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Bundespolitik Es scheint nur noch ein Zündfunke zu fehlen …

Das Pulverfass WELT ist in höchster Gefahr

Als Olaf Scholz und die SPD bei der letzten Bundestagswahl die meisten Stimmen erhielten, konnte ein neues Koalitionsbündnis mit Grünen und FDP geschlossen werden. Die  Aufbruchstimmung, Deutschland zu reformieren, war mit den Händen zu greifen. Über dem Koalitionsvertrag stand: „Mehr Fortschritt wagen“. Kaum begonnen, das Versprochene umzusetzen, überfiel Putin die Ukraine. Hätten Deutschland und Teile der sogenannten freien Welt nicht Partei für die Ukraine ergriffen, wäre sie heute von der Landkarte verschwunden. Dann hätte u. a. den baltischen Staaten, etwas zeitverzögert, das gleiche Schicksal gedroht. Im Schatten des russischen Angriffs auf die Ukraine, hat sich Aserbaidschan die Enklave Berg Karabach einverleibt. Armenien war militärisch nicht in der Lage, das zu verhindern. Parallel droht China Taiwan zu unterwerfen. Parallel lässt Iran seine Söldnertruppen Hamas und Hisbollah Israel angreifen. Parallel droht Serbien den Kosovo zu überfallen. Parallel ist die für alle lebensbedrohliche Klimakrise nicht in den Griff zu bekommen. Parallel brach Corona aus. Parallel eine noch nicht überwundene Weltwirtschaftskrise. Parallel … Zurück zu Olaf Scholz und seiner Koalitionsregierung. Noch nie hatte es eine deutsche Bundesregierung schwerer, sich inmitten dieser Gemengelage zu positionieren, besser, zu profilieren. Sie versucht, den überall lodernden Zündfunken auszutreten, um das bedrohlich Schreckliche, einen Flächenbrand, genannt Weltkrieg, zu verhindern. Ein Bundeskanzler Olaf Scholz, der inmitten der genannten Krisen überlegt agiert und handelt, tut Deutschland gut. Ohne Wenn und Aber.

Ein Zwischenruf aus Rhade         

Veröffentlicht am 01.11.2023

Bundespolitik Die Kaputt-Macher

Wagenknecht und Lafontaine in der Ego-Falle?

Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht verbindet nicht nur die Liebe, sondern auch der ehrgeizige Wunsch, künftig in den deutschen Geschichtsbüchern Erwähnung zu finden. Sie sind beide Politprofis durch und durch und wissen exzellent auf der Kommunikationsklaviatur zu spielen. Sie wollen immer recht haben und stehen mit abweichenden Meinungen auf Kriegsfuß. Oskar Lafontaine hat die SPD im Zorn verlassen, sie dann mit Unterstützung von BILD bekämpft, um eine neue politische Heimat bei der Linkspartei zu suchen. Sahra Wagenknecht, dort in führenden Funktionen, wortgewaltig und gegenüber Andersdenkenden ebenfalls nicht zimperlich, bildete fortan mit ihm ein interessantes Duo. Persönlich und auf der politischen Bühne. Während Oskar Lafontaine inzwischen die Linkspartei, wieder im Zorn, verlassen hat, kokettiert seine Frau mit der Neugründung einer Partei. So wie bei Lafontaine das späte Ziel, die SPD zu schädigen, zerlegt Wagenknecht nun die Linke. Die neue Partei wird wohl zum Jahresende aus der Taufe gehoben. An der Spitze Sahra Wagenknecht und als Souffleur Oskar Lafontaine. Viele politischen Begleiter und Pressevertreter konstatieren beiden einen schwierigen Charakter. Rechthaberisch und verletzend, wenn politische Konkurrenten Kritik an ihren Gedankengängen üben. Sie agieren sektiererisch und sind unfähig, ihr zweifelsfrei vorhandenes Politwissen in praktisches Regieren umzusetzen. Am Ende bleiben nur Scherben des mutwillig zerbrochenen Porzellans.

Gedanken eines Rhader Sozialdemokraten, der die SPD-Politkarriere Lafontaines lange unterstützt hat

Veröffentlicht am 30.09.2023

Bundespolitik Aktuell: War das ein Schwur?

"Wir haben mit diesen Leuten (von der AfD) nichts zu tun. Hier wird es keine Zusammenarbeit geben - unter der Hand, über der Hand, unter dem Tisch. Mit mir und uns nicht."

Friedrich Merz, CDU-Vors. am 4.6.2023. Zitiert nach zdf.de

Veröffentlicht am 15.09.2023

Bundespolitik Bundesregierung und das Teambuilding

 Mehr Basketball, weniger Fußball

Die gestrige Doku über das "Regieren am Limit" gehört zu den Momenten großer TV-Geschichte. Und in der folgenden Diskussionsrunde wurde über die Zusammenarbeit der Ampel das oben stehende Zitat benutzt, um den Weg aus der Krise aufzuzeigen. "Selbsterkenntnis ist der erste Weg zur Besserung", so eine Volksweisheit.

Veröffentlicht am 12.09.2023

Bundespolitik Wie eine junge Sozialdemokratin in der Lausitz Zeichen für Demokratie und gegen die AfD setzt

Zu Fuß und mit dem Bollerwagen - Ein Vorbild für die SPD und die Demokratie

Die aktuellen Umfragewerte, besonders in den ostdeutschen Bundesländern, müssen alle Demokraten elektrisieren. Weder die CDU, die SPD oder die Linke führen die Liste an, von den Grünen und der FDP ganz zu schweigen, nein, es ist die AfD, die hier ganz offen rechtsextrem agiert. Und Erfolg hat. Was tun, wenn unsere Demokratie in Gefahr ist? Diese Frage stellen sich nicht nur die Parteizentralen der genannten demokratischen Parteien, sie wird auch landauf, landab von Journalisten aller Medien gestellt. Fast immer mit dem Vorwurf verbunden, „die Politiker“ haben immer noch nicht verstanden. Zu unrecht findet Maja Wallstein (37), die in Cottbus/Spree-Neiße direkt für die SPD in den Bundestag gewählt wurde. Mindestens einmal im Jahr, mehrere Wochen lang, läuft sie zu Fuß durch ihren weitläufigen Wahlkreis, immer dabei ihr Bollerwagen mit Informationsmaterial. Sie sucht das Gespräch, nie aufdringlich, um überwiegend zuzuhören. Diejenigen, die sie so erreicht, lassen erst einmal Dampf ab. Die Vorwürfe sind für unsere Ohren teils mehr als verstörend. Maja Wallstein hält das aus und erntet nicht selten dafür  Sympathie. Dass sie verdeckt unter dem Schutz der Polizei agiert, gehört zur bitteren Wahrheit dazu. Sie zeigt mit ihrer kontinuierlichen Aktion Flagge für die SPD und unsere Demokratie. Sie ist ein Vorbild für alle Demokraten. Sie gibt die richtige Antwort auf die Frage: „Was tun, wenn …“

Eigener Bericht auf Grundlage des ZEIT-Artikels „Bollern gegen rechts“ vom 17. 08.2023

Veröffentlicht am 07.09.2023

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