Nachrichten zum Thema Bundespolitik

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Bundespolitik Gestalten, nicht verwalten – Martin Schulz offensiv

Das TV-Duell Schulz vs. Merkel

Ein starker Martin Schulz zeigt Kanzlerformat beim TV-Duell. Er hat Klartext gesprochen, nicht nur bei seiner klaren Ansage an Autokraten wie Erdogan und Trump. Und er hat einen Plan für die Zukunft des Landes, etwa wenn es um massive Investitionen für Bildung geht. Frau Merkel hat keinen Plan für ein modernes und gerechtes Deutschland. Martin Schulz will gestalten, Angela Merkel lediglich verwalten. Das ist am Sonntagabend sehr deutlich geworden.

www.spd.de

Veröffentlicht am 05.09.2017

Bundespolitik Aktuell: Ersetzt das TV-Format DUELL künftig Wahlen?

Politik in 90 Minuten – das geht gar nicht

Zur Erinnerung. Die eigentliche Wahl findet am 24. September statt. Die Medien wollten aber schon jetzt eine Entscheidung. Und die Politik tappt in diese Falle. Sie macht mit. Gewertet wird, wer sympathischer rüberkommt, wer angriffslustiger ist, wer mehr Kompetenz verkörperte. Und das alles in 90 Minuten.

Obwohl die SPD als Juniorpartner der Großen Koalition wieder mal 4 Jahre lang die erfolgreicheren Minister und die besseren Ergebnisse vorweisen kann, scheint die Amtsinhaberin davon zu profitieren. So jedenfalls eine repräsentative Meinungsumfrage am Ende einer Fernsehsendung, die die wichtigsten welt- und innenpolitischen Themen fernsehtauglich in 1 ½ Stunden mit 4 Fragestellern abzuhandeln versuchte. Noch 20 Tage haben Martin Schulz und die SPD Gelegenheit, die öffentliche Meinung zu gewinnen. Die veröffentlichte Meinung kann nicht gewonnen werden. Nicht wenige Journalisten scheinen alles besser zu wissen, als jeder Politiker. Sie haben seit Tagen mit ihrer persönlichen Wertung, dass das die letzte Chance von Martin Schulz sei, eine Erwartung erzeugt, die von keiner politisch handelnden Person erfüllt werden kann. Aufgeben? Nein! Der SPD ist auf allen Ebenen zu raten, sich nicht herunterziehen zu lassen. Endgültig gewählt wird erst am 24. September.

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 03.09.2017

Bundespolitik Heutiger Fernsehabend kann Wahl entscheidend sein

Martin Schulz trifft auf Angela Merkel

Das TV-Format wird reißerisch Duell genannt. Wir sollten aber versuchen, sachlich zu erkennen, dass 2 Kanzler-Kandidaten öffentlich miteinander diskutieren, um mit den besseren Argumenten die Wähler, also uns, zu überzeugen. Es wird spannend. Denn Martin Schulz wird der Amtsinhaberin nicht gestatten, auszuweichen. Und die Moderatoren sind aufgerufen, keine Selbstdarstellung in eigener Sache zu machen. Wer will, kann die einzige TV-Diskussionsrunde in dieser Zusammensetzung gemeinsam ansehen.

MdB Gerdes lädt zum Public Viewing ein

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes lädt alle Interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, das TV-Duell zwischen Martin Schulz und Angela Merkel mit ihm gemeinsam zu verfolgen – live und auf Leinwand. Das Public Viewing findet am 3. September ab 19:00 Uhr im SPD-Bürgerbüro (Osterfelder Straße 23, 46236 Bottrop) statt.

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Veröffentlicht am 03.09.2017

Bundespolitik Sie kam, sah und …?

Verteidigungsministerin in geschütztem Raum

Nein, sie siegte nicht. Anstatt die Öffentlichkeit zu suchen, ging sie ins gut gesicherte Wasserschloss. Sie, das ist unsere Verteidigungsministerin. Die Öffentlichkeit, sprich die Bürgerinnen und Bürger, wurden bereits an der "hoch gezogenen Zugbrücke" abgewiesen. Geschlossene Gesellschaft. Einfache Bürger nicht erwünscht. Keine gute Idee der örtlichen CDU, die sonst keine Gelegenheit auslässt, um Bürgernähe und Bürgerbeteiligung als ihre Erfindung darzustellen. Es wäre für Dorsten, das 1000jährige Lembeck und die Demokratie gut gewesen, wenn die Öffentlichkeit hätte teilnehmen können. Wir werden in diesen Tagen sehen und lesen, dass die CDU alles daran setzen wird, den fatalen Eindruck der „geschlossenen Gesellschaft“, ins Gegenteil zu drehen.

Ein Zwischenruf aus Rhade

Veröffentlicht am 31.08.2017

Bundespolitik Martin Schulz hat einen Plan, um Deutschland zukunftsfähig zu machen

Beste Bildung für alle

Alle verdienen die gleiche Chance auf gute Bildung. Deshalb starten wir eine Bildungsoffensive für bessere Schulen und gebührenfreie Bildung – von der Kita bis zur Hochschule. Überall wo es Sinn macht, soll der Bund helfen dürfen, Bildung besser zu machen. Deutschland kann mehr, gerade in der Bildung! Gemeinsam zeigen Martin Schulz, Malu Dreyer, Michael Müller, Olaf Scholz, Manuela Schwesig, Carsten Sieling, Stephan Weil und Dietmar Woidke wie es gehen kann. Der Plan im Wortlaut:

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Veröffentlicht am 30.08.2017