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Landespolitik Auf nach vorne. NRW besser machen. Landesparteitag in Bochum.

„Die SPD muss wieder Orientierung geben, wenn wir Wahlen gewinnen wollen“

Mit Selbstbeschäftigung gewinnt man keine Wahlen. Es wird Zeit, neue sozialdemokratische Antworten zu liefern, die die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen nicht nur ganz sympathisch, sondern auch überzeugend finden. Auf ihrem Landesparteitag am 23.6. in Bochum setzt die NRWSPD dafür personell und thematisch den Startschuss.

Zur Neubesetzung der wichtigsten Ämter haben Sebastian Hartmann (40) für den Landesvorsitz und Nadja Lüders (47) für die Aufgabe als Generalsekretärin ihren Hut in den Ring geworfen. Beide haben sich zuletzt von Minden-Lübbecke über Bochum und Essen bis Uedem in ganz Nordrhein-Westfalen auf mehr als 30 Veranstaltungen vorgestellt und dabei mit frischen Ideen die dortigen Mitglieder überzeugen können. Hartmann und Lüders wollen ein neues Team formen, das NRW in Zukunft besser macht. Marc Herter, Elvan Korkmaz, Veith Lemmen, Sören Link und Dörte Schall wollen nach der Parteitagswahl als stellvertretende Landesvorsitzende Akzente setzen. In der weiteren Parteispitze kandidieren André Stinka und Ibrahim Yetim um das Amt des Schatzmeisters.

„Der Altersdurchschnitt dieses Teams ...

Veröffentlicht am 21.06.2018

Landespolitik 3 Fragen an Michael Hübner (SPD) – Mitglied des Landtags NRW

Direkt gewählt, bürgernah und aktiv – Dorsten ist in Düsseldorf bestens vertreten

• 1. Frage: Hat die SPD-Opposition im Landtag Tritt gefasst?
• Michael Hübner: Die SPD ist in ihrer Rolle als Oppositionsführer und damit als zentrale Kontrollinstanz der schwarzgelben Landesregierung angekommen. Der Rücktritt der Umweltministerin Schulze Föcking ist dabei ein erstes klares Signal. Abschaffung der Stabsstelle Umweltkriminalität und vor allem der Umgang mit einem angeblichen Hackerangriff auf dem privaten Schweinezucht Hof im Münsterland waren ja nur die Spitze des Eisbergs.
• 2. Frage: Was macht der neue Fraktionsvorsitzende Thomas Kutschaty anders?
• Michael Hübner: Thomas Kutschaty und der gesamte geschäftsführende Fraktionsvorstand stellen gerade die Fraktion inhaltlich wie organisatorisch mit Blick auf die Europawahl 2019, die Kommunalwahl 2020 und vor allem die Landtagswahl 2022 auf.
• 3. Frage: Gibt es für dich neue Aufgaben, neue Verantwortlichkeiten?
• Michael Hübner: Ich bleibe Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden. Zukünftig werde ich mich zentral um die wichtigen Fragen von Haushalt & Finanzen, Europa & Internationales sowie Medien konzentrieren. Haushaltskontrolle, Landesbetriebe und Beteiligungen gehören auch zu meinen Bereich. Damit ist auch gewährleistet, dass ich das für Dorsten, Gladbeck, Bottrop und das gesamte nördliche Ruhrgebiet wichtige Thema der Gesundung der Kommunalfinanzen an zentraler Stelle wenngleich nun aus der Oppositionellen Rolle - weiter gestalten kann.

SPD-Rhade: Danke und Glück auf für Dich und die SPD

Veröffentlicht am 16.06.2018

Landespolitik Michael Groschek: „Das neue Team kann selbstbewusst starten“

Michael Groschek (61) kandidiert nicht erneut als Landesvorsitzender. Im Interview zieht er nach turbulenten Monaten und 17 Jahren Landespolitik Bilanz

Du hast nach der verlorenen Landtagswahl in schwieriger Lage als Landesvorsitzender genauso wie Svenja Schulze als Generalsekretärin Verantwortung übernommen. Wie siehst Du das vergangene knappe Jahr?

Ich gebe zu: Es war anstrengend. Vielleicht sogar anstrengender als die gesamten fünf Regierungsjahre. Aber es hat Spaß gemacht.

Was genau war mühsam?

Nach der verlorenen Landtagswahl waren unsere Mitglieder natürlich wütend. Svenja Schulze und ich haben uns der Wutwelle gestellt und Kritik aufgenommen. Dann galt es, motivierend zu mobilisieren. Im Bundestagswahlkampf war ich selbst in mehr als 40 Wahlkreisen mit den Kandidatinnen und Kandidaten an den Haustüren. Die weit verbreitete Distanz „Wir hier unten – Ihr da oben“ müssen wir als Weckruf nutzen. Der Alltag muss wieder stärker unseren Parteitag prägen.

Inwiefern haben sich die Anstrengungen gelohnt?

Ein echtes Geschenk war dann die intensive Diskussion um Pro- und No-GroKo. Wir haben die kontroverse Diskussion wiederentdeckt und in NRW Fairplay geübt. Der Koalitionsvertrag mit SPD-Handschrift und drei weibliche Kabinettsmitglieder der NRWSPD in der Bundesregierung sind sichtbare Erfolge.

Wie muss sich die Sozialdemokratie aufstellen?

Sie muss begreifen, dass ...

Veröffentlicht am 11.06.2018

Landespolitik Aktuell: Michael Hübner wieder stellvertretender Fraktionsvorsitzender

SPD-Landtagsfraktion hat sich neu aufgestellt

Michael Hübner, direkt gewählter SPD-Landtagsabgeordneter aus Gladbeck, der auch Dorsten vertritt, wurde heute zum Stellvertreter von Thomas Kutschaty gewählt. Der ehemalige NRW-Justizminister verfügt jetzt über eine schlagkräftige junge „Stellvertretertruppe“, die in der Lage sein wird, die schwarz-grüne Regierung zu kontrollieren und damit bei den Wählern zu punkten. Nur so wird die neue NRW-SPD aus der Oppositionsrolle schnellstens herausfinden. Die Rhader Sozialdemokraten gratulieren Michael Hübner sehr herzlich und freuen sich auf eine weitere Zusammenarbeit, die bisher schon vorbildlich war.

Eigener Beitrag, wird fortgesetzt

Veröffentlicht am 05.06.2018

Landespolitik Michael Hübner, SPD-MdL aktuell:

„Kita-Beiträge abschaffen – Bildungsgerechtigkeit herstellen!“

Die Bertelsmann-Stiftung hat untersucht, wie ungerecht die finanziellen Belastungen von Eltern für die frühkindliche Bildung in den Kitas sind. Die Studie kommt zu dem eindeutigen Ergebnis, dass die Höhe der Kitagebühren oder ob überhaupt Gebühren erhoben werden, in erster Linie vom Wohnort abhängt und das ist im höchsten Maße unsozial. Hierzu erklärt Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten: „Die Städte mit den höchsten sozialen Belastungen müssen ihre Bürger mit viel zu hohen Kita-Gebühren belasten. Reiche und wohlhabende Städte stellen für ihre Kleinsten die Kitas kostenlos zur Verfügung. Chancengerechtigkeit geht anders. Die Städte im nördlichen Ruhrgebiet liegen landesweit ganz oben bei den sozialen Belastungen und können sich kostenlose Bildung für Ihre Kleinsten nicht leisten. Zumindest haben aber Dorsten und umliegenden Städte eine fast einheitliche Beitragstabelle.“ Hübner weiter: “Die frühkindliche Bildung ist das wichtigste ...

Veröffentlicht am 01.06.2018

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