Andere Themen: [Allgemein] [Landespolitik] [Bundespolitik] [MdB und MdL] [Unterbezirk] [Stadtverband] [Ratsfraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Schule und Bildung] [Europa] [Familie und Jugend] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Senioren] [Service] [Umwelt] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Arbeit und Wirtschaft] [Kreistagsfraktion] [Presse] [Sport] [Soziales] [Justiz und Inneres] [Beschlüsse] [Stadtentwicklung] [Frauenpolitik] [Gesellschaft] [Wahlkreis] [Jusos] [Bildung & Forschung] [Landtagsfraktion] [Bundestagsfraktion] [Finanzen]

Bundespolitik Aktuell: Koalition mit katastrophalem Fehlstart. Kanzlerkandidat Merz ohne Mehrheit im ersten Wahlgang!

Veröffentlicht am 06.05.2025

Bundespolitik "Nun siegt mal schön"

Schwarz-Rot vor dem Start - Verantwortung für Deutschland

Theodor Heuss (FDP), erster Bundespräsident, von 1949 bis 1959 im Amt, besuchte 1958 ein Manöver der Bundeswehr um dabei den übenden Soldaten scherzhaft den legendär gewordenen Satz, „Nun siegt mal schön“,  zuzurufen. Beim Betrachten der heutigen instabilen Weltlage käme dieser Satz keinem demokratischen Politiker mehr über die Lippen. Aber genau zu diesem Zeitpunkt startet die neue Koalition der CDU/CSU/SPD, um „Verantwortung für Deutschland“ zu tragen. Dieser Satz steht über dem Koalitionsvertrag. Während die letzte (Ampel)Regierung noch mehr Fortschritt wagen wollte, will das Motto der neuen Koalition nur signalisieren, verstanden zu haben. Verstanden, dass unsere demokratischen Strukturen nur dann gesichert werden können, wenn auf allen Politikfeldern gemeinsam verantwortungsvoll gehandelt wird. (Ein nachträglicher und gewollter  Seitenhieb auf Lindner und seine FDP). Über dem Forderungskatalog der bundesdeutschen Gesellschaft steht ab heute: „NUN REGIERT MAL SCHÖN!“

Rhader Begrüßung der neuen Bundesregierung

Veröffentlicht am 06.05.2025

Bundespolitik SPD - Augen zu und durch?

Mitregieren und regenerieren -
eine herausfordernde Gratwanderung!

Die SPD hat als einzige Partei die Mitglieder entscheiden lassen, ob sie in eine Koalition mit der CDU/CSU unter Friedrich Merz eintreten soll. Das ist echte Mitbestimmung von unten. Im Gegensatz dazu hat in Bayern Markus Söder allein entschieden, und die Christdemokraten legten den Koalitionsvertrag nur einem kleinen Kreis „linientreuer“ Parteimitglieder zur Bewertung vor. Bevor die Sozialdemokraten zur Online-Abstimmung schreiten konnten, haben also die künftigen Partner vorgelegt. Nun also das öffentliche Warten auf 350.000 Sozis. Begleitet von der Sorge, dass eine Ablehnung unser Land in eine gewaltige innenpolitische Krise stürzen könnte. Einmal mehr haben aber die SPD-Mitglieder bewiesen, mit dem Satz, erst das Land - dann die Partei, verantwortlich umgehen zu können. Nicht beantwortet ist aber die Frage, wie die eigene Partei aus dem Tief herausfinden soll, wenn die wichtigsten Akteure (wieder) in Ministerämter wechseln. Die übergroße Basis-Zustimmung zur Regierungsbeteiligung darf im Willy Brandt-Haus nicht missverstanden werden. Die Wahrheit ist, dass viele nur mit „der Faust in der Tasche“ das JA angeklickt haben. Das Land steht vor riesigen Herausforderungen. Die sozialdemokratische Partei aber auch. Sie wird nur dann aus der Abstiegszone herausfinden, wenn der Verein die gleiche Aufmerksamkeit erfährt, wie die sich abzeichnende (Regierungs)Mannschaft.

Nachdenkzeilen aus Rhade

Veröffentlicht am 02.05.2025

Bundespolitik Aktuell: SPD-Mitglieder stimmen Koalitionsvertrag zu. 54% Beteiligung - 84% JA-Stimmen!

Veröffentlicht am 30.04.2025

Bundespolitik Bundesregierung: Das Stühlerücken hat begonnen

Pressesprecher des Kanzlers wirf einen Blick zurück

Er ist 52 Jahre alt und ist 2 Meter groß. Sein bisheriger Job war, der Öffentlichkeit Olaf Scholz zu erklären. Er heißt Steffen Hebestreit und ist nur noch wenige Tage der Pressesprecher des Bundeskanzlers. Im Interview mit der Wochenzeitung DIE ZEIT gibt er sich ganz entspannt. Seine Kernaussage, die der des Bundeskanzlers entspricht, lautet: „Wir müssen das in Würde zu Ende bringen“. Deutlich wird in dem Gespräch, dass sich Scholz und sein Pressesprecher blind verstanden haben. Und besonders stellt er heraus, dass der Noch-Bundeskanzler ein gutes Team-Gefühl für seinen Mitarbeiterkreis entwickelt hat. Leider hat sich in der Öffentlichkeit ein etwas anders Bild festgesetzt. Hebestreit wird mit den Worten zitiert, „Scholz seien niemals irgendwelche Herzen zugeflogen“. Er bedauert, dass Olaf Scholz von Beginn an den Respekt einer Vielzahl von Pressemenschen nicht erhalten habe, die dem Amt und der Person zugestanden hätte. Interessant ist auch, wie Steffen Hebestreit Olaf Scholz in seiner Arbeit gesehen hat. Er bezeichnet ihn als sehr, sehr klugen Menschen, der keine vorgegebenen Texte nachplappert, äußerst selbstkritisch agiert und sich von außen gestreuten Erwartungen erfolgreich widersetzt. Nun trennen sich die Wege von Olaf Scholz und seinem engsten Mitarbeiter. Statt erwarteter Bitterkeit über das unvorhergesehene frühe Ende der Zusammenarbeit, ist bei Hebestreit Respekt und Dank mit beiden Händen greifbar, dem Bundeskanzler Olaf Scholz gedient zu haben.

Eigener Bericht auf Grundlage des ZEIT-Interviews „Wir müssen das in Würde zu Ende bringen“ vom 16.04 2025

Veröffentlicht am 27.04.2025

Weitere Artikel

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.