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Bundespolitik Aktuell: War das ein Schwur?

"Wir haben mit diesen Leuten (von der AfD) nichts zu tun. Hier wird es keine Zusammenarbeit geben - unter der Hand, über der Hand, unter dem Tisch. Mit mir und uns nicht."

Friedrich Merz, CDU-Vors. am 4.6.2023. Zitiert nach zdf.de

Veröffentlicht am 15.09.2023

Bundespolitik Bundesregierung und das Teambuilding

 Mehr Basketball, weniger Fußball

Die gestrige Doku über das "Regieren am Limit" gehört zu den Momenten großer TV-Geschichte. Und in der folgenden Diskussionsrunde wurde über die Zusammenarbeit der Ampel das oben stehende Zitat benutzt, um den Weg aus der Krise aufzuzeigen. "Selbsterkenntnis ist der erste Weg zur Besserung", so eine Volksweisheit.

Veröffentlicht am 12.09.2023

Bundespolitik Wie eine junge Sozialdemokratin in der Lausitz Zeichen für Demokratie und gegen die AfD setzt

Zu Fuß und mit dem Bollerwagen - Ein Vorbild für die SPD und die Demokratie

Die aktuellen Umfragewerte, besonders in den ostdeutschen Bundesländern, müssen alle Demokraten elektrisieren. Weder die CDU, die SPD oder die Linke führen die Liste an, von den Grünen und der FDP ganz zu schweigen, nein, es ist die AfD, die hier ganz offen rechtsextrem agiert. Und Erfolg hat. Was tun, wenn unsere Demokratie in Gefahr ist? Diese Frage stellen sich nicht nur die Parteizentralen der genannten demokratischen Parteien, sie wird auch landauf, landab von Journalisten aller Medien gestellt. Fast immer mit dem Vorwurf verbunden, „die Politiker“ haben immer noch nicht verstanden. Zu unrecht findet Maja Wallstein (37), die in Cottbus/Spree-Neiße direkt für die SPD in den Bundestag gewählt wurde. Mindestens einmal im Jahr, mehrere Wochen lang, läuft sie zu Fuß durch ihren weitläufigen Wahlkreis, immer dabei ihr Bollerwagen mit Informationsmaterial. Sie sucht das Gespräch, nie aufdringlich, um überwiegend zuzuhören. Diejenigen, die sie so erreicht, lassen erst einmal Dampf ab. Die Vorwürfe sind für unsere Ohren teils mehr als verstörend. Maja Wallstein hält das aus und erntet nicht selten dafür  Sympathie. Dass sie verdeckt unter dem Schutz der Polizei agiert, gehört zur bitteren Wahrheit dazu. Sie zeigt mit ihrer kontinuierlichen Aktion Flagge für die SPD und unsere Demokratie. Sie ist ein Vorbild für alle Demokraten. Sie gibt die richtige Antwort auf die Frage: „Was tun, wenn …“

Eigener Bericht auf Grundlage des ZEIT-Artikels „Bollern gegen rechts“ vom 17. 08.2023

Veröffentlicht am 07.09.2023

Bundespolitik Die Energiewende rückt näher

Ein neuer Fensterblick vom Stuvenberg 

Gewaltig ragen die neuen Windkraftanlagen in Lembeck, auf der Grenze zu Rhade, in die Höhe. Neue Landmarken und aus allen Richtungen unübersehbar. So auch aus einem Schlafzimmerfenster am Stuvenberg. Regenerative Energie hat Zukunft. Wer den Blick über Heiden, Marbeck, Lembeck, Rhade und Erle schweifen lässt, zählt fast 40 Windenergieanlagen. Zu wünschen ist, dass auch der Verbraucher den Vorteil der neuen Bebauung bald in seinem Geldbeutel spürt. Versprechungen in diese Richtung gab es genug. Dass aktuell die Bundesnetzagentur niedrigere Gebühren für Windkraftregionen fordert, sollte unbedingt als Gesetz festgeschrieben werden.

Veröffentlicht am 16.08.2023

Bundespolitik Olaf Scholz verblüfft Journalisten

Sommer-Pressekonferenz mit positiver Zwischenbilanz

Ein sichtlich gut gelaunter Bundeskanzler hat die Erwartungen einiger Berlin-Korrespondenten nicht erfüllt. Er sprach nämlich über die Erfolge seiner Regierung. Und die sind nicht wegzudiskutieren. Eine kleine Auswahl:

• Pflegende Angehörige werden zum 1.1.24 besser unterstützt
• Das Deutschlandticket ist da
• Die Wärmewende wird sozial gestaffelt
• Das Fachkräfte-Einwanderungsgesetz hilft Lücken zu schließen
• Rentenangleichung Ost - West erfüllt
• Bürgergeld eingeführt
• Wohngeld erhöht
• Kindergeld ebenfalls deutlich

„Gehofft“ haben dagegen einige Medienvertreter, dass Olaf Scholz die FDP wegen ihrer Alleingänge rüffelt, die Grünen auffordert, Prinzipien über Bord zu schmeißen sowie handwerkliche Fehler abzustellen und die SPD mahnt, auf Scholz-Kurs zu bleiben. Das hätte für reißerische Überschriften gereicht. Ja, er hat zwar eingeräumt, dass das Erscheinungsbild der Ampel besser sein könnte, aber er blickt nach vorn. Und dort erkennt er weiter viel Potenzial, um Deutschland in eine gute Zukunft zu führen. Diejenigen Pressevertreter, die schon vorab ihren Kommentar geschrieben hatten, mussten einsehen, dass das gesprochene Wort des Bundeskanzlers mehr Gewicht hat als ihre vorgefasste Meinung. Olaf Scholz hat sich aber die Welt nicht schöngeredet, er hat Optimismus ausgestrahlt. Und genau das ist jetzt für Teile der verunsicherten Bevölkerung wichtig.

Eine Rhader Einschätzung zur Pressekonferenz von Olaf Scholz

Veröffentlicht am 17.07.2023

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