Nachrichten zum Thema MdB und MdL

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MdB und MdL Michael Hübener (MdL) wird stellv. SPD-Fraktionsvors. in Düsseldorf

Hans-Willi Niemeyer gratuliert:

Lieber Michael!

Im Namen der Mitglieder unseres Ortsvereins und speziell in meinem Namen gratuliere ich Dir zur Deiner Wahl zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD Fraktion. Durch Deinen unermüdlichen Einsatz hast Du diese Auszeichnung mehr als verdient. In dem Wissen, dass Du auch in Zukunft Dich für die Dorstener Interessen einsetzen wirst , wünschen wir Dir für Deine neue und alten Aufgaben Glück und Erfolg. Glück Auf.

Hans-Willi Niemeyer

Die Antwort von Michael Hübner ist auch schon da

Lieber Willi,

vielen Dank für die lieben Wünsche zur Wahl und selbstverständlich gilt die Kraft und der Rückenwind auch für den Wahlkreis Dorsten und Gladbeck. Bis bald und Iiebe Grüße an den gesamten Ortsverein Rhade!!

Michael

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Veröffentlicht am 05.10.2015

MdB und MdL Info zum Stärkungspakt

Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes ist absolut nachvollziehbar

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Veröffentlicht am 21.05.2015

MdB und MdL NRW-Klage: Bund zur Zahlung von 70 Mio Euro verurteilt

Gute Nachrichten aus Düsseldorf

Dorstens Landtags-Abgeordneter Michael Hübner, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, teilt mit:

Das Bundessozialgericht hat entschieden: Der Bund muss insgesamt 284 Millionen Euro für Bildung und Teilhabe an die Länder und Kommunen zurückzahlen. Davon alleine an die Kommunen in NRW rund 70 Millionen Euro. Nordrhein-Westfalen hatte im August des vergangenen Jahres Klage gegen das Vorgehen des Bundes eingereicht, der nicht verausgabte Gelder aus dem Jahr 2012 rückwirkend im Jahre 2014 von den NRW-Kommunen einbehielt.

„Das war ein rechtswidriger Eingriff des Bundes in die Finanzhoheit der Kommunen. Ich bin sehr zufrieden, dass das Bundessozialgericht dies nun korrigiert hat“, teilt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Hübner nun in einer Stellungnahme mit.

Zum Hintergrund:

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Veröffentlicht am 24.03.2015

MdB und MdL Bundestag: Die machen NULLKOMMANICHTS

Frank Schwabe, SPD-MdB klagt über fehlendes Engagement der CDU-Kollegen

Es war eine spontane, ehrliche kleine Facebook-Nachricht aus Berlin, die das ganze Dilemma vieler engagierter sozialdemokratischer Bundestagsabgeordneter beschreibt. Frank Schwabe, SPD-MdB und Kreisvorsitzender der SPD ärgert sich über die mit Händen greifende Teilnahmslosigkeit der CDU-Kollegen aus unserer Region. Es geht dabei um den Kern der kommunalen Selbstverwaltung. Und damit um die Finanzierung, bzw. finanzielle Entlastung der Kommunen, die aus strukturellen Gründen ins Trudeln geraten sind. Dorsten ist das beste Beispiel. Die Forderungen aus unserer Stadt an die Adressaten Berlin und Düsseldorf sind seit Jahren unüberhörbar. Die Kritik auch. „Damit kann und muss ich leben“, so Frank Schwabe, der sich unermüdlich mit Michael Gerdes, unserem MdB, dafür einsetzt, dass unser Problem in der Bundeshauptstadt gehört wird. „Die Debatte führt die SPD mit aller Leidenschaft. Aber der Kern des Problems ist die CDU“, so der enttäuschte und verärgerte Abgeordnete. Den Schuh muss sich der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete, der mal gerade so über die Liste in den Bundestag gerutscht ist, und vom dem nichts zu hören und zu sehen ist, sicherlich anziehen. Auch darüber muss mal öffentlich diskutiert werden. Das haben die wirklich guten, fleißigen, bürgernahen und engagierten Abgeordneten auf allen Ebenen verdient. Interessant und delikat an der Wut des Frank Schwabe ist, dass es sich bei den kritisierten Kollegen aus der CDU um die des eigenen Koalitionspartners handelt.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 16.11.2014

MdB und MdL Wo ist nur die Solidarität aller Arbeitnehmer geblieben?

Seit einigen Jahren ist eine gefährliche Entsolidarisierung in der deutschen Arbeitnehmerschaft zu beobachten. Neue, kleine Gewerkschaften, so genannte Spartengewerkschaften, abseits des DGB, nutzen ihre privilegierte Stellung und streiken für bessere Arbeits- und Gehaltsbedingungen. Das alleine ist nicht falsch und im Grundgesetz verankert. Falsch ist aber, dass

die Verhältnismäßigkeit nicht stimmt wenn zigtausende Reisende leiden müssen
Kolleginnen und Kollegen im gleichen Betrieb, die nicht zu den Privilegierten gehören, leer ausgehen.

Das hat jetzt unser Bundestagsabgeordneter Michael Gerdes vor dem Deutschen Bundestag deutlich kritisiert. Ein Betrieb, ein Tarifvertrag!:

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Veröffentlicht am 23.10.2014