Nachrichten zum Thema Landespolitik

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Landespolitik Schwarz-gelb scheitert an sich selbst

Der Mannschaft fehlt Teamgeist und Inspiration

Sie waren angetreten, um zu begeistern. Sie versprachen mehr Offensive und das Abstellen von bekannten Fehlern. Dass Anspruch und Wirklichkeit zwei verschiedene Paar Schuhe sind, erkannten die Zuschauer sehr schnell. Sie vergleichen bis heute die Versprechen mit den Ergebnisse und wenden sich enttäuscht ab. Derweil versucht die schwarz-gelbe NRW-Landesregierung, um die geht es heute, bis zum 15. Mai die bisherigen „Spiele“ schönzureden. Bei der dann anstehenden Landtagswahl will sie so den drohenden Abstieg vermeiden. „Das wäre aber mehr als verdient“, so der SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty. Er und die SPD wollen mit mehr Kondition und einer besseren Taktik, die Unterstützung nicht nur der eigenen Fans, sondern die Gunst aller Bürgerinnen und Bürger in NRW gewinnen. Schwarz-gelb habe alle Vorschusslorbeeren der letzten Wahl verspielt. Dazu zählen beispielhaft die Versprechen, den Verkehrsstau aufzulösen, den Unterrichtsausfall in den Schulen zu minimieren und die Armutsquote zu verringern. Trotz frühzeitiger Pfiffe von den Rängen, war schwarz-gelb nie in der Lage, aus der Defensive herauszukommen. NRW will Spitzenreiter werden. Zeit, die Mannschaft auszutauschen. Am 15. Mai besteht die Gelegenheit dazu.

Exklusiver Bericht aus Rhade über die Mannschaftsbesprechung der NRW-SPD und ihrem Trainer Thomas Kutschaty

Veröffentlicht am 23.03.2022

Landespolitik Aktuell: Straßenbaubeiträge sollen nun auch in NRW abgeschafft werden. Sie waren immer ungerecht.

Die Rhader SPD hat es immer gesagt und die Abschaffung vehement gefordert. Erinnert sei an die Unterschriftenkampagne des Bundes für Steuerzahler, die von der Rhader SPD aktiv unterstützt wurde.

Veröffentlicht am 15.03.2022

Landespolitik Wenn Krisen alle Planungen über den Haufen werfen

Parteien versuchen verzweifelt, sich Gehör zu verschaffen - Landtagswahl Nebensache?

Parteien wirken an der politischen Willensbildung mit. Im Paragraf 21 unseres Grundgesetzes ist das verankert. Seit mehr als 2 Jahren sind die Parteien aber wegen der Corona-Pandemie so gut wie in der Versenkung verschwunden. Das, was auf dieser Rhader Internetseite frühzeitig befürchtet wurde, ist eingetreten. Nämlich deutlich zurückgehendes Interesse an parteipolitischen Meinungsbildungsprozessen. Der russische Angriffskrieg gegen das ukrainische Volk führt uns „brutal“ vor Augen, dass Politik viel mehr sein muss, als Kriegs- und Krisenbewältigung. Nur die kontinuierliche breite Teilnahme an politischen Prozessen, ist der Garant für frühzeitiges Erkennen von Gefahren und das solidarische Gegensteuern. In wenigen Wochen, am 15. Mai, wählen wir in NRW ein neues Landesparlament. Die SPD tritt mit Thomas Kutschaty an, um die schwarz-gelbe Landesregierung abzulösen. Ein ganz normaler demokratischer Prozess. Die Argumente dafür sind gut und nachvollziehbar. Nur, wer kennt sie? Wer liest die erarbeiteten Absichtserklärungen? Und wer die der konkurrierenden Parteien? Ob in Dorsten oder im Flächenland NRW, von einer in wenigen Tagen bevorstehenden wichtigen Landtagswahl ist weit und breit nichts zu sehen und zu spüren. Um Corona und die bitteren Kriegsfolgen zu bewältigen, spielt auch die Landespolitik eine wichtige, nicht zu unterschätzende Rolle. Sie darf nicht zur Nebensache degradiert werden. Im Interesse der Demokratie.

Ein Rhader Appell zur bevorstehenden Landtagswahl

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Veröffentlicht am 15.03.2022

Landespolitik Volkspartei ist nicht von gestern

NRW-SPD hat sich breit aufgestellt - Inhaltliche Diskussion ist laufender Prozess

Eine Partei, die nur einseitig stark ist, wird selten oder nie Regierungspartei. Wer aber die gesamte Bandbreite der Bevölkerungsstruktur vertreten will, darf den Titel Volkspartei führen. Die SPD hat diesen Anspruch und beweist damit ihre Regierungsfähigkeit. In Berlin aktuell und aussichtsreich ab dem 15. Mai auch in NRW. Regierungsprogramme bieten Orientierung und gelten als Absichtserklärungen. Sie sind kein Dogma und müssen den schnell wechselnden Gegebenheiten angepasst werden, ohne die sozialdemokratische DNA zu verändern. Darauf weist Friedhelm Fragemann, Fraktionsvorsitzender der Dorstener SPD in einem persönlichen Brief an Thomas Kutschaty, seit dem 20. Februar SPD-Kandidat für das Ministerpräsidentenamt in Düsseldorf, hin. Dass die innere Sicherheit „oben“ und an der Basis unterschiedlich beurteilt wird, ist seit Jahren ein Schwerpunkt der öffentlichen Diskussion. Genau in diese Wunde legt Fragemann den Finger und fordert eine Aufstockung der Sicherheitsorgane. Nur so sei die Aufklärungsquote, die z. B. in Dorsten bei allen Delikten unter 50% liegt, zu verbessern. Nur so sei der Kampf u. a. gegen die Clan-Kriminalität, die Internetbetrügereien, die Kinderpornografie, ... zu gewinnen. Nur so sei die unerträgliche Überlastung der Polizei, die sich an den Überstunden ablesen lässt, abzustellen. Die Dorstener Anregungen beweisen, dass innerhalb der SPD nach wie vor von unten nach oben diskutiert wird und heiße Eisen nicht ausgeklammert werden. Ein Markenzeichen einer Volkspartei. Das Markenzeichen der SPD.

Eigener Beitrag

Veröffentlicht am 28.02.2022