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Kommunalpolitik Wem gehört der Marktplatz in Dorsten?

Die öffentliche Diskussion ist eröffnet

Der Marktplatz einer Stadt ist seit Menschengedenken für alle Bürger ein öffentlicher Treff- und Mittelpunkt, um zu handeln, zu reden, zu demonstrieren. Und für die Stadt die zentrale Fläche, um sich zu präsentieren. Er bietet sich hervorragend wegen seiner Lage für Veranstaltungen aller Art an. Die Stadt als Eigentümer muss jeweils das Einverständnis dazu erklären. Absolut verständlich und nachvollziehbar, ansonsten wären weder Ordnung noch Sicherheit gewährleistet. Momentan dominieren riesige Zelte auf der städtischen Fläche, um einen sogenannten „Winterzauber“ zu zelebrieren. Wer versucht, dieses Event mit der Advents- oder Vorweihnachtszeit auch nur annähernd in Übereinstimmung zu bringen, liegt völlig daneben. Das zentrale Anliegen der gewerblichen Veranstalter ist, die Fußballweltmeisterschaft in Katar zu vermarkten. Per „Rudelgucken“ auf einer Großleinwand sollen zahlende Besucher der Zeltstadt so in Stimmung gebracht werden. Nun hinterfragen aber immer mehr Bürger, ob dieses Marktplatz-Event sich mit dem Stadtdialog für Menschenwürde, Demokratie und Respekt in Übereinstimmung bringen lässt. Warum Katar die Fußballweltmeisterschaft gekauft hat, haben wir inzwischen verstanden. Menschenrechte gelten dort nichts. Wäre das vielleicht für die Stadt eine gute Gelegenheit gewesen, den Veranstaltern die städtische Fläche für ihr Anliegen „Katar“ zu verwehren? Jetzt ist es zu spät. Für die öffentliche Diskussion darüber aber nicht. Sie ist eröffnet.

Ein Zwischenruf aus Rhade

Veröffentlicht am 17.11.2022

Kommunalpolitik Ein Blick in den kommunalen Terminkalender

• Dienstag, 8. November: Umwelt- und Planungsausschuss mit Rhader Themen. 17 Uhr - Treffpunkt Altstadt
• Mittwoch, 9. November: Gedenkveranstaltung im Garten des Jüdischen Museums um 17 Uhr
• Donnerstag, 10. November: SPD-Rhade trifft sich um 18.30 Uhr im Gasthaus Pierick
• Sonntag, 13. November: Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag in Lembeck ab 9 Uhr
• Montag, 14. November: Rhader Bürgerforum tagt im Carola Martius-Haus ab 19 Uhr

Veröffentlicht am 08.11.2022

Kommunalpolitik Dorstener Stadtentwicklung fehlt ein Gesamtkonzept

Wochenendgedanken aus Rhade

Flüsse leben von Rinnsalen, die zu Bächen werden und so dem Strom als Lebensadern dienen. Ohne ein regionales Schienennetz wären die schnellen Hauptstrecken unattraktiv. Das Zentrum einer Stadt steht und fällt mit seinen Stadtteilen. Dorsten ist eine Stadt mit völlig unterschiedlichen "Satelliten". Was im Moment als unübersichtlich und schwer miteinander zu verknüpfen scheint, ist in Wahrheit ein Gewinn für alle. Aber nur dann, wenn beispielhaft die Schwächen von Lembeck mit den Stärken von Rhade ausgeglichen werden. Oder umgekehrt. Das heißt, dass der Blick über den Stadtteil-Tellerrand wandern muss, um Schwerpunkte für alle 11 Dorstener Bereiche zu setzen, die einen Mehrwert für die Gesamtstadt ergeben. Klingt simpel, wird aber in der Praxis nicht gelebt. Hier ist es das Bürgerforum, dort die Wulfen-Konferenz oder die Wir-machen-Mitte Initiative. Alle verdienen die uneingeschränkte Anerkennung für ihr ehrenamtliches Engagement. Die gewollte Konzentration auf den eigenen Lebensmittelpunkt muss aber immer auch das Ganze im Blick haben. Eine Aufgabe für professionelle Stadtentwickler im Rathaus (oder darüber hinaus). Nur sie können die Bäche und Schienen Dorstens so untereinander vernetzen, dass weder ein trockenes Flussbett, noch ein Sackbahnhof entsteht.

Veröffentlicht am 05.11.2022

Kommunalpolitik Rhade-Dorfentwicklung: Die Stunde der Wahrheit ist eingeläutet

Ein Blick in den städtischen Haushaltsplan - Wann? Wo? Was?

Die Pläne liegen auf dem Tisch. Beschlüsse wurden gefasst. Jetzt müssten aus den Absichtserklärungen konkrete Ergebnisse entstehen. So die Theorie. Ein Blick in das Haushaltsbuch der Stadt zeigt aber, dass für die Rhader Dorfentwicklung zwar Gelder vorgesehen sind, eine Verbindlichkeit sie auch auszugeben, fehlt jedoch (noch). Sie, die Finanzmittel wurden jetzt pauschal eingeplant, Einzelmaßnahmen sind noch konkret festzulegen, heißt es in der Vorlage, die der Umwelt- und Planungsausschuss am 8. November zu beraten hat. Insgesamt finden sich je 250.000 Euro für die Jahre 2023 bis 2026 für ganz Rhade im „Ansatz“, so der Fachbegriff. Zwei Einzelmaßnahmen werden darüberhinaus genannt. Für die Debbingstraße beträgt der Ansatz im Jahr 2023 - 690.000 Euro und für den sogenannten neuen Bürgerpark Forks Busch finden sich für das nächste Jahr nur 60.000 Euro im Ansatz. Weitere 240.000 Euro sind dann für 2024 vorgesehen. Wer angenommen hat, dass die vielen Bürger-Anregungen, Rhade zukunftsfähig zu gestalten, bereits morgen umgesetzt werden, wird enttäuscht in Richtung Rathaus blicken. Die von der Verwaltung entfachte Euphorie, bezüglich des Zeitplans, wird den Praxistest vor Ort nicht bestehen. Wieder einmal, so ein Kurzkommentar eines langjährigen Rhader Begleiters der Dorstener Kommunalpolitik.

Veröffentlicht am 04.11.2022

Kommunalpolitik Dorsten: Schon wieder im Krisenmodus - 7 Mio. Euro Defizit

„Wir haben nichts falsch gemacht“

Rote Zahlen auf dem Kontoauszug signalisieren, dass die Stunde der Wahrheit angebrochen ist. Spätestens jetzt müssen alle Ausgaben auf den Prüfstand. Das ist im Privatleben nicht anders als in einem Unternehmen oder der Stadtverwaltung Dorsten. Hier mussten sich die 44 Ratsmitglieder (mal wieder) anhören, dass in Dorsten finanziell „Land unter“ ist. Gerade schien man die letzte Krise durch Sparen überwunden zu haben, entsprechende Erfolgsmeldungen sind noch im Ohr, werden die gut 70.000 Einwohner auf die nächste kommunale Durststrecke eingeschworen. Ausgenommen davon sind die Pflichtaufgaben. An den Kragen wird es wieder dort gehen, wo Bürger sich ehrenamtlich einbringen, um mit besonderer Kreativität das eigene Quartier liebens- und lebenswerter zu gestalten. Der Satz des Kämmerers, nichts falsch gemacht zu haben, drückt bestens die eigene Ohnmacht aus. Jeder Husten im Land und Bund löst innerhalb kürzester Zeit in der Lippestadt eine schwere Erkältung aus. Ein Indiz dafür, dass auch nach Jahrzehnten der Diskussion über eine gerechte Finanzausstattung strukturschwacher Kommunen, keine nachhaltige Wende erreicht wurde. Ernüchterung nicht nur im Stadtrat, sondern auch im Bereich Bürgermitwirkung. Die funktioniert dauerhaft nur dann, wenn Versprechungen des Rathauses auch eingehalten werden. Rhade kann ein Lied davon singen, wie Projekte in der Warteschleife erst verhungern, dann vergessen werden.

Erste Rhader Gedanken zur Haushaltseinbringung der Stadt Dorsten. Wird fortgesetzt.

Veröffentlicht am 31.10.2022

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