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Bundespolitik Heute: Die Kanzlerkandidaten im TV. Um 20.15 Uhr im 1. und 2. Programm. Früher Elefantenrunde, heute Triell genannt.

Veröffentlicht am 12.09.2021

Bundespolitik Bundestagswahl: In 14 Tagen wird gewählt - Endspurt

Sonntagsgedanken aus Rhade

Wir haben es vorausgesehen. Je besser die Umfragen für die SPD, je unfairer, ja schmutziger die Kampagnen der Konkurrenz. Die SPD ist mit 155 Jahren die älteste deutsche Partei. Sie ist die einzige Partei, die nie ihren Namen und ihre Gesinnung wechseln musste. Sie hat sich über demokratisch errungene Wahlsiege gefreut und Niederlagen enttäuscht anerkannt. Nun sieht es so aus, als ob Olaf Scholz die Bundestagswahl gewinnen könnte. Das bringt nicht wenige Unionsanhänger um den Schlaf. Unermüdlich wird gewühlt, ob sich nicht doch etwas finden lässt, dass dem SPD-Kanzlerkandidaten schaden könnte. Wo nichts ist, wird etwas konstruiert. Das nennt man Schmutzkampagne. Unvergessen sind die ehrabschneidenden Attacken gegen Willy Brandt in den 1960er Jahren und das Dossier („Sammlung Martin Schulz“), das der heutige christdemokratische NRW-Innenminister Reul noch als Europaabgeordneter über Martin Schulz 2017 angefertigt und in Umlauf gebracht hat. Wir blicken gespannt auf die letzten 14 Tage vor der Wahl und werden unseren Endspurt so gestalten, wie wir gestartet sind. Nämlich unaufgeregt auf eigene Stärken hinweisen und  für Olaf Scholz weiter werben. Er ist nämlich der Beste, der das Kanzleramt anstrebt. Die Mehrheit der BürgerInnen weiß das. Schwere Kost besonders für die Union.

Veröffentlicht am 12.09.2021

Bundespolitik Bundestagswahl - Ein Blick über den SPD-Tellerrand

Wie ist die momentane Stimmung zu bewerten?

Nur noch 17 Tage. Dann werden ab 18 Uhr die Wahlscheine ausgezählt. Kurz danach wissen wir, wie sich der neue Bundestag über die abgegebenen Zweitstimmen zusammensetzt. Spannung pur. Die SPD führt zwar mit ihrem Kandidaten Olaf Scholz die aktuellen Umfragen an, gelaufen ist die Wahl aber noch lange nicht. Werfen wir einen kritischen Blick auf die Konkurrenz:

• CDU/CSU: Die Unzufriedenheit mit dem eigenen Kandidaten stärkt in erster Linie „die Brüder im Geiste“, nämlich die FDP. Je näher der Wahltermin rückt, umso mehr muss sich die SPD auf unfaire Kampagnen einstellen. Die „Roten Socken“ lassen mal wieder grüßen.
• Grüne: Am Anfang stand die Euphorie. Dann die falsche Personalentscheidung. Gefolgt von geschönten Geschichten um die Hauptperson. Die dilettantische Krisenbewältigung nährte die Zweifel an der Eignung, die Gesamtführung für Deutschland zu übernehmen. Ein Fehler wäre, die Grünen jetzt komplett abzuschreiben.
• FDP: Lieber heute als morgen mitregieren. Egal in welcher Koalition. So die 180 Grad-Kehrtwendung des Vorsitzenden, der den Eindruck vermittelt, er alleine sei die FDP. Gebannt blickt er dabei auf die Umfrageverluste der Union und die eigenen steigenden Werte. Seine Hoffnung: Mit einer schwachen Union in der nächsten Regierung als Juniorpartner das Sagen zu haben.
• Linke: Augenreiben ist angesagt. Diejenigen, die sich in der Nische der Sektierer lange wohlgefühlt haben, wollen jetzt mitregieren. Der innerparteiliche Klärungsprozess über den neuen Kurs ist aber nicht mal in Ansätzen abgeschlossen. Das wird die Linke zerreißen und spalten. Selbst die 5%-Hürde könnte zu hoch für sie sein.
• AfD: Wir werden noch einige Zeit mit den Ewiggestrigen leben müssen. Damit sind in erster Linie die Funktionäre der Rechtsaußenpartei gemeint, die sich nicht grün sind und bis aufs Messer gegenseitig bekämpfen. Inhaltlich bieten sie weder Zukunft noch Seriosität. Von wegen für „den kleinen Mann“ eintreten. Die Steuerpläne gehen genau in die andere Richtung.
• Fazit: Stimmungen sind noch keine Stimmen. Olaf Scholz und die SPD wissen um die Gefahr, sich 17 Tage vor der Wahl in Sicherheit zu wiegen. 

Ein Zwischenruf aus Rhade

Veröffentlicht am 09.09.2021

Bundespolitik Bundestagswahl 2021: Wenn Person und Programm übereinstimmen, dann ...

Olaf Scholz und die SPD

Als im Frühjahr die SPD völlig einmütig Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidaten präsentierte, konnte er bereits auf ein in sich geschlossenes SPD-Wahlprogramm verweisen. Im Gegensatz dazu suchte die Union noch ihren Kandidaten, vom Programm ganz zu schweigen. Auch die Grünen verloren viel Zeit damit, wer es denn nun machen soll. Heute, weniger als 20 Tage vor der Wahl wird überdeutlich, dass Olaf Scholz und die SPD, im Gegensatz zur Konkurrenz, bestens vorbereitet dem Wähler, der Wählerin ein gutes Angebot auf die Zukunft machen. In einer Broschüre, siehe Foto, wirbt Olaf Scholz: „Mein Versprechen: Ich werde die großen Zukunftsaufgaben wie den Klimaschutz, die Digitalisierung und eine gute Gesundheitsversorgung mit aller Kraft anpacken. Ich trete mit meiner Erfahrung an, um als neuer Bundeskanzler neue Ideen auch durchzusetzen. Dafür bitte ich um Vertrauen“. Hier wird überdeutlich, wenn Person und Programm übereinstimmen, dann geht etwas in der bundesdeutschen Politik. Eine ganz neue und positive SPD-Erfahrung, so ein langjähriger Wegbegleiter aus Rhade.

Ein Rhader Zwischenruf

Veröffentlicht am 07.09.2021

Bundespolitik Rhader Sonntagsgedanken

Im Wechselbad politischer Gefühle

Parteien kommt in unserer Demokratie eine entscheidende Rolle zu. Sie haben ein grundgesetzlich verbrieftes Mitwirkungsrecht. Zwei Denk-Richtungen konkurrieren seit 1945 um die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler. Hier Sozialdemokraten, dort Christdemokraten. Eine kleinere liberale Partei spielte fast immer das sogenannte Zünglein an der Waage, um die Kanzlermehrheit für die eine oder andere Seite zu erzielen. Stabile Verhältnisse und parteipolitische (Selbst)Zufriedenheit waren die Folge. Parallel wuchs außerhalb der Parlamente und der Parteien aber die Unzufriedenheit. Auf neue Herausforderungen gab es, so der Vorwurf, immer nur Antworten von gestern. Neue Parteien wurden gegründet und gruben so den Altparteien „das Wasser ab“. Nach der SPD erfährt aktuell die CDU das Wegbrechen sicher geglaubter Wählerschichten. Aber der Aufstand der „Neuen“ entpuppt sich von Jahr zu Jahr mehr als eine Kopie der „Alten“. In 3 Wochen wird ein neuer Bundestag und aus seiner Mitte ein neuer Bundeskanzler gewählt. Die aktuellen Umfragen machen den langjährigen Betrachter fast schwindlig. Unabhängig vom Ausgang der Wahl zeigt sich bereits jetzt, dass Sympathie und Erfahrung gefragt sind, um erfolgreich Deutschland in eine sichere Zukunft zu führen. Und hier ist die Persönlichkeit des sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten Olaf Scholz ein klares Plus gegenüber den Mitkonkurrenten. Wer aber jetzt übermütig wird, erlebt in Windeseile die negative Kehrseite der Medaille.

Veröffentlicht am 05.09.2021

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