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Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Kommunalpolitik Glasfaserausbau in Rhade - Eine Erfolgsgeschichte?
Berechtigte Bürgerkritik prallt im Rathaus ab
Die Fakten sind eindeutig. Das Unternehmen Deutsche Glasfaser wurde von der Stadtverwaltung und dem Stadtrat ausgewählt, das sogenannte „schnelle Internet“ vor Ort zu verwirklichen. Es gab aber mit der Telekom auch kreisweit eine vom Bund und Land mit 68 Millionen Euro geförderte Alternative. Mit der Entscheidung pro Deutsche Glasfaser versprach man sich einen schnelleren Ausbau. Nach einer beispiellosen Werbekampagne, in die das Rathaus sowie Bürgerpersönlichkeiten vor Ort clever eingebunden wurden, erfolgte der Startschuss. Theoretisch. Nach dem Versprechen, heute unterschreiben - morgen das schnelle Internet im Haus, geschah lange wenig bis nichts. Stattdessen Klagen über unsachgemäß geschlossene Fahrbahndecken, beanstandete Baustellensicherung und nicht eingehaltene Termine. Mehr als 3 Jahre liegen zwischen der Glasfaser-Anschluss-Auftragsbestätigung im Bereich Stuvenberg/Kalter Bach und der heutigen Erkenntnis, weiter warten zu müssen. Dazu kommen in fast regelmäßigen Abständen die Beschwichtigungen und Erklärungen des Unternehmens „ins Haus geflattert“. Aber nur dann, wenn der Unmut der Bürger öffentlich geäußert wird. Ärgerlich ist, dass die Stadtverwaltung nicht in der Lage und Willens ist, zuzugeben, vielleicht „aufs falsche Pferd gesetzt zu haben“. Es ist ein festes Ritual, das aus dem Rathaus kommt, wenn Kritik von außen geübt wird:
- Als erstes wird eine Verteidigungslinie aufgebaut,
- dann die Zuständigkeit auf andere verteilt,
- danach folgt die Belehrung des Kritikers.
- Selbstkritik ist i. d. R. ein Fremdwort.
An dieser Stelle zitieren wir nochmals den Landrat unseres Kreises RE:
Veröffentlicht am 19.10.2020
Kommunalpolitik Wohin gehst du - Rhade?
Online-Befragung der Stadt gestartet - Ein Blick in den eigenen Rahmenplan hilft, Antworten zu finden
Mit Finanzmitteln u. a. vom Bund, dem Land und dem Naturpark Hohe Mark soll unsere ländliche Region zukunftssicher gestaltet werden. Um die Fördermittel abrufen zu können, muss ein „wasserdichter Plan“ eingereicht werden. Die Stadtverwaltung hat dazu ein externes Planungsbüro beauftragt, um mit Beteiligung der Bürger Ideen zu sammeln, zu bewerten und aufzuschreiben. Wegen der Corona-Pandemie kann sich jeder auch Online an dem Entwicklungsprozess beteiligen. Die Rhader SPD ist Teil des Projektteams. Obwohl der gültige Rhader Rahmenplan (fast) alle gestellten Fragen beantwortet und eine entsprechende örtliche SPD-Dokumentation auf die bisher gewonnenen Erkenntnisse nachdrücklich hinweist, bleibt die Verwaltung bei ihrer einmal getroffenen Entscheidung, wieder von vorne anzufangen. Falsch wäre, sich nicht zu beteiligen. Richtig aber, den externen Planern und der städtischen Planungsabteilung zu beweisen, etwas Eigenes in der Schublade zu haben, das seit Jahren auf die Umsetzung wartet. Etwas Neues und Besseres wird auch nach der aktuellen Befragung nicht herauskommen. Eine gewagte These? Wir berichten ab sofort regelmäßig. Der Link der Stadtverwaltung
- zum Rhader Rahmenplan: www.dorsten.de
- zur Online-Befragung: www.dorsten.de/Dorfentwicklung_allgemein.asp
Veröffentlicht am 07.10.2020
Kommunalpolitik Stichwahl Landrat RE: Das war knapp - aber es reicht nicht
Michael Hübner nicht zum Landrat gewählt
Es war ein sehr enges Kopf-an-Kopf-Rennen. 50,5% zu 49,5% (Dorsten: 64,23% zu 35,77%), so das offizielle Ergebnis der Stichwahl zum Landrat in unserem Kreis. Gewinner ist der christdemokratische Kandidat Bodo Klimpel aus Haltern. Gratulation aus Rhade. Michael Hübner ist in einer grandiosen Aufholjagd mit nur wenigen Stimmen unterlegen. Respekt und Dank! Nachdenklich macht die niedrige Wahlbeteiligung. In Dorsten lag sie bei knapp 26 Prozent aller Wahlberechtigten. Nachdenklich auch die kommunalpolitische Großwetterlage in Dorsten und im Kreis Recklinghausen. Die Farbe schwarz dominiert deutlich. Das führt nicht selten zu Überheblichkeit. Wir in Rhade werden die Entwicklung fair beobachten und kritisch bewerten. Michael Hübner wird als Landtagsabgeordneter und stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender in Düsseldorf sicherlich weiter „den ganzen Kreis RE im Blick" behalten. Wir Rhader Sozialdemokraten werden ihn dabei unterstützen.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 27.09.2020
Kommunalpolitik Heute die Farbe ROT wählen
Michael Hübner (SPD) kann neuer Landrat werden, wenn ...
NRW wird schwarz-gelb regiert, Dorsten tiefschwarz. Ein roter Tupfer in Recklinghausen würde uns gut zu Gesicht stehen. Konkret geht es heute darum, Michael Hübner, unseren SPD-Landratskandidaten zum Gewinner der Stichwahl zu verhelfen. Dazu müssen wir nur von unserem Wahlrecht Gebrauch machen. Michael Hübner wird neuer Landrat, wenn wir ihn heute unterstützen. Die Farbe ROT würde dann im Kreis RE hell leuchten. Ein Lichtblick im schwarz-gelben Land.
Der Sonntagsappell aus Rhade
Veröffentlicht am 27.09.2020
Kommunalpolitik Michael Hübner und seine Vision für den Kreis RE
Drei Argumente, die überzeugen und für die Wahl am Sonntag entscheidend sind
- Klimaschutz: Wasserstoff gilt als klimaschonende Energie der Zukunft. Unsere Städte bilden eine der größten Industrieregionen – gerade hier können wir mit Wasserstoff enorm viel CO2 einsparen. Der Kreis RE muss deshalb zur Wasserstoffregion Nr. 1 werden. Wir brauchen aber auch eine Verkehrswende im Kreis, die zu den Bedürfnissen der Menschen passt. Eine Verkehrsgenossenschaft, die mit einem bezahlbaren und sauberen Nahverkehr wirbt, ist die umweltschonende Mobilitätsalternative zu dem wachsenden PKW- und LKW-Verkehr.
- Mittelstand: Der Mittelstand ist neben der Großindustrie das schlagende Herz des Kreises. Bestens ausgebildete Fachkräfte sind die Voraussetzung für die Zukunft. Berufskollegs, die hochmodern digital ausgestattet und vernetzt sind, gehören neben einer breit aufgestellten Schullandschaft ausdrücklich dazu. Die Förderung von neuen Ausbildungskonzepten wird helfen, für das Handwerk und Jobs von Morgen hochqualifizierten Nachwuchs zu gewinnen.
- Verantwortung: Ich bin mir bewusst, was es heißt, der „Vertreter“ von über 600.000 Menschen im Kreis Recklinghausen zu sein. Mein Slogan, „DEN GANZEN KREIS IM BLICK“ ist Programm. Ich werde Ansprechpartner und Brückenbauer sein. Als Landtagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der Düsseldorfer SPD-Landtagsfraktion habe ich mir die besten Voraussetzungen erarbeitet, unseren Kreis zukunftsfähig zu gestalten und für die Interessen unserer Menschen in Land, Bund und Europa zu kämpfen.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 26.09.2020
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