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Kommunalpolitik Wolfgang Quallo geht von Bord

Eine Ära in der Stadtverwaltung endet 

Eigentlich hat er seinen offiziellen Ruhestand schon seit längerer Zeit angetreten. Um aber die neue Dorstener Netzgesellschaft zu „stabilisieren“, hat Wolfgang Quallo  freiwillig noch etwas Zeit und Engagement drangehängt. Jetzt übergibt er die Geschäftsführung an seine Nachfolgerin Elisabeth Kappe. Wir erinnern: Die Dorstener SPD hat vor einigen Jahren aufgezeigt, dass der Konzessionsvertrag mit RWE über die Stromnetze auf dem Lippestadtgebiet nicht verlängert, sondern künftig in eine eigene städtische Gesellschaft (Stadtwerke) überführt werden sollte. Nach langen intensiven öffentlichen und kontroversen Diskussionen, wurde die Stadtspitze mit Wolfgang Quallo, seinerzeit auch „Finanzminister“ Dorstens, überzeugt. Verhandlungen, die sich über Jahre hinzogen, endeten zwar nicht in eigenen Stadtwerken, aber in einer Kooperationsgesellschaft mit RWE, die der Stadt ein sattes jährliches Plus von fast einer halben Million Euro einbringt. Die Rhader SPD hat diesen Prozess mit angestoßen und konstruktiv begleitet. In Wolfgang Quallo hat sie besonders auf diesem Feld einen aufgeschlossenen, offenen und fairen Gesprächspartner zur Seite gehabt. Wir wünschen ihm für den neuen Lebensabschnitt ohne Verwaltungsarbeit alles Gute und seiner Nachfolgerin eine erfolgreiche Fortführung des begonnenen kommunalen Energieumstiegs. Eigenständige Stadtwerke müssen nach wie vor das Ziel sein. Und dass die SPD einen wesentlichen Anteil an der geschilderten Erfolgsgeschichte hat, sollte auch nicht ganz unerwähnt bleiben.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 05.06.2016

Kommunalpolitik Alter Rhader Sportplatz wird bebaut

Umwelt- und Planungsausschuss (UPA) stellt Ampel auf grün

Gerstern tagte der UPA. Eine sehr interessante Sitzung, an der ich als so genannter Sachkundiger Bürger für die SPD teilnehmen konnte. Mein Eindruck in Stichworten:

• Die Verwaltung legt den Ausschussmitgliedern hervorragend formulierte Sachstandsberichte und Beschlussvorlagen vor.
• Die Diskussionen innerhalb des Ausschusses und mit der Verwaltung sind sachlich, sachbezogen und nach vorne gerichtet.
• Dass der Alte Rhader Sportplatz demnächst bebaut werden soll, haben wir schon an dieser Stelle mitgeteilt. Die Ampel steht seit gestern endgültig auf grün. In dieser Phase der Planung ging es aber nur um die Größe des neuen Baugebietes. Unerklärlich ist, dass die Verkehrsführung im Bereich der Kreuzung Erler-/Lembecker Straße, hier soll bekanntlich auch die neue Tankstelle gebaut werden, einfach nicht vorgestellt wird. Die Begründungen der Verwaltung haben mich und andere Ausschussmitglieder überhaupt nicht überzeugt. Außerdem widerspricht das Vorgehen dem gültigen Rhader Rahmenplan, der die Auswirkungen eines Vorhabens auf die Gesamtentwicklung Rhades aufzeigen soll.
• Interessant auch, dass bei weiteren Tagesordnungspunkten, wie „Landschaftsplan Lippe“, „Wir machen Mitte“ und „Regionale“, daran erinnert werden musste, dass in den „Schubladen der Verwaltung Pläne schlummern“, die bei den genannten Projekten, wertvolle Hilfe böten. Das wären neben dem genannten Rhader Rahmenplan, das Klimaschutzkonzept Dorsten, das Demographiekonzept der Lippestadt und die Ideensammlung des Leader-Projekts.
• Die „in der Pipeline“ befindlichen Projekte der Stadt, für die Fördermittel gewährt werden, sind so umfangreich, dass einem Angst und Bange wird, ob das die Verwaltung mit dem vorhandenen Personalstand leisten kann. Die vorgetragenen Zweifel lösten auf der Verwaltungsbank unausgesprochene Zustimmung durch unmerkliches Kopfnicken aus.
• Fazit: Mein seltener „Ausflug“ in den UPA hat mir wieder mal die Augen dafür geöffnet, was in einer Stadt wie Dorsten von den Parteien und der Verwaltung geleistet werden muss, um unseren Lebensmittelpunkt zukunftsfähig zu machen. Respekt für das Geleistete einerseits, erkennbare Verbesserungsmöglichkeiten andererseits.

Dirk Hartwich

Veröffentlicht am 27.04.2016

Kommunalpolitik Alter Sportplatz Rhade wird Wohngebiet

Erste Planung steht - Beratungen laufen an

Wo früher der FC-Rhade um Punkte kämpfte und manchen Staub aufwirbelte, soll jetzt eine Wohnbebauung entstehen. Es geht um den Alten Sportplatz an der Lembecker Straße. Die direkten Anlieger wurden bereits vor Wochen direkt informiert und befragt, wo die Grenze eines neuen Bebauungsplans verlaufen sollte. Jetzt liegt das Ergebnis vor, die Verwaltung will es akzeptieren. So steht es in der Vorlage, die am 26. April erstmals im Umwelt- und Planungsausschuss behandelt werden wird. Das ausgewiesene Gebiet, das zur Bebauung freigegeben werden könnte, entspricht im Großen und Ganzen der Fläche des jetzigen Sportareals. Eine mögliche Erweiterung nach Süden, von den Anliegern knapp mehrheitlich abgelehnt, wird es daher nicht geben, folgt man der Verwaltung. Die Sitzung im UPA ist öffentlich und beginnt um 17 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses.

Eigener Bericht, Fortsetzung folgt

Veröffentlicht am 21.04.2016

Kommunalpolitik Verzockt? – Dorsten macht riesige Verluste

Zinswette mit Schweizer Franken führt in die Sackgasse

Die kommunale Finanzmisere, in den meisten Fällen nicht einmal hausgemacht, hat die Kämmerer, Bürgermeister und Stadträte zu Lösungsmöglichkeiten verleitet, die in die Irre, sprich in den Verlust führten und noch führen. Die Dorstener Zeitung berichtete gestern auf mehreren Seiten, außer im Lokalteil, ausführlich. Dorsten wird dort mit aktuell 42 Millionen Euro Verlust (Buchwert) genannt. Es waren Banken, die auf die Währungsunterschiede zwischen Euro und der Schweizer Franken aufmerksam machten und den Kommunen Hilfestellung bei dem Erfolg versprechenden Deal versprachen. Dass aber der feste Wechselkurs zwischen Euro und Schweizer Franken mal freigegeben würde, damit haben die Finanzjongleure nicht gerechnet. Es kam, wie es kritische Geister vorhergesehen haben: Aus dem rechnerischen Wechselkursgewinn für Dorsten wurde ein bis heute andauernder Verlust. Tendenz: Steigend.  Noch nur auf dem Papier, aber irgendwann müssen die Kredite abgelöst werden. Die Hoffnung der Stadt und des Rates beruhen ausschließlich darauf, dann einen günstigen Kurs zu erwischen. Es sieht aber nicht gut aus. Auf der Internetseite www.dorsten-transparent.de ist die waghalsige Finanztransaktion der Stadt und ihrer verantwortlichen Akteure ausführlich beschrieben. Lesenswert!

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 04.03.2016

Kommunalpolitik Flüchtlinge in Dorsten – Wir schaffen das!

Bürgermeister informiert beim Bürgerforum Rhade – Teil 3

Wohltuend unaufgeregt und sachlich, so lässt sich der Vortrag über die Flüchtlingssituation in Dorsten vor 150 Rhader Bürgern, die das gleichnamige Forum bildeten, zusammenfassen. Tobias Stockhoff, Bürgermeister erläuterte nicht nur die aktuellen Zahlen (700 – 800 Flüchtlinge, davon 20 in Rhade und 19 im Michaelisstift), sondern dankte den vielen ehrenamtlichen Helfern, wollte den diskriminierenden Begriff Wirtschaftsflüchtling gegen Armutsflüchtling ausgetauscht sehen, bestätigte auf Nachfrage, dass die Finanzierung gesichert sei und den Dorstener Haushalt 2015/2016 nicht belaste, erläuterte, dass der Dorstener Wohnungsmarkt ermögliche, noch auf Containerunterbringung zu verzichten und warb eindringlich dafür, die Flüchtlinge, besonders jene mit Bleibeperspektive, durch Nachbarschaft und Netzwerk zu integrieren. Die Diskussion zeigte, dass die Rhader in ihrer breiten Mehrheit die Herausforderung annehmen werden.

Fazit: Das Bürgerforum Rhade hatte einen glänzenden Start. Es ist bisher nur ein Anfang, der ist aber vielversprechend. Die Rhader Sozialdemokraten, die seit vielen Jahren für eine breitere Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger geworben haben, dafür manche Anfeindungen wegstecken mussten, sehen sich bestätigt und sichern dem Organisationsteam eine uneingeschränkte und konstruktive Mitarbeit zu.

Damit wird die Berichterstattung über das Rhader Bürgerforum am 15. Februar vorerst abgeschlossen.

Veröffentlicht am 19.02.2016

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