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Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Bundespolitik 50 Jahre Bafög – Wer hat’s gemacht? – Die SPD!
„Studieren darf kein Privileg der Reichen sein“
Was heute selbstverständlich ist, dass Studieren unabhängig von seiner Herkunft und dem Geldbeutel der Eltern möglich ist, war vor einem halben Jahrhundert die absolute Ausnahme. Heute studieren 50% eines Jahrgangs an einer der vielen Hochschulen in unserem Land. Ohne die staatliche Unterstützung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes, kurz Bafög, hätten u. a. auch Frank-Walter Steinmeier und Thomas Gottschalk nicht studieren können. 1969 wurde das Gesetz aus der Taufe gehoben. Willy Brandt (SPD), gerade zum Bundeskanzler gewählt, nannte als ein Ziel seiner Amtszeit, die unter der Überschrift Mehr Demokratie wagen stand, unter anderem einen Gesamtbildungsplan. Das Bafög war geboren. Die Studierendenzahlen schnellten in die Höhe. Die SPD hat ihr Bildungsversprechen eingelöst und so dazu beigetragen, den Wohlstand unseres Landes zu sichern und auszubauen. Leider wurden in den folgenden Jahrzehnten 26 Gesetzesänderungen beschlossen, die das Rad teils zurückdrehten. Besonders die Änderung der Förderung in ein Darlehen (Helmut Kohl (CDU), ließen die Studierendenzahlen erheblich einbrechen. Auch dass die Koppelung des Zuschusses an das Einkommen der Eltern erfolgt, hält die SPD heute für überholt. 50 Jahre nach Einführung des Bafögs ist die Zeit gekommen, es im Interesse der jungen Generation komplett zu renovieren. Olaf Scholz (SPD), sollte er am 26. September zum Bundeskanzler gewählt werden, wird das 1969 von Willy Brandt gegebene Bildungsversprechen in die richtige Richtung weiterentwickeln.
Eigener Bericht auf Grundlage des ZEIT-Artikels „Auf sich gestellt“ vom 19. August 2021
Veröffentlicht am 02.09.2021
Bundespolitik Bundestagswahl: Olaf Scholz und die aufgeregte Konkurrenz
Ist Angriff die beste Verteidigung?
Im ersten TV-Aufeinandertreffen der drei Kanzlerkandidaten, Triell genannt, wurde eins deutlich. Der Unionskandidat ist angezählt. Von seinen Beratern entsprechend vorbereitet, versuchte er es mit Angriffen auf die parteipolitische Konkurrenz. Die grüne Kandidatin parierte mit Gegenattacken. Und Olaf Scholz? Er strahlte Ruhe aus und beeindruckte mit Sachlichkeit. Das ist authentisch und überzeugend. Im Gegensatz zu seinen Mitbewerbern um das Kanzleramt, kann er sich auf seine Partei, die SPD, voll und ganz verlassen. Über dem Kopf des Unionskandidaten schwebt dagegen, fast sichtbar, immer Markus Söder (CSU). Eigentlich ein Parteifreund. Dieser innerparteiliche Druck zwingt Armin Laschet quasi in den Angriffsmodus. Letztlich erfolglos, weil er damit auch immer seine eigene Partei und die Kanzlerin trifft. Der Umfrageabsturz der grünen Kandidatin hat auch Spuren hinterlassen. Fast krampfhaft versuchte sie Themen zu setzen, die seit langem aber auch von der Konkurrenz auf die Tagesordnung gesetzt wurden. Nicht einfach für sie. Besonders weil Olaf Scholz ein ums andere Mal bewies, auf allen politischen Feldern „zu Hause“ zu sein und nicht zuließ, dass in der Diskussion falsche Behauptungen die Oberhand behielten. Noch 26 Tage bis zu Wahl.
Eine Rhader Einschätzung zur 1. TV-Kandidatendiskussion
Veröffentlicht am 31.08.2021
Bundespolitik Aktuell: Unionsanhänger sind für Austausch des K-Kandidaten. Auch die Grünen denken ähnlich über ihre Kandidatin.
Veröffentlicht am 29.08.2021
Bundespolitik Ungewöhnliche Sonntagsgedanken eines Rhader Sozialdemokraten
Angela Merkel geht – sie hinterlässt große Schuhe
Sie hat Gerhard Schröder 2005 knapp geschlagen. Sie hat Frank-Walter Steinmeier 2009 und danach Peer Steinbrück zu Verlierern gestempelt. Sie hat Martin Schulz 2017 deklassiert. Sie hat parteiintern Helmut Kohl, Wolfgang Schäuble, Friedrich Merz, Norbert Röttgen und Roland Koch abgeräumt. Sie wurde belächelt und (fast) immer unterschätzt. Die Rede ist von Angela Merkel. Sie ist unsere Bundeskanzlerin seit 16 Jahren. Sie hat alles abgeschüttelt und viele Probleme ausgesessen. Sie hat die CDU sozialdemokratisiert. Sie regierte als Bundeskanzlerin in unterschiedlichen Konstellationen. International wird sie hochgeachtet und als verlässliche Partnerin gelobt. National hat sie Zeichen gesetzt, die Bestand haben. Sie hat eine 180 Grad-Kehrtwende in der Kernenergie hingelegt. Sie hat einen Satz gesagt, der in die Geschichtsbücher eingeht: „WIR SCHAFFEN DAS!“. Sie profitierte immer auch von starken SPD-Ministern. Nun wird ihr Nachfolger gesucht. Die Union wollte, dass sie geht. Heute wäre sie froh, wenn sie nochmals anträte. Der Nachfolgekandidat aus ihrer Partei ist eine einzige Enttäuschung. Lieber heute als morgen würde die Union ihn austauschen. Aber gegen wen? Söder? Na ja. Da rückt ein anderer in den Mittelpunkt. Olaf Scholz. Ihm wird zugetraut, nicht nur die hinterlassenen Merkel-Schuhe auszufüllen, sondern mit seinem Plan, Deutschland in eine gute Zukunft zu führen. Unaufgeregt wie Merkel, aber kompetent auf allen Gebieten. Olaf Scholz, der über die Zweitstimme SPD gewählt werden muss, ragt unter den beiden Mitkonkurrenten deutlich heraus. Er ist die beste Wahl für Deutschland am 26. September.
Veröffentlicht am 29.08.2021
Bundespolitik Bundestagswahl: Ein Blick in die Zeitung - Der Kandidatencheck (2)
Bei ihm weiß man wofür er steht, und dass er der Richtige ist - Olaf Scholz
So langsam setzt sich auch in der Presse die Überzeugung durch, dass Olaf Scholz nicht nur Kanzler kann, sondern die realistische Chance besteht, dass er es auch wird. Das war vor Monaten und selbst vor wenigen Wochen noch ganz anders. Da hat (fast) jeder Journalist, jede Journalistin spöttisch auf die selbstbewusste Aussage vom SPD-Kandidaten reagiert: „Ich will Bundeskanzler werden“. Tatsächlich signalisierten die Umfragen, dass es sogar die grüne Kandidatin vor dem Unionskandidaten werden könnte. Nun, nachdem alle Kandidaten öffentlich auf den Prüfstand gestellt werden, zeigt sich, dass bei der Kandidatin nicht nur Regierungsverantwortung fehlt, um ihr das Land „zu überlassen“. Und der Unionskandidat bestätigt ein ums andere Mal, zu sehr rheinische Frohnatur zu sein, anstatt ernsthaft zu sagen, wofür er eigentlich steht. Das sieht die regionale und überregionale Presse ähnlich. Heute blicken wir dem aufmerksaen Zeitungsleser wieder über die Schulter. Heute liest er in den RUHR NACHRICHTEN, dass Olaf Scholz aus dem Schatten in das Rampenlicht getreten ist. Ein interessanter und lesenswerter Artikel über den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz, der aber nur über die Zweitstimme SPD zum Kanzler gewählt werden kann. Wichtig zu wissen!
Erkenntnisse eines Rhader Zeitunglesers (Ruhr Nachrichten vom 24. August
Veröffentlicht am 28.08.2021
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