Nachrichten zum Thema Bundespolitik

Bundespolitik Michael Gerdes - Unser Mann in Berlin macht Platz für eine neue SPD-Generation (1)

Seit 2009 hat der gelernte Arbeiter im Bundestag sozialdemokratische Zeichen gesetzt

"Vier Legislaturperioden lang durfte ich die Menschen aus Bottrop, Gladbeck und Dorsten im Deutschen Bundestag vertreten. Ich empfinde das immer noch als große Ehre und Verpflichtung.

Nun endet meine Zeit im Bundestag schneller als gedacht, weil die Ampel-Koalition auseinandergebrochen ist. Den Weg zur Neuwahl am 23. Februar 2025 freizumachen, fühlte sich paradox an: Ich habe Vertrauen in Olaf Scholz und die SPD. Gleichzeitig ist klar, dass die Trennung von der FDP politisch notwendig war.

Mein Nachfolger als SPD-Bundestagskandidat, Dustin Tix, steht bereit und verdient volle Unterstützung. Das neue Jahr wird in politischer Hinsicht nicht nur spannend, sondern auch herausfordernd. Trotz Wahlkampf wünsche ich uns allen ein frohes Weihnachtsfest und einen gesunden Start ins Jahr 2025! Herzliche Grüße nach Rhade."

Ihr Michael Gerdes

Der Brief von Michael Gerdes ist der Einstieg in eine persönliche Bilanzbeschreibung seiner 16jährigen Abgeordnetentätigkeit. Fortsetzung folgt.

Veröffentlicht am 20.12.2024

 

Bundespolitik Ampel-Aus: Jetzt zeigt sich der wahre Charakter der handelnden Akteure

Rhader Nachdenkzeilen

Wer genau hinhört, vernimmt Erstaunliches. Nachdem die Ampel zerbrochen ist, wissen die daran Beteiligten plötzlich genau, warum es so kommen musste, wie es kam. Im Mittelpunkt dieser Betrachtung steht mal wieder die FDP. Sie hat monatelang falsch gespielt, den Bruch provoziert und mit dem Finger auf SPD und Grüne gezeigt. Sie hat gelogen und betrogen. Nicht nur die „Partner“, sondern auch die Wähler. Erbärmlich und völlig charakterlos ist aber, dass sie „heute“ von gemeinsamen Beschlüssen nichts mehr wissen will. Lindner und der Fraktionsvorsitzende Dürr scheinen auf der gleichen Schauspielschule gewesen zu sein. Das, was für das Theater gut ist, taugt aber nicht für den seriösen Politikbetrieb. Letztlich geraten so auch unsere demokratischen Strukturen in Gefahr. Aber auch die Grünen versuchen sich von ihrer Verantwortung abzusetzen. Die Ex-Vorsitzende Lang kann plötzlich erklären, warum es zum Scheitern der Ampel kam. So, als wäre sie nicht Teil des Problems gewesen. Ihre aktuell wiederholte Wertung, dass die Wähler sich von Regierungspolitikern „verarscht“ fühlen, sollte sie in ihren Spiegel sprechen. Verlogen und charakterlos lautet die Wertung vieler Beobachter von außen. Bliebe noch im Rückblick die Rolle der SPD. Viel zu zaghaft, immer auf Ausgleich bedacht, jedem wohl und keinem wehe. Jetzt heißt es, alles auf Anfang. Analysiert wurde genug.

Veröffentlicht am 17.12.2024

 

Diese Unterschrift ermöglicht die Neuwahlen. Bundespolitik Olaf Scholz - Allein auf weiter Flur?

Einer, der mit dem Trend ringt

Ob in Wettbüros auf Olaf Scholz gesetzt wird, wissen wir nicht. Was wir wissen ist, dass der SPD-Bundeskanzler die Umfragetabellen nicht gerade anführt. „Stimmungen sind keine Stimmen“, so hat es mal Johannes Rau ausgedrückt - und recht behalten. Olaf Scholz, der am heutigen Tag im Bundestag die Vertrauensfrage stellt, um mit dem erwarteten Negativvotum den Weg für Neuwahlen am 23. Februar 2025 ebnen will, hält es mit Bruder Johannes. Er will den Trend, der seit geraumer Zeit die Sozialdemokraten verlassen hat, als Partner zurückgewinnen. Dabei ist er Vorbild für viele Sozis im ganzen Land, die vor lauter Selbstzweifeln zu Salzsäulen erstarrt sind. Es wäre purer Selbstbetrug zu behaupten, dass in den letzten Jahren die SPD und ihre wichtigsten Akteure alles richtig gemacht hätten. Aber was wäre die Alternative? Merz mit Söder? Grüne, die in die konservative Mitte rücken? Oder der ultrarechte Rand und die zersplitterte Linke? Beide sprechen erstaunlicherweise in vielen Fällen die gleiche Sprache. Und Christian Lindner mit seiner Partei „haben Flasche leer“. So gesehen hat Olaf Scholz bei der vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar gar nicht so schlechte Karten, um mit guten Argumenten die vielen „Wahrsager“ eines Besseren zu belehren.

Ein Rhader Basis-Sozi versucht, die bundespolitische Lage zu analysieren

Veröffentlicht am 16.12.2024

 

Bundespolitik Wann kommt der Nahe Osten zur Ruhe?

Ein Massenmörder aus Syrien flieht vor der Verantwortung und wird vom russischen Bruder im Geiste aufgenommen und geschützt. Ein erbärmliches, verachtungswürdiges Verhalten. Die Freude über die Befreiung Syriens wird durch die Unsicherheit, wer künftig das Land regieren wird, getrübt. Hinzu kommt, dass Nachbarländer, wie die Türkei und Israel, ihr eigenes Sicherheitsinteresse gegenüber Syrien mit dem sofortigen Einsatz militärischer Mittel verdeutlichen. Trotzdem ist die Freude vieler geflüchteter Syrer groß, eine Perspektive zur Rückkehr und zum Neuaufbau ihrer Heimat zu erkennen. Erbärmlich und verachtungswürdig ist aber das Verhalten einiger deutscher Politiker, nicht nur von der AfD, die mit Sonderflügen und Geldprämien die umgehende Ausweisung der nach Deutschland geflüchteten Menschen nach Syrien ankurbeln wollen. Besser wäre, wir würden im Zusammenwirken mit den Vereinten Nationen versuchen, für den gesamten Nahen Osten eine Friedensordnung zu erreichen, die Israel vor den mörderischen Attacken der Islamisten schützt, den Palästinensern das Recht auf Land und Selbstbestimmung einräumt und den Libanon vom terroristischem iranischen Einfluss befreit. Hierfür alle politischen Kräfte zu bündeln, würde mehr erreichen, als in Deutschland mit markigen Sprüchen Wählerstimmen fischen zu wollen. Dass in unserem Land rund 8000 syrische Ärzte in unseren Krankenhäusern arbeiten, sollte den rechten Scharfmachern zu denken geben.

Rhader Wochenend-Gedanken zur Lage im Nahen Osten

Veröffentlicht am 14.12.2024

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

WebsoziCMS 3.9.9 - 008000503 -