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Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Kommunalpolitik Kultur ist Lebensmittel
Stadt Dorsten wirbt mit umfangreichem Programm
Wer sich aus dem Fernsehsessel erhebt, um Kultur mal wieder live zu erleben, wird in der Regel nicht enttäuscht. Musik klingt ganz anders, wenn die Künstler direkt erlebt und gehört werden, Schauspieler schaffen es spielend, höchste Konzentration und Empathie im Zuschauerstuhl zu erzielen. Es lohnt sich, das Kulturprogramm der eigenen Stadt zu studieren und das persönlich Passende herauszufinden. Theater, Kleinkunst, Jazz and more, Kindertheater, Klassik-Häppchen und Lesungen. Dazu das Angebot „Alles außer-gewöhnlich“. Vielfalt ist Trumpf. Leider setzt sich die Angebotsvielfalt nur unzureichend bei den Aufführungsorten fort. Das Zentrum Dorsten dominiert, außen liegende Stadtteile werden wenig oder gar nicht berücksichtigt. Eine Kritik aus Rhade, die alle Jahre wiederholt wird. Dass es erste Verbesserungen gibt, soll nicht unter den Tisch gekehrt werden. Die Rhader Kritik ist immer verbunden mit konstruktiven Verbesserungsvorschlägen. Entsprechende Thesenpapiere liegen den Kulturmachern im Rathaus und den Parteien vor. „Da sind noch dicke Bretter zu bohren“ ist kein Theatertitel, sondern eine Redewendung, die die Kultur-Kommunalpolitiker als Programmpunkt ihrer Arbeit verstehen sollten.
Ein Rhader Blick ins städtische Kulturprogramm. Siehe auch www.dorsten.de
Veröffentlicht am 06.09.2023
Kommunalpolitik Mit offenen Augen durch Rhade
Rot-weiße Baken als Dauerlösung?
Der Fuß- und Radweg entlang der Lembecker Straße zwischen der Stuvenbergsiedlung und dem Bahnübergang ist nicht in bestem Zustand. Parkende Autos auf dem Grünstreifen engen den Radweg immer mal wieder ein, Reifenspuren zeigen an, dass der motorisierte Verkehr den radelnden und gehenden Verkehrsteilnehmer von Fall zur Fall gefährlich nahe kommt. Seit geraumer Zeit signalisieren nun rot-weiße Baken, dass eine Reparatur der Böschungssicherung in der Nähe des Mühlenteichs überfällig ist. Wann, so fragen aufmerksame Bürger, soll denn die Reparatur erfolgen? Nicht zum ersten Mal werden Rest-Bauarbeiten in Rhade auf die lange Bank geschoben. Noch immer sind Stolperfallen als Folge der Glasfaser-Verlegung unübersehbar. Um Klarheit zur gewinnen, wurde der SPD-Ratsherr Achim Schrecklein gebeten, sich der Sache in „rot-weiß“ anzunehmen. Das Ergebnis ist dann hier in Kürze zur lesen.
Veröffentlicht am 28.08.2023
Kommunalpolitik Bürgerbeteiligung ist ein fortwährender Lernprozess
Ein Blick über den Dorstener Tellerrand
Wer vorurteilsfrei die Bürgermitwirkungsangebote der Lippestadt bewerten sollte, wird eine gute Note vergeben müssen. Zu nennen sind u. a. die flächendeckenden Stadtteilforen, Workshops zu besonderen Themen und nicht zu vergessen, die regelmäßigen „Bürgermeister vor Ort“-Termine. Die bei den beispielhaft genannten Treffen mit Bürgern gewonnenen Erkenntnisse, sind ein riesiger Mehrwert für alle in unserer Stadt. Dennoch sind es „nur“ Empfehlungen, die den gewählten Ratsmitgliedern zur endgültigen Entscheidung vorgelegt werden. Sie alleine sind legitimiert, Beschlüsse zu fassen. Das ist gut und richtig, führt aber häufig zu Frust vor Ort. Diesen abzubauen, gehört zur Mammutaufgabe der Verwaltung. Gefragt sind immer wieder neue Ansätze, um den Spannungsbogen zwischen gewählten Stadträten, der Verwaltung und engagierten Bürgern nicht reissen zu lassen. Joachim Thiehoff, seit einigen Jahren Leiter des „Büros für Bürgerengagement, Ehrenamt und Sport“ kennt die Probleme und wirbt innen wie außen für Verständnis und Respekt untereinander. Interessant ist ein Blick über den Dorstener Tellerrand. In Oberhausen gibt es einen Bürgerrat, aus 15 Personen bestehend, der ein Spiegelbild der Stadtbevölkerung darstellt. Neben den Stadtteilen sind Geschlecht, Alter, Migrationshintergrund, Bildungsstand, … Auswahlkriterien. Am Anfang steht die Bewerbung, danach folgt die Auswahl per Los, dann die Berufung für 2 Jahre (!), den Oberbürgermeister in wichtigen Fragen zu beraten. Ein interessantes Beispiel, vielleicht auch für Dorsten, die Bürgerbeteiligung weiterzuentwickeln. Ein Blick auf www.oberhausen/buergerbeteiligung.de ist lohnend.
Rhader Wochenendkommentar - Siehe auch "Die Weiterentwicklung unserer demokratischen Strukturen ist zwingend" vom 04.08.2023
Veröffentlicht am 19.08.2023
Kommunalpolitik Was will die Dorstener SPD in den nächsten 2 Jahren politisch erreichen?
3 Fragen an den Fraktionsvorsitzenden Dirk Groß
Frage: Welche Zeichen will die SPD in der zweiten Hälfte der Kommunalwahlperiode für Dorsten setzen?
Dirk Groß: Bildung, Bildung, Bildung! Unsere Zukunft hängt sehr davon ab, ob es uns gelingt, besonders an Schulen, KITAS, VHS und Bibliotheken die Defizite im Gebäude- und Ausstattungsbereich abzubauen und auf der personellen Seite besonders das Land NRW zu bewegen, seiner Verantwortung gegenüber den Kommunen gerechter als bisher zu werden. Vergleiche hierzu den gestrigen Text: Kinder sind unsere Zukunft.
Frage: Das Zentrum der Lippestadt lebt auch von den Stadtteilen. Dennoch hält sich hartnäckig die Kritik von „außen“, nicht angemessen berücksichtigt zu werden. Wird die SPD darauf reagieren?
Dirk Groß: Die Stadtteilkonferenzen, die ich zuletzt, u. a. in Hervest und Holsterhausen begleitet habe (nicht Innenstadt), äußerten sich eher gegenteilig. Wenn Kritik aufkam, dann an einem "unzureichenden" Umgang der Verwaltung mit Einzelthemen oder Einzelvorhaben. In Rhade, Lembeck, Wulfen, Deuten und Altendorf-Ulfkotte werden wir aber künftig genauer hinsehen.
Frage: Am Beispiel des neuen VHS-Programms wird zum wiederholten Mal deutlich, dass die Landgemeinden trotz mehrfacher Kritik, penetrant beim Angebot vor Ort ausgeblendet werden. Wie lautet die politische Antwort der SPD-Fraktion?
Dirk Groß: Die SPD-Fraktion hat regelmäßig im Ausschuss für Schule und Weiterbildung insistiert, dass z.B. die VHS-Angebote an Schulen immer wieder nur in Rhade und Lembeck keinen Platz fanden. Jetzt aktuell ist auch Holsterhausen nicht mehr vertreten. Über die Teilfraktion werden wir per Anfrage das Thema wieder aufgreifen und äußerst kritisch platzieren.
Veröffentlicht am 15.08.2023
Kommunalpolitik Dorsten ist wieder ganz vorn - bei den Grund- und Gewerbesteuern
IHK vergleicht Hebesätze - Fragen nach der Ursache bleiben aus
Die Industrie- und Handelskammer hat die Städte unserer Region in den Blick genommen, um herauszufinden, wie unterschiedlich Gewerbetreibende und Grundbesitzer belastet werden. Und Dorsten liegt wieder in der oberen Spitzengruppe der Hebesätze. Die IHK spricht von einem Standortvorteil für die Kommunen, die mit niedrigen Steuersätzen werben können. Da hat Dorsten schlechte Karten. Warum schafft es die Lippestadt einfach nicht, aus den Negativschlagzeilen dieser Art herauszukommen? Die Strukturschwäche durch den Niedergang des Bergbaus ist sicherlich ein Aspekt. Ob die Gebietsreform von 1975 auch eine Rolle spielt, soll hier nicht weiter vertieft werden. Tatsache ist aber, dass die neue Flächenstadt Dorsten, mit Rhade, Lembeck, Wulfen und Altendorf-Ulfkotte besonderen Herausforderungen gegenübersteht, um gerechte und vergleichbare Lebensverhältnisse in allen Quartieren zu ermöglichen. Auch das Einräumen, einen millionenschweren Verlust mit Kreditgeschäften in Fremdwährung eingefahren zu haben, beeinflusst sicherlich die Drehrichtung der Steuerschraube. Die IHK vergleicht nur die Hebesätze, die Dorstener Parteien und der Stadtrat sollten sie hinterfragen und die Ursachen beseitigen.
Ein Rhader Zwischenruf in Richtung Rathaus und Stadtrat. Grundlage: Bericht der Dorstener Zeitung vom 21.07.2023 „Dorsten liegt mit Hebesätzen bei Grund- und Gewerbesteuer weit vorn“.
Veröffentlicht am 11.08.2023
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