Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Kommunalpolitik Rhades Schattenseite (2)

Die offenen Glasfaserbaustellen

Um Daten blitzschnell digital senden und empfangen zu können, wurden überall in Rhade Glasfaserkabel verlegt. Das Unternehmen, das für die Verlegung verantwortlich ist und mit dem Betrieb gutes Geld verdient, hat unübersehbare Spuren hinterlassen. Das Versprechen, die nötigen Baustellen so zu verlassen wie sie vorgefunden wurden, kann als gebrochen bezeichnet werden. Wer nicht mit offenen Augen durch Rhade geht oder mit dem Fahrrad fährt, stolpert hier und da über abgesenkte Pflastersteine und seit Jahren über nicht ordnungsgemäß geschlossene Bitumendecken. Warum unsere Verwaltung es nicht schafft, den Verursacher der Schäden haftbar zu machen, ist unverständlich. Immerhin geht es um städtisches, also unser Eigentum. Beispielhaft zeigt das Foto eine Glasfaserschaltstation im Kreuzungsbereich Stuvenberg/Mainstraße/Kalter Bach. Der Bauzaun hat seit Jahren keinerlei Bedeutung mehr. Dafür ist die angrenzende städtische Spielfläche bis heute eingeschränkt. Mehrere Hinweise über diesen Missstand, aus Rhade über schnelle Glasfaserkabel ins Rathaus Dorsten gesendet, scheinen dort nicht angekommen zu sein.  Der Buchtitel, „Aus dem Tagebuch einer Schnecke“, von Günter Grass, könnte auch als Überschrift der Baustellenprotokolle zwischen dem Investor und unserer Stadt stehen.

Ein kritischer Zwischenruf aus Rhade           

Veröffentlicht am 06.02.2023

 

Gerade, gefährlich, unansehnlich - die 3 km lange Lembecker- Erler Straße Kommunalpolitik Rhades Schattenseite (1) - Der Durchgangsverkehr

Tausend mal analysiert, tausend mal ist nichts passiert

Bereits 1988 (!) haben Rhader Parteienvertreter auf Initiative der örtlichen SPD erkannt, dass der Durchgangsverkehr die hiesige Lebensqualität und die Sicherheit der „schwachen“ Verkehrsteilnehmer erheblich einschränkt. Ein gemeinsamer Plan der SPD, CDU und der Grünen wurde mit der Bevölkerung und der Verwaltung diskutiert - und für gut befunden. Eine externe Planungsgruppe wurde beauftragt, die Rhader Initiative mit förderungsfähigen Papieren zu unterstützen. Bevor aber im Teilstück zwischen Bahn und Forksbusch (Raiffeisen-Tankstelle) „Nägel mit Köpfen“ gemacht werden konnten, zog die CDU ihre Unterstützung zurück. Einige Rhader Bürger sorgten mit teils polemischen Attacken für soviel Gegenwind, dass aus dem fortschrittlichen Rhader Verkehrssicherungskonzept nichts wurde. An diesem unhaltbaren Zustand hat sich bis heute nichts geändert. Obwohl es in den vergangenen 35 (!) Jahren mehrere Initiativen zur Wiederbelebung der Planung gab, ist weiter keine Verbesserung in Sicht. Es gibt zwar wieder Absichtserklärungen des Kreises und der Dorstener Verwaltung, ein verbindlicher Zeitplan ist aber nicht in Sicht. Rhade kann mit vielen bereits beschriebenen „Schokoladenseiten“ werben, die „Schattenseite Durchgangsverkehr“ lastet aber wie Blei auf dem nördlichen Dorstener Stadtteil.

Rhader Impressionen - wird fortgesetzt

Veröffentlicht am 03.02.2023

 

Kommunalpolitik Die Dorstener Parteienlandschaft im Internet

Ein Trauerspiel - Nur www.spd-rhade.de ragt heraus

Wer sich über die Dorstener Parteien informieren will, könnte deren Bürgerversammlungen besuchen. Die finden aber in Dorsten parteiübergreifend nicht mehr statt. Oder man sucht das jeweilige Parteibüro in der Stadt auf. Davon gibt es aber auch nur noch einige. Bleibt also nur noch das digitale Netz. Und da bietet das Internet die größte Möglichkeit, sich umfassend zu präsentieren. Erstaunlich ist, dass bis auf die Ausnahme der Rhader SPD, keine Partei, kein Ortsverein in Dorsten dieses Medium aktuell nutzt. Rufen wir dazu die Internetseiten der Dorstener Parteien auf, um die These des „Abtauchens“ zu belegen.

  • Die CDU hat im September 2022 die letzten Beiträge auf ihrer Internetseite eingestellt. Das gilt für alle Ortsverbände, die Senioren- und Junge Union gleichermaßen.
  • Die Grünen haben bereits einige Monate vorher, nämlich im Juni 2022 letztmalig ihre Internetseite aktualisiert.
  • Die FDP hat schon 2021 aufgegeben, die Öffentlichkeit zu informieren.
  • Dorsten findet auf der Seite der Linkspartei gar nicht statt.
  • Das gilt auch für Die Partei und die AfD.
  • Nun also der Blick auf die Dorstener-SPD-Internetpräsentation. Hier muss offen konstatiert werden, dass sich die SPD leider von den genannten parteipolitischen Konkurrenten nicht unterscheidet.
  • Die absolute Ausnahme bietet die Rhader SPD. Seit 12 Jahren wird diese Internetseite täglich aktualisiert. Die Anzahl der Aufrufe wird für alle sichtbar auf der Einstiegsseite angezeigt.  Die eingestellten Beiträge sind breit gefächert. Neben der Tagespolitik vor Ort, im Land und Bund, finden sich Beiträge über Kultur und „dit un dat“.

Fazit: Die Klage aller Parteien, öffentlich nicht richtig wahrgenommen zu werden, liegt auch am eigenen organisatorischen Unvermögen, kontinuierlich medial präsent zu sein.

Ein kritischer Rhader Blick auf die Dorstener Internetseiten der Lippestadt-Parteien

Veröffentlicht am 18.01.2023

 

Kommunalpolitik Der Bürgermeister im Interview

Dorstener Zeitung stellt 13 Fragen - Eine Antwort ist für Rhade besonders interessant

Traditionell werden die Bürgermeister und Bürgermeisterinnen in allen Kommunen zum Jahreswechsel von der örtlichen Zeitung befragt, um die letzten 12 Monate Revue passieren zu lassen, aber auch, um einen Blick nach vorn zu wagen. So auch in Dorsten mit Tobias Stockhoff. Persönliche Fragen von Stefan Diebäcker zu Beginn, um dann zum Krisenjahr 2022 umzuschalten. Ob die Stadt gegen einen Energie-Blackout gut gerüstet sei, oder ob durch Corona und den Ukraine-Krieg der Bürgermeister eher Krisenmanager denn als Verwaltungschef agierte, wollte der Redakteur wissen. Die Antworten dürfen als professionell und informativ bewertet werden. Dass das Ehrenamt ein Mehrwert für unsere Stadt ist, gilt inzwischen als fester Bestandteil der Kommunalpolitik. Aber, „diese Unterstützung bröckelt an manchen Stellen“, so das Statement des Fragestellers. Die Antwort des BM bestätigt unmissverständlich die Positionierung des Unterzeichners. Stockhoff: „Ich erlebe an ganz vielen Stellen, dass ehrenamtliches Angebot nur konsumiert wird, allerdings der Wille sich einzubringen bei den nachfolgenden Generationen begrenzter wird. (…) Außerdem versuchen wir, Ehrenamt soweit wie möglich von Bürokratie zu befreien. (…) Ehrenamt darf organisatorisch, finanziell und rechtlich nicht überfordert werden.“ Wer das neue Rhader Dorfentwicklungsprojekt kritisch, aber konstruktiv begleitet, stellt fest, dass die aktuell gelebte Bürgermitwirkung ohne fachliche Führung in Überforderung und Enttäuschung enden wird. Die richtige Erkenntnis des Bürgermeisters im Interview, sollte nun in praktisches Handeln umgesetzt werden.

Dirk Hartwich

Veröffentlicht am 06.01.2023

 

Kommunalpolitik Dorsten wird zur zweiten Heimat

Schutzsuchende aus 110 Ländern (!) leben unter uns

Im Frühjahr 2022 hat in Europa ein Krieg begonnen. Ein Krieg, vor dem viele Menschen aus der Ukraine Schutz suchen in anderen Ländern. Menschen, die in ihrem Heimatland um ihr Leben fürchten. Kriege auf dieser Welt, Hungersnöte, politische Verfolgung und andere Gründe – die Liste ist leider lang – zwingen Menschen zur Flucht aus ihren Heimatländern. Viele von ihnen haben bei uns Schutz gesucht und leben in Dorsten. „Unsere Stadtgesellschaft beherbergt heute Menschen aus 110 Ländern dieser Welt, davon sind 2000 Personen Staatsangehörige aus 25 EU-Mitgliedsstaaten. Allein in den städtischen Unterkünften für Asylsuchende leben Menschen aus 24 Nationen. Sie kommen unter anderem aus Syrien, Bangladesch, Pakistan, Libanon, Ghana, Afghanistan, Sri Lanka, Algerien, Indien, Georgien, Eritrea, Guinea, aus der Ukraine“, berichtet Hildegard Hemmers, seit gut einem Jahr Integrationsbeauftragte der Stadt Dorsten. Seit vielen Jahren unterstützen Dorstener Bürgerinnen und Bürger ehrenamtlich diese Schutzsuchende aus aller Welt und verwirklichen in unserer Stadt gelebte Integration. Wohnraum wird zur Verfügung gestellt, Sprachmittler stellten sich als Dolmetscher zur Verfügung, … Integrationslots_innen stehen Geflüchteten bei vielen Sorgen und Erledigungen des Alltags unterstützend zur Seite und helfen ihnen, in Dorsten anzukommen und zurechtzukommen.

Integrationsbeauftragte Hildegard Hemmers und der Bürgermeister danken den vielen Ehrenamtlichen, die die Schutzsuchenden unterstützen. Die Rhader Sozialdemokraten schließen sich diesem Dank uneingeschränkt an.

Auszüge aus einer Pressemitteilung der Stadt Dorsten (kursiv)

Veröffentlicht am 04.01.2023

 

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