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Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Kommunalpolitik 3 Fragen der Dorstener Zeitung an Hans-Willi Niemeyer
Thema: Unterbringung der Flüchtlinge
- Frage: 100 Flüchtlinge sollen im Michaelisstift an der Rhader Straße in Lembeck untergebracht werden. Ziel ist, dass diese Menschen mittelfristig in Rhade oder Lembeck heimisch werden sollen. Gibt der Wohnungsmarkt in beiden Ortsteilen das überhaupt her?
Antwort Hans-Willi Niemeyer, SPD Rhade: Das Michaelisstift gilt, so unsere Information, als Übergangswohnheim. Das heißt, dass die dort untergebrachten Flüchtlinge registriert und mit Bleibeperspektive ausgestattet sind. Sie dezentral in allen Dorstener Stadtteilen und Wohnsiedlungen, nicht nur in Rhade und Lembeck, unterzubringen, ist der einzig wirksame Schlüssel zur erfolgreichen Integration.
- Frage: Die Rhader SPD spricht sich für dezentrale Unterbringung der Zuwanderer aus. Welches Konzept haben sie vor Augen?
Veröffentlicht am 22.01.2016
Kommunalpolitik Was machen Verwaltung und Stadtrat im Januar?
Ratsinformationssystem gibt Auskunft
Wer sich frühzeitig über die Arbeit (Termine) des Stadtrates informieren will, kann das im Internet relativ leicht erfahren. Die Stadt Dorsten bietet auf ihrer Homepage www.dorsten.de das so genannte Ratsinformationssystem an. Werfen wir einen Blick in den Januar. Noch scheint die Weihnachtspause nicht ganz vorbei zu sein. Tatsächlich gibt es nur 2 Termine, davon wurde einer abgesagt. Bleibt also der 20.Januar übrig. Dann tagt der Haupt- und Finanzausschuss, auch kleiner Stadtrat genannt, öffentlich um 17 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses. Der interessierte Besucher kann sich aber noch kein Bild machen, da die Tagesordnung nicht im besagten Informationssystem angezeigt wird. Der möglicherweise aufkommende Eindruck, dass im Januar 2016 Verwaltung und Rat noch nicht so richtig „in die Gänge“ gekommen sind, ist sicherlich falsch. Mehr Informationen im Ratsinformationssystem wären geeignet, solche Missverständnisse aber zu vermeiden.
Veröffentlicht am 07.01.2016
Kommunalpolitik Rhade und Dorsten haben Zukunft, wenn …
Positiv und ohne Feindbild denken
Seit 1975 bilden Rhade und Dorsten eine Schicksalsgemeinschaft. Mehr als 40 Jahre liegen zwischen der Kommunalen Neuordnung 1975 und dem neuen Jahr 2016. 40 Jahre, die gezeigt haben, dass da was zusammenwachsen kann, wenn alle an einem Strang ziehen. Nicht erst seit heute wissen wir, dass einzelne Parteien die Herausforderungen der Zukunft alleine nie bewältigen können. Außerdem zeigen die Wähler, dass sie einer Partei das auch nicht (mehr) zutrauen. Die Schlussfolgerung daraus ist also der kommunalpolitische Kompromiss. Wenn diese simple Erkenntnis sich in den Dorstener Parteizentralen durchsetzt, dann können die vielen Zukunftspapiere der Stadt, wie die Beschreibung des Dorstener Demographiewandels, des Klimaschutzkonzepts und des Rhader Rahmenplans praktisch in Angriff genommen werden. „Gebt euch einen Ruck und setzt die guten, in der Schublade schlummerndes Zukunftskonzepte endlich Stück für Stück um“, möchte man den Akteuren des Rathauses, des Stadtrates und der Parteien zurufen. Und noch etwas: „Nehmt die Anregungen von außen ernster als bisher“. Dann ist dem kommunalpolitisch interessierten Bürger nicht Bange vor der Zukunft und dem Jahr 2016.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 04.01.2016
Kommunalpolitik Ernüchterung: „And the winner is… der Nichtwähler“
Ein Kommentar zum Bürgerentscheid von Michael Baune, SPD-Stadtverbandsvors. in Dorsten
Irgendwie hatte ich es den Tag über schon befürchtet. Nicht das Ergebnis an sich, das könnte man – wie Friedhelm Fragemann es formuliert hat – als „moralischen Sieg“ bezeichnen. Nein, die Wahlbeteiligung ist es, die mich – abgesehen von der nun endgültigen Schließung der Wichernschule – nachdenklich werden lässt.
And the winner is…der Nichtwähler mit sagenhaften 84 %. Ein Traumergebnis, eingefahren so ganz ohne großangelegte Kampagne, ohne Slogan, ohne Wahlprogramm, ohne Spitzenkandidaten und vor allem ohne Inhalt, ohne jedes Wahlversprechen… einfach so, grandios!
Da rackern sich Befürworter und Gegner der Wichernschule ab, tauschen auf mehr oder minder freundliche Art und Weise Pro- und Contra-Argumente aus, organisieren Infostände, informieren mit Flyern, Plakaten, werben in der Zeitung, argumentieren im Internet… und dann das. Im aktuellen Fall könnten sich vielleicht die Gegner der Wichernschule ob des unerwartet deutlichen Erfolges der Nichtwähler ...
Veröffentlicht am 15.12.2015
Kommunalpolitik Architektur nur für 35 Jahre?
Kreishaus in RE - ein Sanierungsfall?
Wer einmal im Kreishaus, Sitz der großen Kreisverwaltung in Recklinghausen war, ist beeindruckt. Ein interessantes Gebäude mit viel Licht und Offenheit. Transparenz – ein Schlüsselbegriff, hier nicht nur architektonisch, sondern auch politisch gemeint. Auch nach 35 Jahren sieht es nicht heruntergekommen aus. Und arbeiten kann man nach wie vor dort. So jedenfalls der Eindruck Außenstehender. Seit Jahren wird aber von innen das Gegenteil behauptet. Gutachter geben sich die Klinke in die Hand. Dicke Ordner mit Bau-, Brand- und Sicherheitsvorschriften immer unterm Arm. Zweistellige Millionenbeträge scheinen nötig, um nur das Nötigste zu machen. Sogar ein Neubau wird diskutiert. Nach 35 Jahren? Geht’s noch? Vielleicht sollten die ständig wechselnden Vorschriften mal auf den Prüfstand. Hier kann wirklich reduziert und gespart werden.
Eigener Beitrag - Wird fortgesetzt
Veröffentlicht am 18.11.2015
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