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Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Kommunalpolitik Dorsten: Pedalritter first - Ja, aber …
Abkupfern erlaubt – Dorstener Verkehrswende einleiten
Sie ist 35 und Deutschlands erste Professorin für Radverkehrsmanagement. Jana Kühl lehrt künftig in Salzgitter, wie Mobilität und Umweltschutz gemeinsam in Einklang zu bringen sind. Dabei betont sie, dass das Fahrradfahren, der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) sowie die Fußgänger eine gleichberechtigte Einheit bilden. Eine Erkenntnis, die in Dorsten seit Jahren auf dem Tisch liegt. Und dass die Rhader Sozialdemokraten immer wieder daran erinnern, gehört zur bitteren Wahrheit dazu. Nämlich, dass die Forderungen ständig mit „ja, aber“ im Rathaus bewertet und zur Seite gelegt werden. Ein neuer Stadtrat, ein neuer Versuch. Dorsten muss jetzt einen Fahrradbeauftragten einstellen, der die Arbeit des Ein-Mann-Verkehrsplaners schwerpunktmäßig begleitet. Das Ziel, eine Verkehrswende in Dorsten ist so komplex, dass sie ohne hauptamtliche Begleitung nicht gelingen kann. Die Ernennung eines ehrenamtlichen Fahrrad-Bürgermeisters in Dorsten wäre zwar ganz nett, aber reine Symbolik. Als Ersatz für eine Fachkraft im Rathaus zu wenig. „Von anderen lernen, heißt siegen lernen“, eine etwas geänderte DDR-Losung, die, losgelöst vom ideologischen Ballast, so verkehrt nicht ist. Ein Blick nach Holland und Dänemark zeigt, was geht, wenn man will. Abkupfern erlaubt, rufen wir erneut den 44 neuen Ratsmitgliedern und der Verwaltung in der Lippestadt zu.
Ein Zwischenruf aus Rhade
Veröffentlicht am 09.11.2020
Kommunalpolitik Stadtrat Dorsten: Ist das noch Politik oder doch schon Klamauk? – Sonntagsgedanken aus Rhade
Neue Fraktionsgemeinschaft wirft Fragen auf
Zwei, die sich über die Kommunalpolitik lustig machen, das Satire nennen, wurden dafür bei der Kommunalwahl im September sogar in den Stadtrat gewählt. Einer, der Politik bisher sehr ernst nahm, hat es auch geschafft. Die Erstgenannten nennen sich „Die Partei“, der Einzelkämpfer vertritt „Die Linke“. Obwohl der Unterschied im politischen Denken und Handeln nicht größer als bei diesen beiden Politströmungen sein kann, haben sie sich zu einer Fraktionsgemeinschaft zusammengeschlossen. Dass es dafür mehr Kohle gibt, manche nennen es auch Staatsknete, soll nur eine Fußnote dieser Sonntagsgedanken sein. Sie nennen sich jetzt „FRAKTION“. Ein Kunstname aus 7 Buchstaben. Jeder einzelne soll der staunenden Öffentlichkeit indirekt signalisieren, dass da ein Programm dahintersteht. Greifen wir mal das A, das zufällig in der Mitte des Namens steht, heraus. A wie Aktionismus. Genau! Aktionismus ist nichts anderes, als so zu tun als ob. Kurzes Aufflackern, eine Überschrift erheischen – dann verglühen. Und dafür haben Dorstener Wählerinnen und Wähler ihre Stimme abgegeben? Politik, auch die ehrenamtliche Kommunalpolitik verdient es nicht, zu einem Spielball persönlicher Interessen zu verkommen.
Veröffentlicht am 08.11.2020
Kommunalpolitik Aktuell 1: Dorsten hat einen neuen Stadtrat
Bürgermeister Stockhoff ins Amt eingeführt
Gestern fand die erste Ratssitzung nach der Kommunalwahl statt. 44 Ratsmitglieder wurden vereidigt. Die Rhader SPD gratuliert allen Gewählten sehr herzlich. Damit verbunden ist die klare Erwartung, dass alle ihrer Verantwortung gerecht werden und das Beste für unsere Stadt anstreben. Das Beste kann nur erreicht werden, wenn alle Stadtteile und alle Bürgerinnen und Bürger gleichwertig eingestuft und behandelt werden. GLÜCK AUF aus Rhade.
In den nächsten Tagen berichten wir über die einzelnen Ausschüsse, ihre Zusammensetzung und ihre Aufgaben.
Morgen erscheint der Bericht "Nun buddelt Telekom". Doppelter Glasfaserausbau in Rhade
Veröffentlicht am 05.11.2020
Kommunalpolitik Drei Fragen an Achim Schrecklein
Frage: Du bist zum 2. stellvertretenden Bürgermeister der Stadt Dorsten nominiert worden. Wie fühlt sich das an?
Achim Schrecklein: Ich verspüre Stolz, dass mich meine Fraktion zum 2. stellvertretenden Bürgermeister nominiert hat. Etliche E-Mails und Anrufe haben mich nach der Veröffentlichung erreicht und bestätigen mich in meinem Entschluss, dieses Amt auch anzunehmen. Auf die Frage wie sich das anfühlt, werde ich sicher erst nächste Woche antworten können, wenn der Rat die Nominierung bestätigt.
Frage: Du wirst ganz Dorsten im Blick haben. Aber kann Rhade auch davon profitieren?
Achim Schrecklein: Ob Rhade durch meine Wahl zum 2. stellv. Bürgermeisters profitiert? Dieses Amt hat hauptsächlich eine repräsentative Funktion für die Gesamtstadt und dazu gehört auch Rhade. Als gewähltes SPD-Ratsmitglied habe ich seit über 20 Jahren die Aufgabe, die politischen und gesellschaftlichen Interessen des Ortsteils Rhade zu vertreten.
Frage: Du musst der Repräsentant der Gesamtstadt sein. Wirst du eigene Akzente setzen (wollen)?
Achim Schrecklein: Als Repräsentant der Gesamtstadt Dorsten werde ich sehr viele Begegnungen mit Bürgern aus Dorsten und anderen Städten haben. Darauf freue ich mich. Die 20 Jahre im Rat der Stadt Dorsten haben mir vielfältige Einblicke in die politische Arbeit gegeben. Da wo es möglich ist, werde ich meine Erfahrung und meine politische Meinung klar äußern.
Veröffentlicht am 31.10.2020
Kommunalpolitik Nach der Kommunalwahl ist Friedhofsruhe eingekehrt
Kommunalpolitisches Vakuum darf kein Dauerzustand sein
Fast 6 Wochen nach der Kommunalwahl ist keinerlei Aufbruchstimmung bei den Dorstener Parteien erkennbar. Während die SPD, fast verständlich, sich noch immer in gewisser Schockstarre befindet, scheint die CDU sich „tot gesiegt“ zu haben. Alle Direktmandate gewonnen und die Wiederwahl des Bürgermeisters erreicht - trotzdem Schweigen auf der ganzen Linie. Übertroffen nur noch von den Grünen, denen auch etwas bei der Wahl in den Schoß gefallen ist, mit dem sie scheinbar nichts anfangen können. Die FDP und die Linkspartei teilen das Schicksal der SPD, (noch) nicht richtig verstehen zu können, warum die Dorstener Wählerinnen und Wähler nicht differenzierter abgestimmt haben. Das kommunalpolitische Vakuum, das die Dorstener Parteien zur Zeit bilden, füllt die Verwaltung „spielend“ aus. Das darf aber kein Dauerzustand sein. Die Kommunale Selbstverwaltung funktioniert nur, wenn der gewählte Stadtrat seine Kontrollaufgaben wahrnimmt und die Parteien begleitend agieren. Die Dorstener Zukunft ist eine Gemeinschaftsaufgabe. Es wird Zeit, die ehrenamtlichen Parteifunktionäre daran zu erinnern. 6 Wochen nach der Wahl.
Ein kommunaler Weckruf aus Rhade
Veröffentlicht am 27.10.2020
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