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Bundespolitik Aktuell 3: Koalitionsverhandlungen beginnen Ende der Woche. Ziel: Inhalte vor Personaldebatten

Veröffentlicht am 19.10.2021

Bundespolitik Bundestagswahl-Nachlese der Verlierer

Leerformeln – Plattitüden – Ratlosigkeit

Damit kein falscher Eindruck entsteht, übermütig und überheblich zu sein, beginnt dieser Text mit der Feststellung, dass alle folgenden Zitate vor einiger Zeit, so oder so ähnlich, auch von sozialdemokratischen Funktionsträgern gesprochen und geschrieben wurden. Es ist der verständliche Versuch, Erklärungen für eine Niederlage zu finden. Sie kommen in der Regel viel zu spät, weil weit vor einer Wahl die inhaltlichen und personellen Defizite, in dieser Reihenfolge, für nüchterne Beobachter, erkennbar waren. Eine kleine aktuelle Sprücheauswahl:

• Wir müssen mehr über den politischen Gegner als über uns sprechen
• Wir sind mit unseren Themen nicht durchgedrungen
• Wir waren kein Team
• Wir dürfen jetzt keinen Stein auf dem anderen lassen
• Wir müssen uns neu aufstellen
• Wir müssen jünger und weiblicher werden
• Wir brauchen mehr Mitsprache der Basis
• Wir …

Ein Rhader Zwischenruf in Richtung Union

Veröffentlicht am 19.10.2021

Bundespolitik Aktuell 2: Nach SPD und Grünen hat jetzt auch die FDP für Koalitionsverhandlungen votiert. „Ampel“ in Sicht!

Veröffentlicht am 18.10.2021

Bundespolitik Aktuell 1: Grüne haben mit großer Mehrheit für Koalitionsverhandlungen mit der SPD und der FDP gestimmt.

Veröffentlicht am 17.10.2021

Bundespolitik Olaf Scholz und die Jahrhundert-Herausforderung – Großbaustellen in allen Bereichen

Sonntagsgedanken aus Rhade

Er hat es tatsächlich geschafft. Er hat immer an sich geglaubt. Olaf Scholz (SPD) hat die Bundestagswahl gewonnen und ist kurz davor, eine Koalition mit ungleichen Partnern zu präsentieren und zum neuen Bundeskanzler gewählt zu werden. Chapeau! Vor ihm liegt eine Jahrhundertaufgabe, um Deutschland zukunftsfähig zu gestalten. Dabei müssen alle im Land mitgenommen werden und sich wiederfinden. Der Arbeiter wie der Unternehmer, der Künstler und der Wissenschaftler, die Rentnerin und die Sportlerin. Auf 12 Seiten haben SPD, Grüne und FDP nach der Sondierung festgehalten, wie das gelingen soll. „Wir wollen... Wir werden... Wir machen …“. Diese Formulierungen wiederholen sich und sind als Absichtserklärung und Versprechen zu werten. Der Berg an Aufgaben scheint unüberwindlich. Wer vor 2 Tagen (Freitag) mit dem PKW von Süddeutschland in den Norden unterwegs war, wird sich bei der Masse an Fahrzeugen und Staus skeptisch fragen, wie der Umstieg in kurzer Zeit auf E-Mobilität gelingen soll. Wer weiß, wie hoch unser Energiebedarf steigen wird, will nicht nur wissen, wie die Energie produziert wird, sondern auch, wer sie noch bezahlen kann. Nur zwei Beispiele. Olaf Scholz mit der SPD, den Grünen und der FDP, müssen nun beweisen, dass die Problemstellungen, Finanzen (Schulden), Steuern, Föderalismus (16 Bundesländer), Klimaschutz, Arbeit, Gesundheit, Bildung, Digitalisierung, Wohnen und soziale Gerechtigkeit gelöst werden können. Heute soll aber der Rhader Optimismus die auch vorhandene Skepsis überdecken.

Veröffentlicht am 17.10.2021

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