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Bundespolitik Corona: Politik und Wissenschaft – Hand in Hand

Michael Gerdes, SPD-MdB antwortet auf eine interessante Frage aus Rhade

„Wer regiert eigentlich in unserem Land? Die Virologen oder unsere Abgeordneten?“ Eine explosive Frage, aber eine berechtigte. Gut, dass unser Bundestagsabgeordneter Michael Gerdes klar stellt, dass die Virologen und Wissenschaftler aufklären und beraten, die Politik aber entscheidet. Er tritt überzeugend dem Eindruck entgegen, dass in der grassierenden Corona-Pandemie die Wissenschaftler die gewählten Abgeordneten vor sich her treiben. Sein Antwortbrief im Wortlaut:

Ich bin froh, dass es Virologen gibt und diese das Virus erforschen. Ohne die entsprechende Forschung wären wir dem Virus schutzlos ausgeliefert. Ohne die Forschung gäbe es keinen Impfstoff. Ohne die Wissenschaft gäbe es keine Fortschritte bei der Behandlung von Covid-Patienten.
Die hohen Infektions- und Todeszahlen geben Anlass zu Sorge, noch mehr als im Frühjahr 2020. Da würde ich als Virologe auch warnen und mahnen. Das ist ihre Aufgabe. 
Sicherlich verzerrt die mediale Berichterstattung das Bild, weil täglich Interviews zum Stand der Forschung gegeben werden. Ich kann aber versichern, dass Virologen die Politik nur  beraten. Die Entscheidungen fällen sie aber nicht. Sonst würden das Kanzleramt und die Ministerpräsidenten nicht so hart um Maßnahmen ringen. Sonst hätte der Bundestag nicht so intensiv um das Bevölkerungsschutzgesetz gestritten. Auch die verschiedenen Hilfspakete zur Milderung der Folgen der Pandemie (Kurzarbeitergeld, Überbrückungshilfen, Steuermaßnahmen etc.) kommen nicht von Virologen sondern von der Politik.

Glückauf aus Berlin
Michael Gerdes
 

Veröffentlicht am 12.12.2020

Bundespolitik Aktuell: „Parteifreunde“ in Sachsen-Anhalt tanzen führungsloser Bundes-CDU auf der Nase herum

Ratlos - orientierungslos - abgetaucht! AKK und Co.

Veröffentlicht am 07.12.2020

Bundespolitik Wirklich? Schon ein Jahr rum? - Neue SPD-Doppelspitze im Blickpunkt

Olaf Scholz ist Kanzlerkandidat und das Gesicht der SPD

Nach Jahren der Unruhe und der personellen Schnellschüsse ist die SPD in ruhiges Fahrwasser gelangt. Völlig überraschend wurden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in einem beispiellosen Auswahlverfahren von der Mehrzahl der SPD-Mitglieder zu neuen Vorsitzenden gewählt. Auslöser war die plötzliche Aufgabe von Andrea Nahles in diesem prestigeträchtigen sozialdemokratischen Amt. Die neue Doppelspitze hat es geschafft, „die da oben“ miteinander zu versöhnen. Das steht, von allen anerkannt, auf der Habenseite. Dagegen muss eingeräumt werden, dass die „versprochenen“ besseren Umfragewerte ausgeblieben sind. Bleischwer verharrt die SPD deutlich unter 20%. Noch! Sicher ist nämlich, dass sich diese Werte im kommenden Jahr entscheidend ändern und verbessern werden. Ohne Angela Merkel mit dem Kanzlerbonus werden die Christdemokraten in den „Keller rauschen“. Mit der ungeklärten Führungsfrage und dem bekannten Kanzlerkandidaten-Trio (oder ist es doch ein Quartett?), werden die Bundestagswahlkarten neu gemischt. Olaf Scholz zeigt in der schwierigsten Krise Übersicht und Handlungsfähigkeit. Darüberhinaus sind seine Ruhe, sein Wissen und seine Zuversicht Eigenschaften, die einen guten Kanzler ausmachen. Die SPD „da oben“ ist gut aufgestellt.

Ein Zwischenruf aus Rhade

Veröffentlicht am 07.12.2020

Bundespolitik Bundestagswahl: Nur noch 10 Monate bis zur Zeitenwende

Im Kanzleramt wird es einen „Hausherrn“ geben und in Dorsten …?

Angela Merkel geht. Nach 16 Jahren Kanzlerschaft. Chapeau! Sie geht freiwillig. Aber ihre Partei wollte sie auch nicht mehr. Das war vor fast genau 2 Jahren. Heute wäre die CDU sicherlich froh, sie nochmals ins Rennen um die Kanzlerschaft schicken zu können. Stattdessen bewerben sich 3 nicht so ganz beliebte Kandidaten um ihre Nachfolge. Ein vierter aus Bayern scharrt mit den Hufen. Für die SPD steigt Olaf Scholz in den Ring, die Grünen schnuppern Morgenluft und werden mit Robert Habeck versuchen, Regierungsverantwortung im Bund zu tragen. Das alles spielt sich „oben“ ab. Aber wie sieht es an der Basis der Parteien aus? Michael Gerdes (SPD) hat bereits 3 Mal den Wahlkreis Dorsten/Gladbeck/Bottrop gewonnen. Chapeau! Nun hat er erklärt, nochmals kandidieren zu wollen. Innerparteilich hat auch Michael Hübner, mehrfach direkt gewählter SPD-Landtagsabgeordneter, sein Interesse bekundet, Michael Gerdes Konkurrenz zu machen. Ein ganz normaler demokratischer Vorgang. Wer das reißerisch „Machtkampf in der SPD“ nennt, will aus dem Normalen etwas Unanständiges konstruieren. Die Stärke unserer Demokratie besteht darin, wählen und auswählen zu können. Oben wie unten. 

Ein Zwischenruf aus Rhade

Veröffentlicht am 26.11.2020

Bundespolitik Aktuell: Corona zwingt zu drastischen Einschränkungen des öffentlichen Lebens

Im gesamten November steht die Ampel auf rot. Bund und Länder haben entschieden. Das hat Auswirkungen auch vor Ort. 

Morgen mehr

Veröffentlicht am 29.10.2020

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