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Kommunalpolitik Michael Baune kritisiert CDU und zeigt Wege zur Krisenlösung auf

WAZ-Interview am 08.08.2012 von Martin Ahlers

Neuer SPD-Chef setzt Duftmarke

Dorsten: Michael Baune wirft CDU „Panikmache“ vor: „Stärkungspakt als Chance begreifen“
Einen Monat nach seiner Wahl sucht der neue SPD-Chef Michael Baune die Auseinandersetzung mit dem politischen Mitbewerber beim Thema Stadtfinanzen. Die CDU habe mit „Panikmache“ den Eindruck erweckt, dass in Dorsten alle Lichter ausgehen und „Monate für eine konstruktive Auseinandersetzung verspielt, anstatt sich sofort an einen Tisch zu setzen und ein langfristiges Konzept zu entwickeln“.

Veröffentlicht am 10.08.2012

Kommunalpolitik Rhader SPD unterstützt Siedlergemeinschaft

SPD-Rhade: Spielplatz Hünengrab erhalten

Die Rhader Sozialdemokraten plädieren dafür, den Spielplatz Hünengrab in seiner jetzigen Größe zu erhalten. Die Überlegung der Verwaltung, die Fläche zu teilen und der Bebauung zuzuführen, wird aus planerischen Gründen abgelehnt.
Die SPD-Fraktion im Stadtrat wird gebeten, Verwaltung und Rat aufzufordern, die Planung aufzugeben.
Begründungen:

Veröffentlicht am 26.07.2012

Kommunalpolitik Bürger beteiligen, nicht nur informieren - Blick über den Tellerrand

Erster Landkreis führt Liquid Feedback ein - Das Friesland geht voran
Ein Modell für Dorsten?

Nicht immer die anderen vorschicken, selber machen! SPD-Politiker Sven Ambrosy, Landrat des kleinen Landkreises Friesland, geht mit seiner Kommune im Nordwesten Niedersachsens neue Wege: Die Bürgerinnen und Bürger sollen sich auf einer virtuellen Plattform in Projekte für die Region einmischen. Mit Hilfe der Software Liquid Feedback werden Friesländer zu Pionieren transparenter Kommunalpolitik.

Veröffentlicht am 13.07.2012

Kommunalpolitik Friedhelm Fragemann trifft Frank-Walter Steinmeier

Gespräch in Berlin mit Frank-Walter Steinmeier zum Thema Kommunalfinanzen

In einem Gespräch, das der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Frank Schwabe, MdB, in Berlin organisiert hatte, stand die dramatische Situation der kommunalen Finanzen im Fokus. Dabei hatten Bürgermeister, Fraktionsvorsitzende und weitere Mandatsträger aus dem Kreis Recklinghausen Gelegenheit, die dramatische Situation vor Ort darzulegen. Frank-Walter Steinmeier, Chef der SPD-Bundestagsfraktion, stellte klar, dass die kommunalen Finanzen neben Bildung und Fiskalpakt für die SPD das zentrale Thema auf Bundesebene seien.

Veröffentlicht am 12.07.2012

Kommunalpolitik In Dorsten ist (fast) immer was los

Was für eine Woche

- Dorsten in der finanzpolitischen Krise
- Steuern rauf, Leistungen runter
- Einstieg in die Kommunale Energiewende
- Gigantisches Dorsten-Fest des WDR oder umgekehrt
- Deutschland an Italien gescheitert (in Warschau und in Brüssel)
- Frau Merkel schwört bei ihrem Leben nichts zu verändern – tut es aber doch
- Spanien überlegen Europameister

Veröffentlicht am 02.07.2012

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