Andere Themen: [Allgemein] [Landespolitik] [Bundespolitik] [MdB und MdL] [Unterbezirk] [Stadtverband] [Ratsfraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Schule und Bildung] [Europa] [Familie und Jugend] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Senioren] [Service] [Umwelt] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Arbeit und Wirtschaft] [Kreistagsfraktion] [Presse] [Sport] [Soziales] [Justiz und Inneres] [Beschlüsse] [Stadtentwicklung] [Frauenpolitik] [Gesellschaft] [Wahlkreis] [Jusos] [Bildung & Forschung] [Landtagsfraktion] [Bundestagsfraktion] [Finanzen]
Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Kommunalpolitik Ein unverstellter Blick in das städtische Portemonnaie
Dorstener Kämmerer beeindruckt mit Offenheit, Transparenz und Fachwissen
Dorsten ist zwar eine liebenswerte und lebenswerte Stadt, hat aber andauernde, strukturell bedingte Finanzprobleme. So wie sehr viele Kommunen in unserem Land. Eine ständige Herausforderung nach Einnahmequellen zu suchen und besonders die Ausgabenseite in den Griff zu bekommen. Neben den städtischen Pflichtaufgaben sind auch freiwillige Leistungen wesentlich, um eine soziale Schieflage zu verhindern und eine kulturelle Vielfalt zu ermöglichten. Auf der Suche, an der sich Verwaltung und Stadtrat gleichermaßen beteiligten, stieß man auf ein Geschäftsmodell, das sich zu Beginn tatsächlich rechnete. Nämlich die mit hohen Zinsen belasteten Euro-Liquiditätskredite umzuschulden. Kredite in Schweizer Franken boten neben einem Kursgewinn auch Zinsersparnisse, die „mitgenommen“ werden sollten. Der damals relativ stabile Wechselkurs machte es möglich, so aus der Differenz tatsächlich „Kapital zu schlagen“. Auch die NRW-Gemeindeprüfungsanstalt schaltete die Ampel auf grün. Dann, für alle unerwartet, drehte der Wechselkurs und ließ aus dem Gewinn-, ein millionenschweres Verlustgeschäft werden. Dorsten setzte so rund 20 Millionen Euro „in den Sand“. Geld, das heute für wichtige Investitionen fehlt. Kritiker erhoben Vorwürfe und forderten mehr Transparenz um nachzuvollziehen, ob es pflichtwidriges Verhalten im Rathaus gegeben habe. Berthold John, Mitglied der Rhader SPD, studierte alle öffentlich zugänglichen Quellen, diskutierte mit Gleichgesinnten und formulierte einen Fragenkatalog, der dem Kämmerer Karsten Meyer zugestellt wurde. Nicht um „anzuklagen“, sondern um zu verstehen. Das Motiv lautete: ÖFFENTLICHES INTERESSE. Dieser lud nun Berthold John, Hans-Udo Schneider und Dirk Hartwich ins Rathaus ein, um Rede und Antwort zu stehen. Am Ende blieb keine Frage offen. Karsten Meyer beeindruckte nicht nur mit seinem Fachwissen, das er locker und verständlich „rüberbrachte“, sondern auch mit seiner Offenheit. So kündigte er eine verwaltungsinterne Richtlinie an, die künftig früher Warnlampen aufleuchten lassen soll, wenn bei städtischen Finanztransaktionen das Risiko falsch zu liegen, steigt. Das Fazit: Ein fairer, offener Meinungsaustausch, der nichts unter den Teppich kehrte und von Transparenz geprägt war. „Wer aus dem Rathaus kommt, ist klüger“, so eine gängige Redewendung, die sich die drei Fragesteller am Ende zu eigen machten und einen Schlussstrich unter ein neues Kapitel der Stadtgeschichte zogen. Maßgeblichen Anteil daran darf der Kämmerer der Stadt Dorsten für sich beanspruchen.
Dirk Hartwich Berthold John Dr. Hans-Udo Schneider
Veröffentlicht am 13.09.2023
Kommunalpolitik Bürgerbeteiligung - Eine kleine Korrektur und Ergänzung
Internetseite der Stadt Oberhausen verdient, aufgerufen zu werden
Mehrfach wurde an dieser Stelle über den hohen Stellenwert von Bürgerbeteiligung in unserer Stadt geschrieben. Immer als Werbung und Aufforderung, mitzuwirken. Die Stadt Dorsten, die sich auch Bürgerkommune nennt, hat mit dem „Büro für Bürgerengagement, Ehrenamt und Sport“ eine wichtige Voraussetzung geschaffen, den Begriff „direkte Bürgermitwirkung“ zum Leben zu erwecken und zu erhalten. Entsprechende Formate sind flächendeckend entstanden. Nicht unter den Teppich gekehrt werden darf, dass so auch Erwartungen in der Bürgerschaft geweckt wurden, die vielfach nicht erfüllt werden können. Der Bürgerwunsch, heute angeregt, morgen umgesetzt, funktioniert so nicht. Weder stehen unbegrenzt Verwaltungspersonal und Geld zur Verfügung, noch wird richtig wahrgenommen, dass es einen Stadtrat gibt, der ausschließlich durch die Kommunalwahl legitimiert ist, Anregungen von außen in verbindliche Beschlüsse zu verwandeln. Auf der Internetseite der Stadt Dorsten, www.dorsten.de , ist das Kapitel Engagement und Soziales zu finden. Wer will, kann sich hier gut orientieren, wie die Verwaltung Bürgerbeteiligung definiert. Ein Blick über den Tellerrand, den wir am 19. August vorgenommen haben, hatte Oberhausen zum Ziel. Hier gibt es zu den uns bekannten Beteiligungsformaten noch den 15köpfigen Bürgerrat. Unsere Empfehlung lautete, sich über die Besetzung (Auslosung) und 2jährige Befristung auf der jetzt richtig eingesetzten Internetseite www.oberhausen.de/buergerbeteiligung sachkundig zu machen und vielleicht auch für Dorsten eine Beteiligungsergänzung anzudenken.
Veröffentlicht am 08.09.2023
Kommunalpolitik Kultur ist Lebensmittel
Stadt Dorsten wirbt mit umfangreichem Programm
Wer sich aus dem Fernsehsessel erhebt, um Kultur mal wieder live zu erleben, wird in der Regel nicht enttäuscht. Musik klingt ganz anders, wenn die Künstler direkt erlebt und gehört werden, Schauspieler schaffen es spielend, höchste Konzentration und Empathie im Zuschauerstuhl zu erzielen. Es lohnt sich, das Kulturprogramm der eigenen Stadt zu studieren und das persönlich Passende herauszufinden. Theater, Kleinkunst, Jazz and more, Kindertheater, Klassik-Häppchen und Lesungen. Dazu das Angebot „Alles außer-gewöhnlich“. Vielfalt ist Trumpf. Leider setzt sich die Angebotsvielfalt nur unzureichend bei den Aufführungsorten fort. Das Zentrum Dorsten dominiert, außen liegende Stadtteile werden wenig oder gar nicht berücksichtigt. Eine Kritik aus Rhade, die alle Jahre wiederholt wird. Dass es erste Verbesserungen gibt, soll nicht unter den Tisch gekehrt werden. Die Rhader Kritik ist immer verbunden mit konstruktiven Verbesserungsvorschlägen. Entsprechende Thesenpapiere liegen den Kulturmachern im Rathaus und den Parteien vor. „Da sind noch dicke Bretter zu bohren“ ist kein Theatertitel, sondern eine Redewendung, die die Kultur-Kommunalpolitiker als Programmpunkt ihrer Arbeit verstehen sollten.
Ein Rhader Blick ins städtische Kulturprogramm. Siehe auch www.dorsten.de
Veröffentlicht am 06.09.2023
Kommunalpolitik Mit offenen Augen durch Rhade
Rot-weiße Baken als Dauerlösung?
Der Fuß- und Radweg entlang der Lembecker Straße zwischen der Stuvenbergsiedlung und dem Bahnübergang ist nicht in bestem Zustand. Parkende Autos auf dem Grünstreifen engen den Radweg immer mal wieder ein, Reifenspuren zeigen an, dass der motorisierte Verkehr den radelnden und gehenden Verkehrsteilnehmer von Fall zur Fall gefährlich nahe kommt. Seit geraumer Zeit signalisieren nun rot-weiße Baken, dass eine Reparatur der Böschungssicherung in der Nähe des Mühlenteichs überfällig ist. Wann, so fragen aufmerksame Bürger, soll denn die Reparatur erfolgen? Nicht zum ersten Mal werden Rest-Bauarbeiten in Rhade auf die lange Bank geschoben. Noch immer sind Stolperfallen als Folge der Glasfaser-Verlegung unübersehbar. Um Klarheit zur gewinnen, wurde der SPD-Ratsherr Achim Schrecklein gebeten, sich der Sache in „rot-weiß“ anzunehmen. Das Ergebnis ist dann hier in Kürze zur lesen.
Veröffentlicht am 28.08.2023
Kommunalpolitik Bürgerbeteiligung ist ein fortwährender Lernprozess
Ein Blick über den Dorstener Tellerrand
Wer vorurteilsfrei die Bürgermitwirkungsangebote der Lippestadt bewerten sollte, wird eine gute Note vergeben müssen. Zu nennen sind u. a. die flächendeckenden Stadtteilforen, Workshops zu besonderen Themen und nicht zu vergessen, die regelmäßigen „Bürgermeister vor Ort“-Termine. Die bei den beispielhaft genannten Treffen mit Bürgern gewonnenen Erkenntnisse, sind ein riesiger Mehrwert für alle in unserer Stadt. Dennoch sind es „nur“ Empfehlungen, die den gewählten Ratsmitgliedern zur endgültigen Entscheidung vorgelegt werden. Sie alleine sind legitimiert, Beschlüsse zu fassen. Das ist gut und richtig, führt aber häufig zu Frust vor Ort. Diesen abzubauen, gehört zur Mammutaufgabe der Verwaltung. Gefragt sind immer wieder neue Ansätze, um den Spannungsbogen zwischen gewählten Stadträten, der Verwaltung und engagierten Bürgern nicht reissen zu lassen. Joachim Thiehoff, seit einigen Jahren Leiter des „Büros für Bürgerengagement, Ehrenamt und Sport“ kennt die Probleme und wirbt innen wie außen für Verständnis und Respekt untereinander. Interessant ist ein Blick über den Dorstener Tellerrand. In Oberhausen gibt es einen Bürgerrat, aus 15 Personen bestehend, der ein Spiegelbild der Stadtbevölkerung darstellt. Neben den Stadtteilen sind Geschlecht, Alter, Migrationshintergrund, Bildungsstand, … Auswahlkriterien. Am Anfang steht die Bewerbung, danach folgt die Auswahl per Los, dann die Berufung für 2 Jahre (!), den Oberbürgermeister in wichtigen Fragen zu beraten. Ein interessantes Beispiel, vielleicht auch für Dorsten, die Bürgerbeteiligung weiterzuentwickeln. Ein Blick auf www.oberhausen/buergerbeteiligung.de ist lohnend.
Rhader Wochenendkommentar - Siehe auch "Die Weiterentwicklung unserer demokratischen Strukturen ist zwingend" vom 04.08.2023
Veröffentlicht am 19.08.2023
WebsoziCMS 3.9.9 - 008647158 -