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Kommunalpolitik Wohin gehst du - Rhade? - Eine Rückblick-Woche

Ein Rückblick in 10-Jahres-Zeitsprüngen (Teil 2)

Heute vor 20 Jahren, im Jahr 2003, texteten wir folgende kommunalpolitische Begebenheiten in unserer Stadtteilzeitung „SPD-Nachrichten für Rhade“:

• Alle Jahre wieder: Start frei zur beliebten Rhader Oldie-Night. Am Freitag, 25. Juli 2003, am Vorabend des großen Schützenfestes startet die 9. Rhader Oldie Night ab 19.30 Uhr auf dem Schulhof der Urbanusschule. Der Eintritt ist frei. Traditionell tritt wieder die Gruppe CANDY PIE auf. Sie überrascht immer wieder mit ihrem riesigen Repertoire die vielen Besucher, die die Oldie Night besuchen, plaudern, feiern und tanzen.
• Es klappert die Mühle … In liebevoller Kleinarbeit und hartnäckigem Verhandlungsgeschick ist es tatsächlich gelungen, aus einer Ruine ein kulturtechnisch wertvolles Gebäude herzurichten. Bei der öffentlichen Vorstellung am 22. Juni 2003 konnte sich die Bevölkerung ein eigenes Bild von der Fleißarbeit und dem Fachverstand der Mitglieder des Heimatvereins machen.
• Was wird aus den Borgmann-Gebäuden? Rhader SPD stellt Fragen. Pulsierte früher an der Lembecker Straße das Berufsleben, hat jetzt leider der Dornröschenschlaf in den Gebäuden der ehemaligen traditionsreichen Rhader Molkerei Borgmann Einzug gehalten. Welche Möglichkeiten gibt es, den Eigentümer zu veranlassen, die Verrottung der Gebäude zu stoppen?

Diese Textauswahl findet sich in der 91. Ausgabe der oben genannten sozialdemokratischen Stadtteilzeitung für Rhade. Juli 2003

Veröffentlicht am 25.07.2023

Kommunalpolitik Wohin gehst du - Rhade? - Eine Rückblick-Woche

Ein Rückblick in 10-Jahres-Zeitsprüngen (Teil 1)

Heute vor 10 Jahren, im Jahr 2013, texteten wir auf dieser Internetseite www.spd-rhade.de, folgende kommunalpolitische Begebenheit:

Was ist Doppelzüngigkeit?

Hat die Dorstener CDU gelernt oder taktiert sie? Wer auf der einen Seite etwas verspricht, aber dann ganz anders handelt, dem darf Doppelzüngigkeit nachgesagt werden. Beispiel: Bürgerbeteiligung.
Die Rhader SPD schlägt bereits 2008 vor, in einem offenen Rhader Arbeitskreis über die Zukunft unseres Lebensmittelpunktes zu beraten. Die organisatorische Leitung, man kann das auch Moderation nennen, sollte die Verwaltung übernehmen. Während die Verwaltung das positiv bewertet, kommt nie erwarteter Gegenwind aus der kommunalpolitischen Ecke der CDU. Tatsächlich verhindern dann 2010 CDU und FDP mit ihrer Ratsmehrheit die SPD-Initiative aus Rhade. Es wird sogar beschlossen, den Rahmenplan nichtöffentlich zu beraten. Ein noch nie da gewesener Vorgang. Jetzt, 2013 ist zu lesen, dass die CDU die Vorschläge ihrer eingesetzten Zukunftskommission umsetzen möchte. Unter anderem findet sich folgendes Zitat:
„Bei der Umsetzung von Vorschlägen … sehe die CDU in vielen Punkten Politik und Verwaltung nur als Moderator“.I
Ist das jetzt ein Lerneffekt? Dann wäre der Begriff Doppelzüngigkeit in Bezug auf die Dorstener Christdemokraten unzutreffend. Wenn es aber wieder nur Taktik ist, dann darf man das ohne Einschränkung doppelzüngig nennen. 11.04.2013

Veröffentlicht am 24.07.2023

Kommunalpolitik Dorsten: Die Halbzeitanalyse

Reicht die Kondition für die zweite Hälfte?

Die Dorstener Parteien haben sich in die Sommerpause verabschiedet. Das gilt auch für die 6 Fraktionen mit insgesamt 44 Ratsmitgliedern. Während die Letztgenannten von Zeit zu Zeit öffentlich wahrnehmbar sind, sind alle Parteien in der Lippestadt seit langer Zeit abgetaucht. Das eröffnet der Verwaltung einen riesigen Spielraum der alleinigen Gestaltung unserer Stadt mit ihren 11 Stadtteilen. Die Einrichtung von Bürgerforen, deren Pflege durch die Rathausmitarbeiter, vorneweg durch den Bürgermeister, kann inzwischen ungewollt als Parteiarbeit von unten eingestuft werden. Während die 44 Ratsvertreter aber ihre Legitimation der ehrenamtlichen Kommunalarbeit durch Wahlen erhalten haben, können sich die Bürger der genannten Foren nur auf zufällig teilnehmende Anwohner des jeweiligen Ortsteils berufen. Dennoch sind sie ein Gewinn. Das Fazit des Bürgermeisters in der Halbzeit der Legislaturperiode, vergleiche dazu die Dorstener Zeitung vom 22. Juni 2023, gilt richtigerweise fast ausschließlich dem eigenen Kontrollgremium, dem Stadtrat. Tobias Stockhoff (BM), dem absolute Omnipräsenz in Dorsten bescheinigt werden muss, bewertet die Zusammenarbeit der demokratischen Fraktionen untereinander und mit der Verwaltung als konstruktiv und kollegial. Interessant bei seiner Bilanz sind die Zukunftsaufgaben für den zweiten Teil der Wahlperiode. Verkehr, Klima, Energie, Wohnung, Gewerbe, Schulen, Kitas, … - die Liste ist lang und anspruchsvoll. Der aufmerksame Bürger ist sehr skeptisch, ob die Kondition aller Beteiligten reicht, um die genannte Liste abzuarbeiten. Und den Lippestadtparteien ist zu wünschen, dass sie bald wieder in den Spielbetrieb der Demokratie eingreifen.

Ein Rhader Kommentar in der Halbzeitpause der laufenden Kommunalwahlperiode

Veröffentlicht am 20.07.2023

Kommunalpolitik Dorsten: SPD-Vorschlag stößt auf große Zustimmung im Stadtrat

Familien an der Schwelle zur Not sollen gestützt werden

Bei den Haushaltsberatungen im vergangenen Jahr verständigten sich die Ratsfraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP auf ein gemeinsames Maßnahmenpaket. Unter anderem hatte die SPD-Ratsfraktion Dorsten angeregt, so genannte „Schwellenfamilien“ bei der Finanzierung der Mittagsmahlzeiten im Rahmen der Kinderbetreuung zu unterstützen – und stieß damit auf große Zustimmung bei den anderen Fraktionen im Rat der Stadt Dorsten. Für einen Modellversuch hat die Stadt Dorsten 25.000 Euro zur Verfügung gestellt, als Partner konnte der Kinderschutzbund Dorsten gewonnen werden. Während bei Leistungsempfängern die Kosten für die Verpflegung durch das Programm „Bildung und Teilhabe“ übernommen werden, stehen bei diesem Modell Familien im Blick, die keinerlei Unterstützung erhalten, mit einem niedrigen Einkommen angesichts steigender Kosten und Inflation trotzdem in Notlagen geraten. Dirk Groß, Fraktionschef der SPD und Vorsitzender im Ausschuss für Schule und Weiterbildung: „Uns war es wichtig, ein niedrigschwelliges und unbürokratisches Konzept umzusetzen. Bei den Beratungen standen insbesondere die so genannten Schwellenfamilien im Blick, die aufgrund eines geringen Einkommens keinen Anspruch auf Leistungen wie Bildung und Teilhabe haben, bei denen es trotzdem an allen Ecken und Kanten fehlt – und dies ganz besonders, nachdem im letzten Jahr die Lebenshaltungs- und Energiekosten enorm gestiegen sind.“ Bürgermeister Tobias Stockhoff ergänzt: „Aktuell können wir die Dimension dieses Themas nicht abschätzen. Wir starten diese Unterstützung daher bewusst als Versuch und zunächst nur in den Grund- und Förderschulen. Nach ersten Erfahrungen werden wir beraten, ob wir das Modell ausweiten können.“

Text(Auszüge): Pressestelle der Stadt Dorsten. Überschriften SPD-Rhade

Veröffentlicht am 18.07.2023

Kommunalpolitik Heizungsgesetz: Wenn richtige Entscheidungen zum Störfall werden

Handwerkliche Fehler dürfen nicht zum Nichtstun verleiten - Kommunale Wärmeplanung bis 2028

Putins Entscheidung, auch Energie als Waffe gegen den demokratischen Westen einzusetzen, zwang unsere Regierung zu schnellem Handeln. Im Eiltempo wurden Flüssiggas-Terminals aus dem Boden gestampft. Unsere Wohnungen blieben auch im Winter warm. Zwar explodierte der Preis, nicht wenige Versorger nutzen den Moment schamlos aus, um Kasse zu machen. Dass spätestens jetzt über die Energieversorgung der Zukunft ohne Kohle, Öl und Gas entschieden werden muss, leuchtet ein. Nicht nur, dass die genannten Energieträger endlich sind, sondern auch, weil sie das Klima irreparabel schädigen. Regenerative Energiequellen aus Sonne, Wind, Erd- und Luftwärme werden nach und nach die bisher eingesetzten fossilen Rohstoffe ablösen. Dass Fernwärme erst spät in den Fokus der Regierung rückte, darf als handwerklicher Fehler des Wirtschaftsministers Habeck (Grüne) bezeichnet werden. Jetzt wurde nachgebessert und alle Kommunen bis 2028 gesetzlich verpflichtet, einen kommunalen Wärmeplan aufzustellen. Stellt sich die Frage: „Ist Dorsten dazu vorbereitet?“ Nein, sagt die Pressestelle des Rathauses. Noch fehlt die gesetzliche Grundlage des Landes, entsprechende Daten aus allen Haushalten zu erheben. Wo Fernwärme  für Dorsten herkommen soll, gehört auch noch zu den vielen offenen Fragen. Klar ist aber, dass ein WEITER SO WIE BISHER, der größte Zukunftsfehler wäre.

Rhader Sommergedanken über das Heizen in der Zukunft

Veröffentlicht am 13.07.2023

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