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Bundespolitik Wer wird die nächste Bundestagswahl gewinnen?

Parteien positionieren sich (Teil 1)

In knapp einem Jahr wird ein neuer Bundestag gewählt. Die SPD hat beim letzten Mal gewonnen, kann auf die größte Bundestagsfraktion blicken und stellt mit Olaf Scholz den Bundeskanzler. Das gilt es zu verteidigen. Die Ausgangslage ist extrem schwierig. Die Regierungskoalition hat sich viel zu oft mit sich selbst beschäftigt. Davon hat insbesondere die Union profitiert und die extremen Ränder. Nun hat die SPD mitgeteilt, wie sie die Wähler erreichen will und warum es richtig wäre, SPD zu wählen. Die ersten Hinweise deuten in Richtung, zurück zu den sozialdemokratischen Wurzeln und weniger Rücksicht auf mögliche Partner für eine neue Regierung. Sicher scheint, dass die FDP mit ihren ständigen Querschüssen sich selbst so geschadet hat, dass ein Einzug in den nächsten Bundestag mehr als fraglich ist. Die Grünen sind etwas orientierungslos und dabei, sich neu aufzustellen. Die Union hat sich auf Friedrich Merz festgelegt, der aber von Söder die politische Richtung vorgegeben bekommt. Dann wären da noch das Bündnis S. Wagenknecht und die AfD. Beide eint, nicht kalkulierbar zu sein. Daher ist der Aufschlag der SPD absolut zu verstehen, klare sozialdemokratische Positionen für die Wahl 2025 zu benennen. Nur daran wird sie gemessen werden. Die Wahlkampagnen der Parteien gelten als eröffnet.

Wird ab sofort regelmäßig aus Rhader SPD-Sicht inhaltlich fortgesetzt

Veröffentlicht am 15.10.2024

Bundespolitik Politiker? Nein danke! - Aber ohne geht es nicht!

Gedanken zum Rücktritt von Kevin Kühnert (SPD)

Er hat nicht nur geredet und kritisiert, er hat Verantwortung übernommen. Kevin Kühnert erkannte blitzschnell Zusammenhänge auf vielen gesellschaftspolitischen Ebenen. Er brillierte nicht nur mit unglaublichem Fachwissen, sondern überzeugte mit geschliffener Rhetorik. Auch parteipolitische Konkurrenten mussten neidlos anerkennen, dass ein junger Mann mit 35 Jahren ihnen in fachlichen Diskussionen weit überlegen war. Kevin Kühnert hat mit seiner Art Politik zu erklären, viele junge Menschen überzeugt und als Mitglieder der SPD gewonnen. Als Generalsekretär der 160jährigen Partei hat er eine Last getragen, die ihn nach wenigen Jahren zu Boden drückte. Nun hat er die persönliche Notbremse gezogen, um nicht am Amt und der Verantwortung vollends zugrunde zu gehen. Sein Entschluss zurückzutreten, verdient Respekt, Verständnis und Dank. Für die SPD ist es ein herber Verlust. Sie hat sich zwar sehr schnell mit Matthias Miersch neu aufstellen können, sollte aber die Überlastung von Spitzenpolitikern nicht auf die leichte Schulter nehmen. Das gilt übrigens parteiübergreifend. Spitzenpolitiker stehen ständig im Mittelpunkt, sollen auf „allen Hochzeiten tanzen“, dürfen sich keine Fehler erlauben, müssen auf alle Fragen sofort antworten können und dabei sympathisch „rüberkommen“. Das Anforderungsprofil muss noch um eine Wochenarbeitszeit erweitert werden, die i. d. R. mehr als doppelt so lang ist, wie bei Mitarbeitern in Verwaltungen und Unternehmen. Wer will da noch Berufspolitiker werden? Unsere Demokratie nimmt aber weiter Schaden, wenn es nicht gelingt, demokratisch denkende und handelnde Politiker als Menschen wie Du und ich zu respektieren. Parteiübergreifend! Sonst fehlen der Demokratie unverzichtbare Arbeitskräfte.

Nachdenkzeilen aus Rhade zum Wochenende

Veröffentlicht am 12.10.2024

Bundespolitik Matthias Miersch: Der Neue stellt sich vor

Neuer SPD-Generalsekretär übernimmt Staffelstab von Kevin Kühnert

Kevin Kühnert hat die SPD in den letzten Jahren maßgeblich mitgestaltet und große Verantwortung übernommen. Wir alle können ihm für sein unermüdliches Engagement mehr als dankbar sein. Ich habe größten Respekt vor seiner Entscheidung. Sie zeigt für mich einmal mehr, was im Leben am Ende wirklich zählt, nämlich die eigene Gesundheit.

Nun zu mir: Ich bin seit 1990 Mitglied der SPD, von Haus aus Jurist, seit 2000 Fachanwalt für Strafrecht und vertrete seit 2005 den Wahlkreis Hannover Land II im Deutschen Bundestag. Seit 2017 bin ich stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion für die Bereiche Klima, Energie, Umwelt und Landwirtschaft. Darüber hinaus bin ich seit 2013 Mitglied des SPD-Parteivorstandes und seit 2019 Vorsitzender des SPD-Bezirks Hannover. Des Bezirks, in dem Kurt Schumacher mit weiteren Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten am 19. April 1945 die SPD wieder gegründet haben. Bereits daraus resultiert mein Ansporn, den Kampf gegen den Rechtsextremismus und die AfD aufzunehmen. Saskia Esken und Lars Klingbeil haben mich gefragt, ob ich nach dem Rücktritt von Kevin bereit bin, mehr Verantwortung für die Partei zu übernehmen. Ja, dazu bin ich bereit und ich danke den beiden Vorsitzenden sehr herzlich für das große Vertrauen.

Auszüge aus einem Brief an alle SPD-Mitglieder

Veröffentlicht am 10.10.2024

Bundespolitik SPD: Paukenschlag - Kevin Kühnert zurückgetreten - ausgebrannt!

Das schwächt die SPD dramatisch. Dank an einen Vollblutpolitiker, verbunden mit den besten Wünschen für die Zukunft! Glückauf für Matthias Miersch, der als Nachfolger von Kevin Kühnert gilt.

Veröffentlicht am 07.10.2024

Bundespolitik SPD: Pferde wechseln?

Diskussion nimmt an der Basis Fahrt auf

Olaf Scholz ist ein guter Bundeskanzler. Er hat unser Land mit Erfahrung und Besonnenheit bisher durch alle Krisen gebracht. Dass die Opposition ihn ständig kritisiert, gehört zum politischen Geschehen dazu. Wenn dazu die Medien flankierende Meinungsmache betreiben, wird’s gefährlich. Gefährlich für die Koalition, die SPD und Olaf Scholz. Gefährlich insbesondere, weil eine so erzeugte negative Stimmung eine Eigendynamik entwickelt, die schnell richtungslos durch die politische Landschaft mäandert. Und genauso scheint es sich innerhalb der SPD-Basis abzuzeichnen. Weil Boris Pistorius in Umfragen beliebter als Olaf Scholz ist, und weil die SPD-Wahlvorhersagen nicht gerade Grund zum Jubeln geben, ist der Glaube an eine Wende mit Pistorius im Anstieg begriffen. Die Gefahr, dass das ein Irrglaube ist, ist aber genauso groß. Es riecht ein wenig nach Panik. Olaf Scholz ist nicht zu beneiden. Mit Grünen und der FDP zu koalieren, mit Corona und russischem Krieg gegen die Ukraine konfrontiert zu sein, erfordert Nerven wie Drahtseile. Und die hat er. Beste Voraussetzungen also, die Bundestagswahl in 12 Monaten für sich und die SPD zu entscheiden. Wankelmütigkeit an der Basis schwächt diese Einschätzung momentan kräftig.

Ein Wochenendkommentar aus Rhade

Veröffentlicht am 05.10.2024

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