Andere Themen: [Allgemein] [Landespolitik] [Bundespolitik] [MdB und MdL] [Unterbezirk] [Stadtverband] [Ratsfraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Schule und Bildung] [Europa] [Familie und Jugend] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Senioren] [Service] [Umwelt] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Arbeit und Wirtschaft] [Kreistagsfraktion] [Presse] [Sport] [Soziales] [Justiz und Inneres] [Beschlüsse] [Stadtentwicklung] [Frauenpolitik] [Gesellschaft] [Wahlkreis] [Jusos] [Bildung & Forschung] [Landtagsfraktion] [Bundestagsfraktion] [Finanzen]
Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Kommunalpolitik Kommentar zur Rhader Rückblick-Woche aus örtlicher und persönlicher SPD-Sicht
Guter Wille wird seit 1975 bis heute auf eine harte Probe gestellt
Wer seit über 50 Jahren an der Gestaltung der ehemals selbständigen Gemeinde Rhade mitgewirkt hat und weiter mitwirken will, muss sich immer wieder neu motivieren, „die Flinte nicht ins Korn zu schmeißen“. In 10-Jahresschritten wurde in den letzten 5 Tagen aufgezeigt, dass bereits Anfang der 1970er Jahre bis heute, besonders von Sozialdemokraten vor Ort, Wege zur Rhader Zukunftsfähigkeit aufgezeigt, öffentlich diskutiert und dokumentiert wurden. Die Christdemokraten glaubten anfangs nicht an eine dauerhafte Kontinuität des SPD-Engagements. Sie steuerten erst um, als ihnen bewusst wurde, einem ernsthaften Konkurrenten bei Kommunalwahlen gegenüberzustehen. Es war die Hochzeit der guten Ideen und spannender Diskussionen in Rhade. Der Bezirksausschuss galt als beste Weiterentwicklung des einseitig mit CDU-Männern besetzten Gemeinderates, der bis 1974 die Geschicke des Dorfes lenkte. Das Ansehen der SPD stieg, die Mitgliederzahl lag über 100. Die Verwaltungs-Schwerfälligkeit, die erarbeiten Erkenntnisse für Rhade auch praktisch umzusetzen, zieht sich wie ein roter Faden bis heute durch die Kommunalpolitik. Parallel stieg die Frustration vieler Aktiver. Die Rhader SPD galt lange parteiübergreifend als Musterbeispiel für Bürgernähe und Bürgerbeteiligung. Nun fehlt ihr, wie allen anderen Parteien, der Nachwuchs. Keine gute Entwicklung für Rhade, Dorsten und die Demokratie. „Wohin gehst du - Rhade?“, lautete täglich die Eingangsfrage in der Rückblickswoche. Heute ergänzt um: „Wohin gehst du - SPD-Rhade?“
Dirk Hartwich
Veröffentlicht am 29.07.2023
Kommunalpolitik Wohin gehst du - Rhade? - Eine Rückblick-Woche
Ein Rückblick in 10-Jahres-Zeitsprüngen (Teil 3)
Heute vor 30 Jahren, im Jahr 1993, texteten wir folgende kommunalpolitische Begebenheit in unserer Stadtteilzeitung „SPD-Nachrichten für Rhade“:
Neuer Stadtteilrahmenplan - Autor empfiehlt neuen Grüngürtel und mehr Sicherheit für die Bürger
Um künftig bessere Entscheidungsgrundlagen für einzelne Bauvorhaben oder Straßenbauprojekte zu haben, behandeln die Rhader Parteien zur Zeit den sogenannten Stadtteilrahmenplan. Als Autor zeichnet Peter Broich verantwortlich, der als Architekt des „Carola Martius-Hauses“ vielen Rhadern bekannt ist. Nachdem Mitglieder der Rhader SPD mehrfach beklagt hatten, dass im Dorf an allen Ecken und Enden Bauten erstellt werden, ergriffen die Sozialdemokraten die Initiative und schlugen vor, einen solchen Rahmenplan für Rhade zu erstellen. Im zweiten Anlauf erhielt der SPD-Antrag die erforderliche Mehrheit. Deutliche Worte widmet Peter Broich dem geplanten „Geschäftszentrum“ entlang der Lembecker Straße. Um für die Zukunft den Standort zu stärken, seien wesentliche Änderungen im Straßenraum und im Geh- und Radwegebereich erforderlich. „Die Abbremsung des KFZ-Verkehrs, mehr Grün und sichere Plätze für Bürger und Geschäftskunden“, lautet zusammengefasst Broichs Vorstellung. Peter Broich hofft, dass sich viele Bürger mit Rhades Zukunft beschäftigen und dass die Diskussion offen geführt wird.
Diese Textauswahl findet sich in der 68. Ausgabe der oben genannten sozialdemokratischen Stadtteilzeitung für Rhade. - September 1993
Veröffentlicht am 26.07.2023
Kommunalpolitik Wohin gehst du - Rhade? - Eine Rückblick-Woche
Ein Rückblick in 10-Jahres-Zeitsprüngen (Teil 2)
Heute vor 20 Jahren, im Jahr 2003, texteten wir folgende kommunalpolitische Begebenheiten in unserer Stadtteilzeitung „SPD-Nachrichten für Rhade“:
- Alle Jahre wieder: Start frei zur beliebten Rhader Oldie-Night. Am Freitag, 25. Juli 2003, am Vorabend des großen Schützenfestes startet die 9. Rhader Oldie Night ab 19.30 Uhr auf dem Schulhof der Urbanusschule. Der Eintritt ist frei. Traditionell tritt wieder die Gruppe CANDY PIE auf. Sie überrascht immer wieder mit ihrem riesigen Repertoire die vielen Besucher, die die Oldie Night besuchen, plaudern, feiern und tanzen.
- Es klappert die Mühle … In liebevoller Kleinarbeit und hartnäckigem Verhandlungsgeschick ist es tatsächlich gelungen, aus einer Ruine ein kulturtechnisch wertvolles Gebäude herzurichten. Bei der öffentlichen Vorstellung am 22. Juni 2003 konnte sich die Bevölkerung ein eigenes Bild von der Fleißarbeit und dem Fachverstand der Mitglieder des Heimatvereins machen.
- Was wird aus den Borgmann-Gebäuden? Rhader SPD stellt Fragen. Pulsierte früher an der Lembecker Straße das Berufsleben, hat jetzt leider der Dornröschenschlaf in den Gebäuden der ehemaligen traditionsreichen Rhader Molkerei Borgmann Einzug gehalten. Welche Möglichkeiten gibt es, den Eigentümer zu veranlassen, die Verrottung der Gebäude zu stoppen?
Diese Textauswahl findet sich in der 91. Ausgabe der oben genannten sozialdemokratischen Stadtteilzeitung für Rhade. Juli 2003
Veröffentlicht am 25.07.2023
Kommunalpolitik Wohin gehst du - Rhade? - Eine Rückblick-Woche
Ein Rückblick in 10-Jahres-Zeitsprüngen (Teil 1)
Heute vor 10 Jahren, im Jahr 2013, texteten wir auf dieser Internetseite www.spd-rhade.de, folgende kommunalpolitische Begebenheit:
Was ist Doppelzüngigkeit?
Hat die Dorstener CDU gelernt oder taktiert sie? Wer auf der einen Seite etwas verspricht, aber dann ganz anders handelt, dem darf Doppelzüngigkeit nachgesagt werden. Beispiel: Bürgerbeteiligung.
Die Rhader SPD schlägt bereits 2008 vor, in einem offenen Rhader Arbeitskreis über die Zukunft unseres Lebensmittelpunktes zu beraten. Die organisatorische Leitung, man kann das auch Moderation nennen, sollte die Verwaltung übernehmen. Während die Verwaltung das positiv bewertet, kommt nie erwarteter Gegenwind aus der kommunalpolitischen Ecke der CDU. Tatsächlich verhindern dann 2010 CDU und FDP mit ihrer Ratsmehrheit die SPD-Initiative aus Rhade. Es wird sogar beschlossen, den Rahmenplan nichtöffentlich zu beraten. Ein noch nie da gewesener Vorgang. Jetzt, 2013 ist zu lesen, dass die CDU die Vorschläge ihrer eingesetzten Zukunftskommission umsetzen möchte. Unter anderem findet sich folgendes Zitat:
„Bei der Umsetzung von Vorschlägen … sehe die CDU in vielen Punkten Politik und Verwaltung nur als Moderator“.I
Ist das jetzt ein Lerneffekt? Dann wäre der Begriff Doppelzüngigkeit in Bezug auf die Dorstener Christdemokraten unzutreffend. Wenn es aber wieder nur Taktik ist, dann darf man das ohne Einschränkung doppelzüngig nennen. 11.04.2013
Veröffentlicht am 24.07.2023
Kommunalpolitik Dorsten: Die Halbzeitanalyse
Reicht die Kondition für die zweite Hälfte?
Die Dorstener Parteien haben sich in die Sommerpause verabschiedet. Das gilt auch für die 6 Fraktionen mit insgesamt 44 Ratsmitgliedern. Während die Letztgenannten von Zeit zu Zeit öffentlich wahrnehmbar sind, sind alle Parteien in der Lippestadt seit langer Zeit abgetaucht. Das eröffnet der Verwaltung einen riesigen Spielraum der alleinigen Gestaltung unserer Stadt mit ihren 11 Stadtteilen. Die Einrichtung von Bürgerforen, deren Pflege durch die Rathausmitarbeiter, vorneweg durch den Bürgermeister, kann inzwischen ungewollt als Parteiarbeit von unten eingestuft werden. Während die 44 Ratsvertreter aber ihre Legitimation der ehrenamtlichen Kommunalarbeit durch Wahlen erhalten haben, können sich die Bürger der genannten Foren nur auf zufällig teilnehmende Anwohner des jeweiligen Ortsteils berufen. Dennoch sind sie ein Gewinn. Das Fazit des Bürgermeisters in der Halbzeit der Legislaturperiode, vergleiche dazu die Dorstener Zeitung vom 22. Juni 2023, gilt richtigerweise fast ausschließlich dem eigenen Kontrollgremium, dem Stadtrat. Tobias Stockhoff (BM), dem absolute Omnipräsenz in Dorsten bescheinigt werden muss, bewertet die Zusammenarbeit der demokratischen Fraktionen untereinander und mit der Verwaltung als konstruktiv und kollegial. Interessant bei seiner Bilanz sind die Zukunftsaufgaben für den zweiten Teil der Wahlperiode. Verkehr, Klima, Energie, Wohnung, Gewerbe, Schulen, Kitas, … - die Liste ist lang und anspruchsvoll. Der aufmerksame Bürger ist sehr skeptisch, ob die Kondition aller Beteiligten reicht, um die genannte Liste abzuarbeiten. Und den Lippestadtparteien ist zu wünschen, dass sie bald wieder in den Spielbetrieb der Demokratie eingreifen.
Ein Rhader Kommentar in der Halbzeitpause der laufenden Kommunalwahlperiode
Veröffentlicht am 20.07.2023
WebsoziCMS 3.9.9 - 008648037 -