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Bundespolitik SPD-Mitgliedervotum: 114.858 Stimmberichtigte aus NRW

Ob die SPD in eine Regierung mit CDU und CSU eintritt, entscheiden bei uns die Mitglieder. Jedes Mitglied kann im Rahmen des Mitgliedervotums mitentscheiden. Jede Stimme zählt. Abstimmen dürfen alle Mitglieder, die bis zum 6. Februar 2018, 18.00 Uhr, als Mitglied in die SPD aufgenommen und in der Mitgliederverwaltung als Mitglied registriert wurden.

• Bundesweit sind 463.723 SPDMitglieder beim Mitgliedervotum stimmberechtigt.
• Aus dem SPDLandesverband Nordrhein-Westfalen kommen davon 114.858.
• Unter den Abstimmungsberechtigten sind bundesweit insgesamt 24.339 neue Mitglieder, die seit dem 01.01.2018 bis zum Stichtag 06.02.2018, 18.00 Uhr in die SPD eingetreten sind.
• Davon kommen aus NordrheinWestfalen 6.015.

www.nrw.spd.de

Veröffentlicht am 03.03.2018

Bundespolitik Mitgliedervotum - Deine Stimme zählt!

Andrea Nahles kämpft um Zustimmung

Am Dienstag letzter Woche ist das mit Spannung erwartete SPD-Mitgliedervotum über den Entwurf des Koalitionsvertrages gestartet. Ob das Verhandlungsergebnis eine gute Grundlage ist, in der Regierung Verantwortung zu übernehmen, entscheiden bei der SPD die Mitglieder. Egal ob Ministerpräsidentin, Generalsekretär oder Juso: Jedes Mitglied hat dabei die gleiche Verantwortung. Jede Stimme zählt! Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles rief ihre Partei zum Start des Mitgliedervotums zu einer breiten Beteiligung auf. „Ob wir in eine neue Große Koalition eintreten, ist in der SPD keine Entscheidung der Parteispitze allein, wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten treffen diese Entscheidung alle gemeinsam.“

Es geht um die Menschen

Sie sei viel im Land unterwegs, um möglichst ...

Veröffentlicht am 26.02.2018

Bundespolitik SPD-Mitgliederentscheid – Es geht los!

Nach der Auszählung wird die SPD eine andere Partei sein

Jetzt ist die Stunde der Wahrheit angebrochen. Nach dem letzten Wahldesaster, mehrerer Missverständnisse über Führungskräfte und einem katastrophalen Krisenmanagement haben die Mitglieder der SPD das letzte Wort. Sie entscheiden ab sofort bis Anfang März über die Zukunft der SPD. Entweder wird sie Teil einer neuen Großen Koalition mit der Union, oder sie wechselt auf die Oppositionsbänke. „Es ist alles gesagt, wir haben ausführlich diskutiert, wir können guten Gewissens entscheiden“, so Christoph Kopp, Vorsitzender der Rhader Sozialdemokraten. Hochspannung pur bis zum 5. März. Dann wird das Ergebnis der über 460.000 Mitglieder bekanntgegeben. Egal, ob die stolze SPD dann auf die Regierungs- oder Oppositionsbänke wechselt, sie wird sich von Grund auf erneuern müssen, um wieder aus „dem Tal der Tränen“ herauszufinden. Und das wird nur gelingen, wenn die beiden Lager in der Partei, ProGroKo und NoGroKo, zu einer Einheit zurückfinden.

Eigener Beitrag

Veröffentlicht am 22.02.2018

Bundespolitik Die „Schweiglinge“ in der CDU

Noch ballen die Merkel-Kritiker nur die Faust in der Tasche

Während die Diskussion in der SPD über die Erneuerung der Partei offen, respektvoll und kontrovers geführt wird, wächst in der CDU der Unmut über die Parteiführung der Vorsitzenden Merkel. Statt offen zu kritisieren, dominiert hier (noch) das Prinzip hinterrücks zu agieren. Dazu wurde sogar ein neuer Begriff in Berlin erfunden. Es sind die sogenannten Schweiglinge, die ihre Unzufriedenheit im Hinterzimmer formulieren und dann an die Medien „durchstechen“. Dabei handelt es sich nicht nur um Hinterbänkler aus der letzten Reihe, sondern vermehrt um Akteure, die als „Zukunft der Partei“ gehandelt werden. Vor lauter Angst, das Schicksal von Friedrich Merz, Roland Koch, Norbert Röttgen und Co. zu teilen, ist der neue Kunstbegriff, Schweiglinge wie Feiglinge, bestens gewählt. Kurz: Die CDU hat ein Problem, das in Kürze aufbrechen wird.

Eigener Bericht SPD-Rhade

Veröffentlicht am 20.02.2018

Bundespolitik SPD: Bauchgefühl und Kopfsache

Ich bin hin- und hergerissen 

• Mein Bauchgefühl sagt, auf keinen Fall weiter so. Die SPD darf nicht wieder Juniorpartner einer Union sein. Die Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass, trotz guter Regierungspolitik der SPD-Minister, die Ernte von der Union eingefahren wurde. Außerdem konnten sich die engagierten SPD-Minister, die auch die Führungsebene der Partei bilden, nicht parallel mit der dringend nötigen Parteierneuerung beschäftigen. Ein Riesenfehler. Daher meine klare Meinung – aus dem Bauch heraus: NoGroKo!
• Wenn da nicht auch der Kopf noch wäre. Tatsächlich ist es doch etwas komplizierter. Die SPD muss jetzt aufpassen, nicht in die Bedeutungslosigkeit zu versinken. Die Delegierten auf 2 Parteitagen haben mit überwältigender Mehrheit grünes Licht für Verhandlungen mit der Union zur Bildung einer neuen GroKo gegeben. Das Ergebnis liegt auf dem Tisch. Und das ist beeindruckend gut – aus sozialdemokratischer Sicht. Jetzt trotzdem nein zu sagen, versteht vielleicht die eine Hälfte der SPD-Mitglieder, aber die breite Öffentlichkeit, darunter natürlich auch die bisherigen SPD-Wähler, würde sich kopfschüttelnd abwenden. Daher meine klare Meinung – nach langem Überlegen: Ja zur GroKo!

Fazit: Ich ringe mit 2 widersprüchlichen Meinungen und muss mich für eine entscheiden. Damit bin ich aber nicht allein. 460.000 Sozis stehen vor der gleichen Frage. Verantwortung pur!

Sonntagsgedanken eines Rhader Sozialdemokraten

Veröffentlicht am 18.02.2018

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