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Bundespolitik Olaf Scholz - Allein auf weiter Flur?

Einer, der mit dem Trend ringt

Ob in Wettbüros auf Olaf Scholz gesetzt wird, wissen wir nicht. Was wir wissen ist, dass der SPD-Bundeskanzler die Umfragetabellen nicht gerade anführt. „Stimmungen sind keine Stimmen“, so hat es mal Johannes Rau ausgedrückt - und recht behalten. Olaf Scholz, der am heutigen Tag im Bundestag die Vertrauensfrage stellt, um mit dem erwarteten Negativvotum den Weg für Neuwahlen am 23. Februar 2025 ebnen will, hält es mit Bruder Johannes. Er will den Trend, der seit geraumer Zeit die Sozialdemokraten verlassen hat, als Partner zurückgewinnen. Dabei ist er Vorbild für viele Sozis im ganzen Land, die vor lauter Selbstzweifeln zu Salzsäulen erstarrt sind. Es wäre purer Selbstbetrug zu behaupten, dass in den letzten Jahren die SPD und ihre wichtigsten Akteure alles richtig gemacht hätten. Aber was wäre die Alternative? Merz mit Söder? Grüne, die in die konservative Mitte rücken? Oder der ultrarechte Rand und die zersplitterte Linke? Beide sprechen erstaunlicherweise in vielen Fällen die gleiche Sprache. Und Christian Lindner mit seiner Partei „haben Flasche leer“. So gesehen hat Olaf Scholz bei der vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar gar nicht so schlechte Karten, um mit guten Argumenten die vielen „Wahrsager“ eines Besseren zu belehren.

Ein Rhader Basis-Sozi versucht, die bundespolitische Lage zu analysieren

Veröffentlicht am 16.12.2024

Bundespolitik Wann kommt der Nahe Osten zur Ruhe?

Ein Massenmörder aus Syrien flieht vor der Verantwortung und wird vom russischen Bruder im Geiste aufgenommen und geschützt. Ein erbärmliches, verachtungswürdiges Verhalten. Die Freude über die Befreiung Syriens wird durch die Unsicherheit, wer künftig das Land regieren wird, getrübt. Hinzu kommt, dass Nachbarländer, wie die Türkei und Israel, ihr eigenes Sicherheitsinteresse gegenüber Syrien mit dem sofortigen Einsatz militärischer Mittel verdeutlichen. Trotzdem ist die Freude vieler geflüchteter Syrer groß, eine Perspektive zur Rückkehr und zum Neuaufbau ihrer Heimat zu erkennen. Erbärmlich und verachtungswürdig ist aber das Verhalten einiger deutscher Politiker, nicht nur von der AfD, die mit Sonderflügen und Geldprämien die umgehende Ausweisung der nach Deutschland geflüchteten Menschen nach Syrien ankurbeln wollen. Besser wäre, wir würden im Zusammenwirken mit den Vereinten Nationen versuchen, für den gesamten Nahen Osten eine Friedensordnung zu erreichen, die Israel vor den mörderischen Attacken der Islamisten schützt, den Palästinensern das Recht auf Land und Selbstbestimmung einräumt und den Libanon vom terroristischem iranischen Einfluss befreit. Hierfür alle politischen Kräfte zu bündeln, würde mehr erreichen, als in Deutschland mit markigen Sprüchen Wählerstimmen fischen zu wollen. Dass in unserem Land rund 8000 syrische Ärzte in unseren Krankenhäusern arbeiten, sollte den rechten Scharfmachern zu denken geben.

Rhader Wochenend-Gedanken zur Lage im Nahen Osten

Veröffentlicht am 14.12.2024

Bundespolitik Zur Lage der Bundes-SPD: Ein Kommentar von Dustin Tix

„ Das treibt mich an …“

Am 16. Dezember stellt Bundeskanzler Olaf Scholz im Deutschen Bundestag die Vertrauensfrage, anschließend wird am 23. Februar neu gewählt. Dustin Tix, SPD-Bundestagskandidat für Dorsten, Bottrop und Gladbeck, kommentiert vor diesem Hintergrund die Ausgangslage der Bundes-SPD wie folgt:

„Wie wir alle wissen, war die Ampel mit ihren drei sehr unterschiedlichen Koalitionspartnern von Anfang an ein schwieriges Bündnis. Zum Schluss hat die FDP Gesetzesvorhaben systematisch blockiert und die Zusammenarbeit sabotiert. Bundeskanzler Olaf Scholz und die sozialdemokratischen Bundesminister*innen haben in den vergangenen drei Jahren alles darangesetzt, unter diesen schwierigen Voraussetzungen das bestmögliche für unser Land herauszuholen – und die Koalition irgendwie zusammenzuhalten, damit sie ihrem Regierungsauftrag gerecht werden kann.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Land sicher durch eine Zeit historischer Krisen geführt. Trotz der schwierigen Voraussetzungen ist es gelungen, den Mindestlohn zu erhöhen, grundlegende Reformen im Bereich Gesundheit und Pflege durchzusetzen, ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz auf den Weg zu bringen, die Energiewende voranzutreiben, die Digitalisierung zu beschleunigen und Bürokratie abzubauen. Es verwundert aber nicht, dass unter den gegebenen Umständen nicht immer sichtbar war, wofür wir als SPD stehen.

In den nächsten Wochen und Monaten bis zur Bundestagswahl haben wir gemeinsam die Möglichkeit, klar und deutlich zu sagen, für wen wir Politik machen. Für alle, die jeden Tag hart arbeiten – für Pflegekräfte, Erzieherinnen und Erzieher, Beschäftigte im Handwerk oder bei der Polizei. Für Menschen, die zu Hause Kinder betreuen, Angehörige pflegen, sich ehrenamtlich engagieren oder nach einem langen Arbeitsleben den verdienten Ruhestand genießen wollen. Das treibt mich an – und ich hoffe, dass wir bis zur Wahl möglichst viele Menschen davon überzeugen können, dass das der richtige Weg ist.

Ich freue mich über alle, die mich dabei unterstützen wollen! Wer das tun möchte, schreibt einfach eine kurze E-Mail an wahlkampf@dustintix.de oder ruft an unter der Telefonnummer 0151/65482397.“

Veröffentlicht am 13.12.2024

Bundespolitik Nur noch 82 Tage, dann haben wir Klarheit über die politische Richtung in unserem Land (Teil 1)

SPD will die drohende soziale Kälte verhindern

Die SPD ist zwar als stärkste Kraft aus der letzten Bundestagswahl hervorgegangen, war aber gezwungen, mit Grünen und Freidemokraten zu koalieren. Was anfangs wie ein politisches Frühlingserwachen, wir wollen mehr Fortschritt wagen, aussah, endete durch unvorhergesehene globale Verwerfungen in einem Desaster. Drei seien genannt: Putins Krieg gegen die Ukraine, Corona-Pandemie und Energie-Krise. Obwohl der Bundeskanzler Olaf Scholz bis zur Selbstverleugnung versuchte, „den Laden“ zusammenzuhalten, verhakten sich  seine „Partner“ Habeck und Lindner in einem nicht mehr zu entwirrenden Selbstgerechtigkeits-Knäuel. Das bittere Ende ist bekannt. Jetzt gilt für alle Parteien und Kanzlerkandidaten, mit Zukunftsperspektiven die Öffentlichkeit zu überzeugen. Versuchen wir in Kurzform die Unterschiede zu benennen. Die SPD mit Olaf Scholz setzt darauf, den inneren, sozialen Frieden zu verteidigen und den äußeren nicht mit Säbelrasseln zu gefährden. Die CDU bietet Friedrich Merz auf, der seine Vorliebe für den „Klub der Besserverdienenden“ nicht verstecken kann. Hätte er im Februar Erfolg, droht neben der klimatischen auch eine soziale Kälte. Die Grünen wirken erstaunlich orientierungslos. Dass sie sich plötzlich auch für die Lieferung weit reichender Raketen aus deutscher Produktion in die Ukraine aussprechen, geschieht im Gleichschritt mit der FDP und der Union. Qual der Wahl? Wichtig ist, die 82 Tage bis zur Wahl, aufmerksam zu verfolgen.

Wahlinformationen aus Rhade. Wird fortgesetzt.

Veröffentlicht am 03.12.2024

Bundespolitik „Warum die CDU die Wahl verliert …“

Wir in Rhade erinnern uns

Wer in Kenntnis der momentanen SPD-Umfrageergebnisse die erste Bundestagswahl-Auftaktveranstaltung als „Wahlsieg-Konferenz“ bezeichnet, scheint durch und durch selbstbewusst und überzeugt von sich zu sein. Die SPD tritt, nach dem lange überfälligen Rauswurf von Christian Lindner aus der vom sozialdemokratischen Bundeskanzler Olaf Scholz geführten Bundesregierung, wie befreit auf. Sie sagt klar und unmissverständlich, warum und wohin sie will, analysiert die Konkurrenz, um deren Widersprüche zu verdeutlichen. Nun blicken wir einmal nach Rhade, zurück ins Jahr 1976. Der 32jährige SPD-Bundestagskandidat hieß Dr. Ulrich Steger. Zusammen mit der Rhader SPD lud er die örtliche Bevölkerung ins Gasthaus Alte Mühle/Finke ein, um dort zu erläutern, „warum die CDU die Bundestagswahl verliert“. Das, was wie eine Provokation klang, bescherte der Veranstaltung nicht nur ein übervolles Haus, sondern hinterließ erst Nachdenklichkeit, dann nachhaltigen Eindruck. Ulrich Steger argumentierte, diskutierte und überzeugte. Er wurde direkt in den Bundestag gewählt. Rhade steuerte mit rund 30% SPD-Stimmen ein Bestergebnis bei und Helmut Schmidt wurde als Bundeskanzler wiedergewählt. Heute tritt der 28jährige Sozialdemokrat Dustin Tix u. a. in Rhade an, um mit einem überzeugenden SPD-Ergebnis am 23. Februar nächsten Jahres direkt in den Bundestag gewählt zu werden und so Olaf Scholz wieder zum Bundeskanzler zu verhelfen. Dann veranstalten wir nach der Wahlsieg-Konferenz in Berlin,  eine Wahlsieg-Feier in Rhade. Versprochen!

Rhade - Ein Blick zurück, zwei nach vorn    

Veröffentlicht am 02.12.2024

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