Nachrichten zum Thema Bundespolitik

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Bundespolitik RESPEKT

RESPEKT - DAS IST MEINE IDEE FÜR UNSERE GESELLSCHAFT. DAFÜR KÄMPFE ICH MIT LEIB UND SEELE, MIT HERZ UND VERSTAND.

Ich will, dass wir gut durch die Krise kommen und kraftvoll durchstarten können – und unser Land nach vorne bringen, die großen Zukunftsfragen lösen. Ein starkes, soziales Land für uns alle – mit Respekt voreinander. Mit gerechten Steuern, guten Arbeitsplätzen und Löhnen. Ich will mutige Schritte zur Rettung des Klimas gehen. Natürlich können wir nicht alles allein lösen. Lasst uns Europa sozialer und stärker machen. Deutschland in eine gute Zukunft führen und unsere Demokratie stark machen – darum geht es.

Olaf Scholz, SPD-Kanzlerkandidat

(www.spd.de)

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Veröffentlicht am 19.05.2021

Bundespolitik Jens Spahn (CDU) der Häuslebauer

Der Gesundheitsminister macht nebenbei in Immobilien

Kürzlich scheiterte der Versuch des christdemokratischen Gesundheitsministers per Gericht verbieten zu lassen, dass über seine Immobiliengeschäfte öffentlich berichtet wird. Das macht neugierig. Versuchen wir hier in aller Kürze zusammenzufassen: Bevor Jens Spahn Bundestagsabgeordneter und Minister wurde, hatte er Bankkaufmann gelernt. Für die Sparkasse Westmünsterland saß er bis 2015 Im Verwaltungsrat. Um seine Immobilien zu finanzieren, waren Kredite nötig. Die Kreissparkasse Westmünsterland half mit ca. 5,5 Millionen Euro aus. Die erste Eigentumswohnung wurde 2002 in Ahaus erworben. 2015 dann eine zweite in Berlin - 170 qm, 760.000 Euro. Bereits 2017 folgte die dritte Wohnung, ebenfalls in Berlin, Kaufpreis 980.000 Euro. Kredite zu erhalten waren wohl für ihn und seinen Ehemann völlig unproblematisch. 2020 dann der Kauf einer Villa in Berlin-Dahlem, für die ein Darlehen von 4,56 Millionen Euro aufgenommen wurde. 515 qm Wohn- und Nutzfläche, parkähnliches Grundstück. Neid ist unangebracht. Kritische Fragen dürfen aber gestellt werden. Skepsis, ob er als Politiker noch völlig unabhängig agiert, wäre eine davon. Und dass sein früherer Referent als sein Nachfolger im Verwaltungsrat der genannten Sparkasse Westmünsterland fungierte, jetzt Geschäftsführer der CDU im Kreis Borken ist, deutet neben dem „Häuslebauer“ auch auf den parteipolitischen Netzwerker Spahn hin. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

Eigener Bericht auf Grundlage des ZEIT-Artikels „Der Minister und die Millionen“ vom 6. Mai 2021

Veröffentlicht am 14.05.2021

Bundespolitik Wir suchen: Bundeskanzler/kanzlerin - Ein fiktives Einstellungsgespräch mit 3 Bewerbern

„Entscheiden Sie jetzt!“

Bewerber 1, männlich: Ich weiß zwar, dass die Hälfte meiner Partei mich nicht für die richtige Wahl hält. Ich weiß auch, dass die sogenannte Schwesterpartei zu 95 % gegen mich ist. Ich nehme zur Kenntnis, dass die meisten Beobachter mich für wankelmütig und unentschlossen bewerten. Ich stehe aber in erster Linie für ein Weiterso wie bisher. Deswegen will ich Kanzler werden.
Bewerber 2, weiblich: Ich bin jung. Ich bin eine Frau. Ich kann Saltos springen. Ich habe zwar keinerlei Erfahrung, wie Regieren geht - aber ich will das lernen. Mir ist bewusst, dass ich jetzt auch sagen muss, wofür ich stehe. Bisher reichten Absichtserklärungen. Die Öffentlichkeit hat sich damit zufrieden gegeben. Nun will ich versuchen, meine Defizite zu schließen.
Bewerber 3, männlich: Ich habe sehr viel Erfahrung, was es bedeutet ein Land zu regieren. Ich habe Respekt vor der Aufgabe, weiß aber, dass ich „Kanzler kann“. Der Mensch steht bei mir immer im Mittelpunkt. Nicht nur der an der Konzernspitze oder einer Klimaschutz-Bürgerinitiative. Ich habe eine Partei hinter mir, die nicht beweisen muss woher sie kommt und wohin sie will. Ich werde unser Land gemeinsam mit allen Bürgerinnen und Bürgern so weiterentwickeln, dass keine Verlierer auf der Strecke bleiben.

Aus dem Rhader Protokoll

Veröffentlicht am 11.05.2021