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Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Bundespolitik SPD: Pferde wechseln?
Diskussion nimmt an der Basis Fahrt auf
Olaf Scholz ist ein guter Bundeskanzler. Er hat unser Land mit Erfahrung und Besonnenheit bisher durch alle Krisen gebracht. Dass die Opposition ihn ständig kritisiert, gehört zum politischen Geschehen dazu. Wenn dazu die Medien flankierende Meinungsmache betreiben, wird’s gefährlich. Gefährlich für die Koalition, die SPD und Olaf Scholz. Gefährlich insbesondere, weil eine so erzeugte negative Stimmung eine Eigendynamik entwickelt, die schnell richtungslos durch die politische Landschaft mäandert. Und genauso scheint es sich innerhalb der SPD-Basis abzuzeichnen. Weil Boris Pistorius in Umfragen beliebter als Olaf Scholz ist, und weil die SPD-Wahlvorhersagen nicht gerade Grund zum Jubeln geben, ist der Glaube an eine Wende mit Pistorius im Anstieg begriffen. Die Gefahr, dass das ein Irrglaube ist, ist aber genauso groß. Es riecht ein wenig nach Panik. Olaf Scholz ist nicht zu beneiden. Mit Grünen und der FDP zu koalieren, mit Corona und russischem Krieg gegen die Ukraine konfrontiert zu sein, erfordert Nerven wie Drahtseile. Und die hat er. Beste Voraussetzungen also, die Bundestagswahl in 12 Monaten für sich und die SPD zu entscheiden. Wankelmütigkeit an der Basis schwächt diese Einschätzung momentan kräftig.
Ein Wochenendkommentar aus Rhade
Veröffentlicht am 05.10.2024
Bundespolitik Drei Fragen an … Dustin Tix (Teil 3)
Sozialdemokrat aus Gladbeck will hiesigen Bundestagswahlkreis direkt gewinnen
Die Städte Dorsten, Gladbeck und Bottrop bilden den Bundestagswahlkreis 125/Recklinghausen III. Michael Gerdes, Sozialdemokrat aus Bottrop, war mehrere Legislaturperioden der direkt gewählte Vertreter für unsere Region. Nachdem er signalisiert hatte, 2025 nicht mehr anzutreten, wurde über die Nachfolge in den genannten drei Städten intensiv diskutiert. Am Ende präsentierten sich zwei Kandidaten der SPD-Delegiertenkonferenz. Und hier setzte sich der von Dorsten unterstützte Dustin Tix deutlich durch. Er ist jung, ehrgeizig, dynamisch und sympathisch. In unserer Reihe, „Drei Fragen an …“, haben wir heute Dustin Tix „auf den Zahn gefühlt“. Seine Antworten werden an drei aufeinanderfolgenden Tagen, heute beginnend, präsentiert.
Frage: Um in den USA überhaupt gewählt zu werden, sind scheinbar Millionen Dollar Spendengelder die Voraussetzung. Reichen hier allein Sympathie und Überzeugungskraft?
Dustin Tix: In Deutschland spielt Geld im Wahlkampf nicht die gleiche Rolle wie in den USA. Das ist auch gut so. Trotzdem wird es ohne Spenden nicht funktionieren. Dabei hilft jede Spende auch im Bereich ab 5 Euro. Ein Wahlkampf der gleichzeitig digital und anlog geführt wird, kostet Geld. Ich möchte das professionell machen. Am Ende ist es aber am wichtigsten mit den richtigen Themen und Antworten zu überzeugen.
Wir bedanken uns bei Dustin Tix. In unregelmäßigen Abständen werden wir über seine Wahlkampagne weiter informieren.
Veröffentlicht am 25.09.2024
Bundespolitik Drei Fragen an … Dustin Tix (Teil 2)
Sozialdemokrat aus Gladbeck will hiesigen Bundestagswahlkreis direkt gewinnen
Die Städte Dorsten, Gladbeck und Bottrop bilden den Bundestagswahlkreis 125/Recklinghausen III. Michael Gerdes, Sozialdemokrat aus Bottrop, war mehrere Legislaturperioden der direkt gewählte Vertreter für unsere Region. Nachdem er signalisiert hatte, 2025 nicht mehr anzutreten, wurde über die Nachfolge in den genannten drei Städten intensiv diskutiert. Am Ende präsentierten sich zwei Kandidaten der SPD-Delegiertenkonferenz. Und hier setzte sich der von Dorsten unterstützte Dustin Tix deutlich durch. Er ist jung, ehrgeizig, dynamisch und sympathisch. In unserer Reihe, „Drei Fragen an …“, haben wir heute Dustin Tix „auf den Zahn gefühlt“. Seine Antworten werden an drei aufeinanderfolgenden Tagen präsentiert.
Frage: Wieviel aktive Unterstützer sind in den genannten 3 Städten nötig, um die bevorstehende, bis September 2025 andauernde Wahlkampagne, erfolgreich zu gestalten?
Dustin Tix: Ganz klar: So viele wie möglich. Ich habe in meinem Leben immer in Teams gearbeitet und habe das auch für den Wahlkampf vor. Der Wahlkreis hat so viele unterschiedliche Facetten und Perspektiven. Die sollen in meiner Kampagne einfließen.
Wird morgen mit Teil 3 beendet
Veröffentlicht am 24.09.2024
Bundespolitik Drei Fragen an … Dustin Tix (Teil 1)
Sozialdemokrat aus Gladbeck will hiesigen Bundestagswahlkreis direkt gewinnen
Die Städte Dorsten, Gladbeck und Bottrop bilden den Bundestagswahlkreis 125/Recklinghausen III. Michael Gerdes, Sozialdemokrat aus Bottrop, war mehrere Legislaturperioden der direkt gewählte Vertreter für unsere Region. Nachdem er signalisiert hatte, 2025 nicht mehr anzutreten, wurde über die Nachfolge in den genannten drei Städten intensiv diskutiert. Am Ende präsentierten sich zwei Kandidaten der SPD-Delegiertenkonferenz. Und hier setzte sich der von Dorsten unterstützte Dustin Tix deutlich durch. Er ist jung, ehrgeizig, dynamisch und sympathisch. In unserer Reihe, „Drei Fragen an …“, haben wir heute Dustin Tix „auf den Zahn gefühlt“. Seine Antworten werden an drei aufeinanderfolgenden Tagen, heute beginnend, präsentiert.
Frage: Du trittst jetzt in Michael Gerdes Fußstapfen, der unseren Wahlkreis in Dorsten, Gladbeck und Bottrop immer direkt gewonnen hat. Ist das für dich ein Selbstläufer?
Dustin Tix: Nein ist es nicht. Das politische Klima ist aufgeladen und die SPD steht zurzeit in den Umfragen nicht gut dar. Trotzdem: Ich trete an um zu gewinnen. Ich möchte Menschen mit meinen Ideen für Dorsten, Bottrop und Gladbeck begeistern und mitreißen. Wir brauchen bei den aktuellen Umbrüchen starke Kämpfer für unsere Region. Dieser möchte ich sein.
Wird morgen mit Teil 2 fortgesetzt
Veröffentlicht am 23.09.2024
Bundespolitik Warum tickt der Osten soweit rechts?
Bitte einmal Bauchgefühl ausschalten und Fakten auf sich wirken lassen
35 Jahre nach der Wiedervereinigung droht Deutschland Ungemach aus den neuen Bundesländern. Unsere Demokratie wird von rechts und links in die Zange genommen. Statt mehr Zusammengehörigkeit, driften Ost und West weiter auseinander. Warum? Artikel 72 Grundgesetz fordert, die „Herstellung gleicher Lebensverhältnisse“. Obwohl Milliarden zur Stärkung der Infrastruktur investiert wurden, wird in Ostdeutschland nicht vergessen, wie die Treuhandanstalt „aufräumte“, westdeutsche Unternehmen „übernahmen“ und so eine Massenarbeitslosigkeit verursachte. Nicht vergessen auch, dass westdeutsche Unternehmen vielfach den Osten als verlängerte eigene Werkbank betrachteten. Genug Spielraum, um unzufriedene Wähler zu gewinnen. Anfangs profitierte die Linkspartei, jetzt die AfD. Sie versprechen, die Lösung des Aufstiegs zu kennen. Sie spielen freihändig auf der NEID-Klaviatur. Sie argumentieren mit Zahlen, die den Leser dieser Zeilen aber auch nachdenklich machen werden. Nämlich, dass von 250 Milliardären in unserem Land nur einer aus den neuen Bundesländern kommt. Oder, dass die fünf reichsten Unternehmerfamilien (Albrecht/Heister, Boehringer/von Baumbach, Kühne, Quant/Klatten, Schwarz) mehr besitzen, als die Hälfte (40 Millionen) unserer Bevölkerung. Parteien, die nur mit diesen Beispielen „arbeiten“, finden an „jeder Ecke“ Unzufriedene, die den neuen „Rattenfängern“ blind hinterherlaufen. Soziale Gerechtigkeit in allen deutschen Regionen herzustellen, zum Beispiel auch im gebeutelten Ruhrgebiet, ist die einzige Antwort, die den Rechten das Wasser abgräbt. Steht im Grundgesetz Artikel 72.
Nachdenkzeilen aus Rhade auf Grundlage des Artikels in der Süddeutschen Zeitung, „Der Traum vom Fahrstuhl nach oben“, von Christoph Butterwegge am 6.9.2024
Veröffentlicht am 12.09.2024
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