Andere Themen: [Allgemein] [Landespolitik] [Bundespolitik] [MdB und MdL] [Unterbezirk] [Stadtverband] [Ratsfraktion] [Ortsverein] [Arbeitsgemeinschaften] [Schule und Bildung] [Europa] [Familie und Jugend] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Senioren] [Service] [Umwelt] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Arbeit und Wirtschaft] [Kreistagsfraktion] [Presse] [Sport] [Soziales] [Justiz und Inneres] [Beschlüsse] [Stadtentwicklung] [Frauenpolitik] [Gesellschaft] [Wahlkreis] [Jusos] [Bildung & Forschung] [Landtagsfraktion] [Bundestagsfraktion] [Finanzen]

Bundespolitik Ein kleiner Kommentar aus Rhade

Wähler haben Macht – CDU verliert letzten Kultusminister

Die Niedersachsenwahl hat vieles durcheinander gewirbelt. Nicht nur der Mac ist weg sondern auch einige CDU-Minister, die es nicht mehr in den Landtag geschafft haben. Darunter der Kulturminister. Das wäre allein noch keine Meldung. Aber das es der letzte Kultusminister in allen 16 Bundesländern war, den die CDU stellte – das ist schon eine Sensation.

Veröffentlicht am 31.01.2013

Bundespolitik Königin ohne Land - Merkels Chronik des Scheiterns

Bundestagswahl - Da geht was - SPD-Aussichten werden immer besser

Der erneute Wahlerfolg von Rot-Grün bei der Niedersachsen-Wahl macht die Risse im bröckelnden Machtgefüge von Angela Merkel deutlich sichtbar: Seit 2009 ist es für Merkels schwarz-gelbe Wunschkoalition bereits die zwölfte Landtagswahl in Folge, in der CDU und FDP verlieren.

Veröffentlicht am 28.01.2013

Bundespolitik Wahrnehmungsstörungen oder Selbstbetrug bei der FDP?

Ein kleiner Kommentar aus Rhade

Nicht erst seit der dramatischen Niedersachsenwahl „glänzen“ die Freidemokraten mit Aussagen, die mit der Wirklichkeit nichts mehr zu tun haben. Mediziner würden den Fachbegriff „Wahrnehmungsstörung“ attestieren.
Wikipedia, das Onlinelexikon sagt dazu: Eine Wahrnehmungsstörung ist eine Störung in der Verarbeitung von Sinneseindrücken.
Wer nämlich ständig darum bittet, „am Leben“ zu bleiben und auf Mitleidsstimmen schielt, der hat eigentlich politisch ausgespielt.
Wer aber dann, nach erfolgreicher Blutzufuhr durch die Union von eigenem Erfolg spricht, der leidet unter Wahrnehmungsstörungen oder unter ausgeprägtem Selbstbetrug.

Veröffentlicht am 22.01.2013

Bundespolitik Das ändert sich 2013

Zum Jahreswechsel treten zahlreiche gesetzliche Änderungen in Kraft. SPD.de gibt einen Überblick, worauf wir uns 2013 freuen können - und worüber wir uns ärgern werden.

Rundfunkgebühr
Sie wird komplett nach dem Prinzip "Eine Wohnung, ein Beitrag" umgestellt. Die Zahl der Fernseh- und Radiogeräte oder die Zahl der Mitbewohner spielt keine Rolle mehr. Die Rundfunkabgabe von - wie bisher - 17,98 Euro im Monat wird also gleichermaßen fällig für Singles, Großfamilien oder eine WG. Hintergrund der Umstellung ist, dass öffentlich-rechtliche Radio- und TV-Sender via Smartphone und Laptop inzwischen überall empfangbar sind, immer mehr Bürger ihre Radio- und Fernsehgeräte zu Hause abmeldeten, was die Einnahmen aus der Rundfunkgebühr schmelzen ließ. Die Abgabe soll dies nun stoppen.

Veröffentlicht am 03.01.2013

Bundespolitik „Wir werden ihn vermissen“

DIE SPD TRAUERT

Peter Struck ist tot. Er starb am Mittwoch im Alter von 69 Jahren in Berlin an den Folgen eines Herzinfarkts. Weggefährten des Ex-Verteidigungsministers und die Spitze der SPD äußerten sich tief getroffen. Parteichef Sigmar Gabriel würdigte Struck als einen „großen Sozialdemokraten und großen sozialen Demokraten“.

Veröffentlicht am 19.12.2012

Weitere Artikel

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.