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Bundespolitik Olaf Scholz verblüfft Journalisten

Sommer-Pressekonferenz mit positiver Zwischenbilanz

Ein sichtlich gut gelaunter Bundeskanzler hat die Erwartungen einiger Berlin-Korrespondenten nicht erfüllt. Er sprach nämlich über die Erfolge seiner Regierung. Und die sind nicht wegzudiskutieren. Eine kleine Auswahl:

• Pflegende Angehörige werden zum 1.1.24 besser unterstützt
• Das Deutschlandticket ist da
• Die Wärmewende wird sozial gestaffelt
• Das Fachkräfte-Einwanderungsgesetz hilft Lücken zu schließen
• Rentenangleichung Ost - West erfüllt
• Bürgergeld eingeführt
• Wohngeld erhöht
• Kindergeld ebenfalls deutlich

„Gehofft“ haben dagegen einige Medienvertreter, dass Olaf Scholz die FDP wegen ihrer Alleingänge rüffelt, die Grünen auffordert, Prinzipien über Bord zu schmeißen sowie handwerkliche Fehler abzustellen und die SPD mahnt, auf Scholz-Kurs zu bleiben. Das hätte für reißerische Überschriften gereicht. Ja, er hat zwar eingeräumt, dass das Erscheinungsbild der Ampel besser sein könnte, aber er blickt nach vorn. Und dort erkennt er weiter viel Potenzial, um Deutschland in eine gute Zukunft zu führen. Diejenigen Pressevertreter, die schon vorab ihren Kommentar geschrieben hatten, mussten einsehen, dass das gesprochene Wort des Bundeskanzlers mehr Gewicht hat als ihre vorgefasste Meinung. Olaf Scholz hat sich aber die Welt nicht schöngeredet, er hat Optimismus ausgestrahlt. Und genau das ist jetzt für Teile der verunsicherten Bevölkerung wichtig.

Eine Rhader Einschätzung zur Pressekonferenz von Olaf Scholz

Veröffentlicht am 17.07.2023

Bundespolitik Olaf Scholz und sein Führungsstil - Kein John Wayne

Während John Wayne in den berühmten amerikanischen Western mit dem Colt in der Hand für Ordnung sorgte, überzeugt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seine Umgebung mit Argumenten. Dennoch wird immer mal wieder über den Führungsstil des Kanzlers öffentlich diskutiert. „Er muss mal mit der Faust auf den Tisch hauen“, so nur ein Beispiel von vielen. Diese autoritäre Führung mag früher einmal „in“ gewesen sein, heute zählt nicht der „Macker“, sondern der Moderator. Und Olaf Scholz verkörpert diesen Typ einer Führungskraft perfekt. Er hört zu, wägt ab und agiert mit Respekt gegenüber allen Gesprächspartnern. Das weiß seine Regierungsmannschaft, die die Dreiparteien-Koalition bildet, wahrlich zu schätzen. Im Sommerinterview der ARD betonte er, kein John Wayne sein zu wollen. Olaf Scholz hat durch sein Auftreten auf allen Ebenen eine natürliche Autorität gewonnen, die diejenige vom Cowboy John Wayne glatt in den Schatten stellt. Er ist in dieser äußerst schwierigen geopolitischen Lage der richtige Mann zum richtigen Zeitpunkt am richtigen Platz. Respekt!

Eine Rhader Einschätzung zum Führungsstil des Bundeskanzlers

Veröffentlicht am 05.07.2023

Bundespolitik Wackelkontakt in der Ampel

Reparatur ist wichtiger als Abschaltung

Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne. So motiviert begann die Koalition 2021, aus drei selbständigen Parteien bestehend, ihre Regierungsarbeit. Sie versprach, mehr Fortschritt zu wagen. Unerwartete Krisen, wie Corona und Putins Krieg gegen die Ukraine, zwangen die Akteure um Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP) die im Koalitionsvertrag beschlossenen Prioritäten neu zu justieren. Das führte zu kontroversen Diskussionen innerhalb der Ampelparteien. Die Öffentlichkeit zeigte sich erst irritiert, um sich dann abzuwenden. Der Wackelkontakt in der Ampel führte zu so starken Signalstörungen, dass in der Folge Stillstand auf alle Fahrspuren gemeldet wurde. Kurz drohte sogar ein Totalausfall. Dann aber zeigte Olaf Scholz handwerkliches Geschick, fand die gelockerten Schaltstellen, setzte neue Sicherungen ein und verband den entstandenen Kabelsalat aus roten, grünen und gelben Adern so, dass die Signalanlage wieder in richtiger Reihenfolge blinkte. Der politische Verkehr kann Fahrt aufnehmen. Klar aber ist, dass die Reparatur nur von Dauer sein wird, wenn in regelmäßige Revisionsarbeiten investiert wird. Im Klartext heißt das, dass SPD, Grüne und FDP ab sofort an einem Strang ziehen müssen, um mehr Fortschritt zu wagen und Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Drei wichtige Redakteure einer überregionalen Zeitung geben dazu folgende Ratschläge:

• Die Kanzlerpartei SPD muss mehr führen.
• Weniger Pathos, mehr handwerkliches Geschick würde den Grünen gut zu Gesicht stehen.
• Die FDP muss aufpassen, die Zukunft und in der Folge, die Demokratie nicht zu verspielen.

Dem ist nichts hinzuzufügen.

Wochenendgedanken aus Rhade

Veröffentlicht am 17.06.2023

Bundespolitik „Die Aktionen der Letzten Generation sind bekloppt“ - sagt unser Kanzler Olaf Scholz (SPD)

Darf er das?

Ja, er darf auch mal so deutlich reden, wenn er von Schülern nach seiner Meinung zu den Klebeaktionen der Umweltaktivisten gefragt wird. Übrigens sind 3/4 aller deutschen Bürger dieser Meinung. Olaf Scholz, dem man bei Interviews zusehen kann wie er in der Regel um die richtigen Worte ringt um nicht anzuecken, hat Klartext geredet. Er hat den Begriff „bekloppt“ sicherlich nicht zufällig gewählt, um von seinen jungen Zuhörern verstanden zu werden. Ein Jargon, der sicherlich von ihm nicht vor Wirtschaftsbossen oder auf Kirchentagen benutzt würde. Dort würde er vielleicht sagen, dass er überhaupt kein Verständnis für die Aktionen hat, weil sie weder dem Klima nützen, noch von der Mehrheit der Bevölkerung akzeptiert werden. Auch das ist zu verstehen. Dennoch tut es richtig gut, wenn mal ein Politiker da ganz oben so spricht, wie ihm der Schnabel gewachsen ist. Und der letzten Generation ist dringend zu raten, bei ihren Aktionen abzurüsten. Ihre Empörung darüber, dass Olaf Scholz sie, die gesetzwidrigen Aktivitäten, für bekloppt hält, wirken seltsam künstlich und kleinkariert. Wer austeilt, muss verbalen Gegenwind im Rahmen der demokratischen Spielregeln auch aushalten. 

Ein Rhader Pfingstkommentar, der hoffentlich kleben bleibt

Veröffentlicht am 28.05.2023

Bundespolitik Mir wird langsam heiß …

Die Diskussion über neue Heizungsanlagen ist auf dem Siedepunkt

Warme Füße und ein kühler Kopf. Das sind die Voraussetzungen um richtige, sprich, keine übereilten Entscheidungen zu treffen. Der Volksmund, auf den die Politik immer gerne hören will, findet häufig die richtigen Worte. In Berlin scheinen einige Politiker aber kalte Füße zu bekommen, anderen stehen Schweißperlen auf der Stirn. Womit dürfen wir in Zukunft heizen? Kohle ist zu dreckig, Öl und Gas zu knapp, Atomstrom zu gefährlich. Bleiben nur noch die erneuerbaren Energien. Noch reicht die Kapazität aber nicht, um mit grünem Strom die Wärmepumpe z. B. für alle Häuser, Wohnungen, Bürogebäude und Schulen als Grundheizung vorzusehen. Die Grünen wollen mit dem Kopf durch die Wand, die die FDP immer dann schnell aufbaut, um zu provozieren und um sich als eigenständige Partei zu profilieren. Der SPD scheint die Aufgabe in dieser Dreierkoalition zuzukommen, auszugleichen und für besseres (Arbeits)Klima zu sorgen. Das ist gut, reicht aber momentan nicht, um die Bevölkerung zu beruhigen. Wer täglich mit neuen, auch wechselnden Vorstellungen im Bereich Energie- und Klimapolitik gequält wird, verliert langsam die Geduld. Der Kanzler (SPD) muss mal ein Machtwort sprechen, fordert die Opposition. Diese haben aber nur  eine sehr kurze Halbwertszeit. Also müssen die Partner Grüne und FDP daran erinnert und davon überzeugt werden, nicht für sich, sondern für Deutschland zu regieren. Sonst war's das mit "Mehr Fortschritt wagen".

Besorgte Rhader Gedanken zur Berliner Vielstimmigkeit, auch Kakophonie genannt

Veröffentlicht am 24.05.2023

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