD-Vorsitzenden Christoph Kopp. Regina Kopp-Herr rückt ebenfalls, aber erstmals, als stellvertretende Fraktionsvorsitzende in die Führungsspitze der SPD im Düsseldorfer Landtag. Die Rhader SPD gratuliert sehr herzlich und wünscht, dass das Ergebnis des 14. Mai selbstkritisch aufgearbeitet und bei der nächsten Wahl deutlich korrigiert wird. Hans-Peter Müller gebührt Respekt und Dank für sein Engagement. Die Rhader Sozialdemokraten grüßen herzlich mit GLÜCK AUF!

Eigener Bericht 

Veröffentlicht am 01.06.2017

Landespolitik NRW-SPD stellt sich neu auf

Michel Groschek und Svenja Schulze sollen es richten

Das war ein Tiefschlag, der die SPD auf die Bretter schickte. Die NRW-Wahl wurde deutlich verloren. Hannelore Kraft übernahm sichtlich geschockt und tief getroffen noch am Wahlabend die Verantwortung und trat vom Vorsitz der NRW-SPD zurück. Nur wenige Tage brauchten die Sozialdemokraten, um wieder aufzustehen und mit Michael (Mike) Groschek einen Nachfolger an der Spitze zu nominieren. Und Svenja Schulze, bisher Wissenschaftsministerin, soll das Amt der Generalsekretärin ausfüllen. Für beide Vollblutpolitiker gilt, der Partei an Rhein und Ruhr wieder soviel Selbstbewusstsein zu vermitteln, dass sie am 24. September als Sieger „den Ring“ zu verlässt. Mehrere Regionalkonferenzen werden folgen, um nach dem Blick zurück optimistisch in die Parteizukunft zu blicken. Ein herzliches GLÜCK AUF auf aus Rhade.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 23.05.2017

Landespolitik BESCHLUSS: Schonungslose Analyse – klare Haltung

Der Landesvorstand der NRWSPD hat bei seiner heutigen Sitzung (15. Mai) im Nachgang der Landtagswahl den folgenden Beschluss gefasst:

Das Wahlergebnis ist eine bittere Niederlage für die NRWSPD. Wir haben unser Wahlziel, stärkste Fraktion zu werden und erneut die Landesregierung anzuführen, klar verfehlt. Die CDU hat nun den Auftrag, eine Landesregierung zu bilden. Und sie hat gemeinsam mit der FDP eine Mehrheit dafür. Wir akzeptieren diese Niederlage. Angesichts dieser klaren Mehrheitsverhältnisse stehen wir für eine große Koalition nicht zur Verfügung. Vielmehr bedarf es einer schonungslosen aber auch gründlichen Analyse für die Ursachen dieses Wahlergebnisses. Hierfür benötigen wir einen geordneten Prozess, in den die gesamte NRWSPD einbezogen wird. Deshalb können und werden wir heute nur erste Hinweise für die Ursachen unserer Wahlniederlage ausmachen:

• Wir haben es nicht vermocht, unsere Wählerinnen und Wähler zu mobilisieren. Insbesondere im Ruhrgebiet sind unsere Verluste dramatisch. Wir haben die meisten Wählerinnen und Wähler an die CDU und die FDP verloren. Offensichtlich ist es uns nicht gelungen, diese Menschen davon zu überzeugen, dass die SPD die passenden Antworten auf die drängenden gesellschaftlichen und politischen Fragen hat. Unsere Vorschläge für eine bessere und gebührenfreie Bildung, für die Interessen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und zur Entlastung von Familien haben in der Auseinandersetzung kaum eine Rolle gespielt. Wir haben es versäumt, sie offensiv nach vorne zu stellen.
• Wir sind weiterhin stolz auf das in den vergangenen sieben Jahren Erreichte. Und Union und FDP haben in der Wahlauseinandersetzung oftmals ein Bild unseres Bundeslandes gezeichnet, das mit der Realität nicht immer viel zu tun hat. Aber zur Wahrheit gehört auch, dass in unserem Land nicht alles perfekt ist. Das war und ist offenbar auch die Wahrnehmung vieler Menschen. Dies ist in Teilen ein offensichtlicher Widerspruch zu unserer Kampagne, die die Stimmung bei den Menschen nicht getroffen hat.
• Zwar unterscheiden einige Menschen offenbar in ihrer Wahlentscheidung einerseits immer stärker zwischen Bund und Land. Andererseits ist für andere Menschen ein stimmiges Gesamtbild der Partei auf allen Ebenen – von den Kommunen bis zum Bund – wichtig. Es war daher ein Fehler, die großen bundespolitischen Fragestellungen aus der Wahlauseinandersetzung auszuklammern. Viele Menschen haben den berechtigten Anspruch, dass ihnen die SPD ihre Haltung zu gesellschaftlichen und politischen Fragen deutlich macht – unabhängig davon, welches Parlament zuständig ist.

Veröffentlicht am 16.05.2017

Landespolitik NRW: Blitz – Donner – Hagel

Der Wähler – das unbekannte Wesen (aus Sicht der SPD)

Seit Tagen spürten wir die Gewitterluft. Schwülwarm, unbeständig mit Donnergrollen. Jetzt hat sie sich entladen. Die SPD hat in NRW „krachend“, verloren. Es gab klare Erkenntnisse, dass das Ergebnis schlechter als 2012 werden könnte. Es gab in den letzten Tagen Umfragen, die andeuteten, dass SPD und CDU gleich stark werden könnten. Es gab aber keine Erkenntnisse, dass Hannelore Kraft und ihre rot-grüne Regierung so deutlich abgewählt werden könnten. Rätselraten allerseits. Auch in Berlin, Düsseldorf, Dorsten und Rhade. Jetzt gilt es, schonungslos nicht nur beim Wähler nach Ursachen zu suchen, sondern auch in den eigenen Reihen. Jennifer Schug, Vorsitzende der Dorstener SPD hat, zwar enttäuscht, aber auch selbstbewusst in ihrer kurzen Rhader Ansprache vor SPD-Mitgliedern aus der ganzen Stadt , darauf hingewiesen. „Das ist alternativlos“, so ein Kommentar aus der Runde.

Das Dorstener Ergebnis bei den Zweitstimmen: CDU – 35,4%; SPD – 33,4%; Grüne – 4%; FDP – 10,7%; Die Linke – 3,9%; AfD – 8,3%

Wird fortgesetzt

Veröffentlicht am 14.05.2017

Weitere Artikel

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.